Kategorie Archive: Politik

“Willst du weiterkommen, musst du nach Oberösterreich kommen”

Halbzeit im OÖ Landtag: Landeshauptmann Thomas Stelzer spricht im LINZA-Talk über seine Ziele für OÖ, über Heimat und warum zu einem starken Bundesland auch eine starke Hauptstadt gehört. Wenn Sie an den 6. April 2017, den Tag Ihrer Angelobung denken, was sind Ihre Gedanken? Für mein Leben war das ein einschneidender Tag, an dem ich gespürt habe,...
Mehr lesen

Finanzieller Öffi- und Fahrradbonus soll die Linzer Autoflut einschränken

Mehr als 100.000 Autos sind in Linz bereits zugelassen. Irgendwann ist die absolute Schmerzgrenze erreicht. Um die Linzer stärker zum Verzicht aufs Auto zu animieren, sind spezielle Anreize notwendig. Eine geeignete Maßnahme könnte ein Zuschuss zur Jahreskarte oder für ein (Elektro)Fahrrad sein, wenn gleichzeitig der PKW abgemeldet wird. In Deutschland wird dieses Modell bereits gelebt. Ein entsprechender Antrag der Linzer ÖVP soll dieser...
Mehr lesen

Linzer Grüne bringen die Wiener “Donnerstagsdemo” nach Linz

Eine besondere Herausforderung kommt ab November auf die Linzer Autofahrer und Öffi-Nutzer zu: "Auch in Linz ist Donnerstag" – mit diesem Slogan starten die Linzer Grünen ab 08. November mit Demonstrationen zwischen Volksgarten, Landstraße, Promenade, Altstadt und Hauptplatz. Der Demozweck ist relativ breit gehalten: Es soll jeweils donnerstags "Gegen Schwarz-Blau" marschiert und demonstriert werden.  In Wien startet die bei der ersten schwarz-blauen Regierung in den...
Mehr lesen

Minigolfplatz am Freinberg soll verbaut werden: Stadt Linz will Grüngürtel weiter anknabbern

Mit einer umstrittenen Meinung sorgt Bürgermeister Klaus Luger für Aufregung: 5.000 Quadratmeter Grünfläche am Freinberg sollen umgewidmet und mit Luxuswohnungen verbaut werden, weil es laut Luger unmittelbar daneben bereits sowieso schon Wohnbauten gebe. "Mit so einem Argument könnte man jede geschützte Grünfläche am Stadtrand zubauen", argumentieren die Kritiker – Anrainer, Grüne und NEOS laufen gegen das Projekt Sturm, weil der...
Mehr lesen

Linzer SPÖ als “faule Muffel” im Linzer Gemeinderat

Halbzeit im Gemeinderat – die Zwischenbilanz über die Anzahl der Gemeinderatsanträge zeigt ein spannendes Bild. Mit 122 Gemeinderatsanträgen liegt die FPÖ auf Rang 1, während die SPÖ als größte Fraktion lediglich auf 65 Anträge kam. Auch die Zustimmungsquote von 72 Prozent zu den blauen Anträgen zeigt, dass im Gemeinderat sehr wohl gut zusammengearbeitet werden kann. ÖVP (118 Anträge), Grüne...
Mehr lesen

Linz bekommt ein “Innovationsbüro” am Hauptplatz

Linz will zur Innovationshauptstadt Österreichs werden. Damit das gelingt, hat die Stadt gemeinsam mit Experten ein 162 Seiten starkes "Linzer Innovationsprogramm" erstellt. Zusätzlich wird am Hauptplatz 31 (im ehemaligen Fotogeschäft Strobl) ein Innovationsbüro eingerichtet – als zentrale Ansprechstelle für alle innovationsrelevanten Fragen. "Leitlinien für die innovative Zukunft von Linz" lautet die Subline des Linzer Innovationsprogramms, für das Professor...
Mehr lesen

Leere Stadtkasse: Linzer Donauinsel droht die Lange Bank

Kleiner Dämpfer rund um die Euphorie für die Linzer Donauinsel: "Sie kommt in der Prioritätenliste erst weit hinten, weil es ein Nice-to-have-Projekt ist", sagt der zuständige Infrastruktur-Stadtrat Markus Hein. Aufgrund der finanziell unsteten Vergangenheit der Stadt fehlt das Geld für viele Projekte, so auch für eine Beteiligung der Stadt am LASK-Stadion. Hein gibt im LINZA-Talk zudem einen Einblick in die Arbeit der...
Mehr lesen

