Bürgerinitiativen: Vom Spinner zum Winner

Früher allzuoft als Querulanten und Gegner gegen alles abgetan, klimpern immer mehr gut organisierte Bürgerinitiativen gekonnt auf  der Öffentlichkeitsorgel. Mittlerweile gibt es beachtliche Erfolge, teilweise konnten absurde Großprojekte verhindert oder redimensioniert werden. Linz ist damit sogar österreichweit zu einer Art „Positive Role Model“ geworden. 

Bei vielen Initiativen hat sich die Stoßrichtung geändert: Nicht Geplärr, Trillerpfeifen oder Demonstrationen sind die eingesetzten Instrumente, sondern Facebook, Instagram und professionelle Pressearbeit samt ebensolchen Bildern. Dort sind anders als früher keine Querulanten, sondern engagierte Bürger aktiv, die gut vernetzt und kreativ sind – und vor allem solche, die ihre Stadt lieben. Die Zahl der (oft) leidenschaftlichen Unterstützer auf Facebook gehen teilweise in die mehreren Tausend. Zusätzlich wird das Gespräch mit der Politik und den jeweiligen Projektbetreibern gesucht, meist hat man auch gleich kluge Alternativen im Gepäck, die bei genauem Hinschauen oft sogar besser sind   als die Ursprungsidee. Die Initiative „Rettet den Andreas-Hofer-Park“ etwa kämpfte erfolgreich gegen eine XL-Tiefgarage samt problematischer Ausfahrt mitten im Park. Gleichzeitig schlug man eine intelligente Alternativ-Idee vor, die übernommen wurde. Der Andreas Hofer-Park mit seinen dutzenden alten Bäumen konnte vollständig erhalten werden, am Ende gab es eigentlich nur Gewinner.    

„Rote Linien wurden überschritten“
Der Initiative „Zukunft Klostergarten“ gelang es, ein völlig überdimensioniertes Hochhausprojekt zu verhindern und dort eine von Grund auf neue städtebauliche Planung auf Schiene zu bringen. Bei der „Initiative Domviertel“ ging es um eine XL-Tiefgarage, für die nicht nur ein grüner Innenhof dran glauben hätte müssen, sondern auch mehrere enge Wohnstraßen arg in Mitleidenschaft gezogen worden wären.  Hier gelang es ebenfalls durch das sachliche, medienwirksame Aufzeigen der Probleme ein Umdenken zu erzwingen. Auch die Initiative „Tabakfabrik – wir reden mit“ konnte durch konstruktives Auftreten eine teilweise Verlegung der Zufahrt zum geplanten „NeuBau3“ erwirken.

Und die Gruppe „Lebenswerter Hessenpark“ schaffte es durch ihr beharrliches Auftreten, den einst von Dealern und Alkoholikern bevölkerten Hessenpark wieder den Bewohnern und Familien zurückgeben, indem man ein Alkoholverbot und stärkere Kontrollen  erwirkte, während die Politik jahrelang schlief und sich zu keinen Maßnahmen durchringen konnte.

Seen- und Park-Retter
Aktuellstes Beispiel ist das beim Pichlinger See geplante LASK-Stadion.  Die Plattform „Rettet den Pichlingersee“ klärt unermüdlich auf und ist drauf und dran, den Standort im Naherholungsgebiet zu Fall zu bringen. Es ist so gut wie fix, dass im Herbst dazu eine Volksbefragung abgehalten wird.
Ebenfalls angelaufen ist die Plattform „Finger weg vom Schillerpark“: Hier verdichten sich die Anzeichen, dass Investor und PlusCity-Boss Ernst Kirchmayr ein bis zu 135 Meter hohes Gebäude mit einer 1.000 Stellplätze großen Tiefgarage errichten will.  

Stadtplaner und NEOS-Gemeinderat Lorenz Potocnik kennt weitere Gründe für den regen Zuspruch der Initiativen: „Seit Bürgermeister Klaus Luger im Amt ist, wurden viele rote Linien des Anstands überschritten. Viele Linzer fühlen sich verraten. Das führt zu echter Wut und dem Willen, dieser oftmaligen Willkür und Zerstörung Einhalt zu gebieten“, so Potocnik, der bei einigen Initiativen als Impuls- und Ratgeber fungierte. Nachsatz: „Meist sind diese Initiativen um einiges weitsichtiger als die Lokalpolitik, wo  es in erster Linie oft nicht um die Interessen der Bürger geht.“

Kommentar

NA GEHT JA DOCH!
Das waren noch Zeiten: Die paar „Spinner“, die gegen ein Bauprojekt, eine Straße oder die Rodung von Grünflächen demonstrierten, juckten lange weder Medien noch die Politik. Man schnapste sich das jeweilige G‘schichtl sowieso vorab im Hinterkammerl aus, die Medien haben meist brav mitgespielt. 

In Linz hat sich das Blatt mittlerweile gewendet. Gerade die vielkritisierten sozialen Medien ermöglichen engagierten Bürgern und deren Initiativen, sich eine eigene Öffentlichkeit zu schaffen – und nicht mehr (nur) auf die Gnade der Printmedien angewiesen zu sein. Totschweigen und Drüberfahren geht kaum noch, auch weil in den Bürgerinitiativen keine „Berufssuderanten“, sondern Leute mit Grips, Ideen  und Gestaltungswillen sitzen.

Kein Wunder, dass Bürgermeister Luger & Co. vorsichtiger geworden sind – und immer öfter das Gespräch zulassen oder gar einen Meinungsschwenk vollziehen. Auch wenn dahinter oft keine Läuterung, sondern eher der Gedanke „Möge der nächste Shitstorm in den sozialen Medien an mir vorüberziehen“ steckt.

wilson holz

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