680.000: Oberösterreich hat so viele Jobs wie noch nie

"Fast 680.000 Beschäftigte zählt Oberösterreich aktuell – so viele wie noch nie", gab Landeshauptmann Thomas Stelzer bei seiner Halbzeitbilanz einen Ausblick auf die Lage unseres Bundeslandes. Mit 210.000 Arbeitsplätzen sind dabei gut ein Drittel aller Jobs in Linz angesiedelt.  Nur Wien hat mit 855.000 Beschäftigten mehr Jobs als Oberösterreich. 22 Prozent aller österreichweiten  3,1 Millionen Jobs sind in unserem Bundesland angesiedelt....
Mehr lesen

Wird Linz jetzt Vorreiter in Sachen Direkte Demokratie?

Wie weit her ist es mit Linz und seinem Ruf als innovativste Stadt Österreichs? Dieser Frage ging ein pinker Gemeinderatsantrag auf den Grund. Inhalt: Im Zuge von Gemeinderatswahlen sollen zukünftig gleichzeitig Bürgerbefragungen zu aktuellen Themen durchgeführt werden. Das wäre eine gute Möglichkeit, direkte Demokratie zu leben und gleichzeitig die Wahlbeteiligung zu erhöhen, so die Hoffnung. Wichtige Entscheidungen,...
Mehr lesen

“Die Aktenaffäre ist kein Einzelfall”

Martin Hajart, der Klubobmann der Linzer ÖVP, zieht im LINZA-Talk eine Bilanz zur Halbzeit der aktuellen Legislaturperiode – und geht vor allem mit Bürgermeister Klaus Luger hart ins Gericht: "Gerade in schwierigen Situationen braucht es professionelles Leadership, das fehlt aber leider komplett." Martin Hajart, drei Jahre sind vorbei, drei folgen noch bis zur nächsten Wahl: Zufrieden, wie...
Mehr lesen

Herwig Mahr zur Kritik von SPÖ und Grüne: “Das ist reines Oppositionsgeplärr”

Seit 2015 ist der Trauner Herwig Mahr Klubobmann des FPÖ Landtagsklub. Beim 59-Jährigen laufen alle Fäden des Junior-Regierungspartners zusammen. Im LINZA-Talk zieht Mahr Bilanz zur Halbzeit der aktuellen Legislaturperiode und nimmt auch zu kritischen Stimmen im Landtag Stellung. Herwig Mahr – Sie sind seit 2009 Landtagsabgeordneter und wurden 2015 Klubobmann der FPÖ Oberösterreich. Wie lautet Ihre Bilanz...
Mehr lesen

“Es ist ein wertschätzendes Miteinander”

Philipp Schrangl kämpft für die Linzer Interessen im Nationalrat, wo er u.a. für Bauten, Innere Sicherheit, Justiz, Außenpolitik und Verfassungsthemen zuständig ist. Im LINZA-Talk gibt‘s einen Blick hinter die Kulissen des Hohen Hauses und eine Bewertung der Arbeit der neuen Regierung aus Linzer Sicht.  Philipp Schrangl – kann man schon eine Zwischenbilanz ziehen nach dem ersten halben...
Mehr lesen

“Ich gründe meine eigene Partei”: So einfach geht’s.

Schnauze voll von der Politik? Sie wollen's selber besser machen? Oder sich auch nur gerne mal mit dem Dienstwagen durch die Gegen chauffieren lassen – so wie manches Mitglied unserer Stadtregierung? Kein Problem! Was viele nicht wissen: In Österreich gibt es derzeit fast 1.000 verschiedene Parteien – kein Wunder, denn die Gründung einer Partei ist relativ einfach. Wir wissen,...
Mehr lesen

600.000 Euro: Explodierende Rechtskosten in der Linzer Aktenaffäre

Der Linzer Kontrollamtsbericht über die sog. “Aktenaffäre” liefert bedenkliche Zahlen zutage. Zwischen 2010 und 2017 wurde von 23.363 Anzeigen fast ein Viertel (23%) eingestellt. Teuer zu stehen kommt der Stadt die Geschichte aber doppelt: Im Budgetvoranschlag 2018 wurden knapp 1,1 Millionen Euro an Rechtskosten budgetiert – 600.000 davon für Anwaltskosten von Bürgermeister Klaus Luger und weiteren Magistrats-Mitarbeitern, so...
Mehr lesen

“Klar kann ich Bürgermeister auch”

Nach Detlef Wimmer und Bernhard Baier baten wir den Chef von NEOS Linz, Stadtentwickler Lorenz Potocnik zum "Bilanzgespräch" zur Halbzeit der aktuellen Legislaturperiode. Potocnik über Politik, Bürgerinitiativen, Innovation, die Wahl 2021, Hochhäuser und den Bürgermeister-Job. Herr Potocnik – von NEOS ausgetreten, dennoch Fraktionschef: Wie geht‘s Ihrer Dreier-Partie im Gemeinderat? Uns geht‘s gut. Wir werden immer besser. Wir sind die glaubwürdigste...
Mehr lesen

NEOS-Gemeinderatsantrag fordert verpflichtendes Hissen der Europa-Flagge

Allerlei skurrile Anträge prägen die letzte Gemeinderatssitzung (28. Juni) vor der 84-tägigen Sommerpause. Elisabeth Leitner von NEOS etwa will unter dem Motto "Mehr Europa in der Stadt" das Hissen der Europa-Flagge vor dem Alten Rathaus per Antrag durchsetzen. Und die Grünen fordern eine Busverbindung Urfahr-Hafen-Hauptbahnhof... etwa gar als Ersatz für die mehr als wackelige zweite Schienenachse? Die ÖVP...
Mehr lesen

Grüne Linzer Stadträtin Schobesberger als “Diesel-Junkie”?

Pikante Vorwürfe gegen die grüne Linzer Stadträtin Eva Schobesberger: Trotz eines Appells ihres Landesrates Rudi Anschober, vermehrt auf E-Mobilität zu setzen, nutzt ausgerechnet Schobesberger seit fast zehn Jahren Dienstautos mit Dieselantrieb. Auch kurze Strecken zwischen Altem und Neuen Rathaus soll Schobesberger regelmäßig via "Diesel" zurücklegen. Seit fast zehn Jahren nutzt Grünen-Stadträtin Eva Schobesberger u.a. eine Diesel-Limousine, Kosten pro Kilometer:...
Mehr lesen

Linzer Gemeinderat gönnt sich 84 Tage Sommerferien

“Schönen Sommer!” Der Linzer Gemeinderat ist – zumindest was Ferien betrifft – absoluter Spitzenreiter. Heuer gönnt man sich gleich 84 Tage Auszeit. In Steyr sind’s sieben und in Wels sogar 21 Tage weniger: Der Großteil der Linzer Gemeinderäte führt sein Amt nebenberuflich, d.h. viele der Damen und Herren haben zusätzlich einen "echten" Fulltime-Job. Kein Wunder: Der Gemeinderat tagt lediglich...
Mehr lesen

Hat die Bürgerinitiative Hauptstraße beim Unterschriften-Sammeln “getrickst”?

Es rumort weiter rund um die seit Jahren geforderte Verkehrsberuhigung im Zentrum Urfahrs: 1.000 Unterschriften hat die Bürgerinitiative Hauptstraße mit Sprecher Heli Mayr gesammelt, um "einen Schnellschuss in der Hauptstraße zu vermeiden". Jetzt gibt's aber Kritik: Es sollen auch Personen unterschrieben haben, die gar nicht in Urfahr wohnen. Die Bürgerinitiative wollte zum Vorwurf des wahllosen Unterschriftensammelns keine Stellungnahme abgeben.  Das ist brisant:...
Mehr lesen

Kontrollausschuss zur Linzer Aktenaffäre: “Natürlich sind wir misstrauisch”

217 Seiten stark ist der Kontrallamtsbericht zur sog. "Linzer Aktenaffäre", der erschreckende Zahlen liefert. Zwischen 2010 und 2017 wurde von 23.363 Anzeigen fast ein Viertel (23%) wegen Verjährung eingestellt. Der eingesetzte Kontrollausschuss konnte sich nun ein erstes Bild vom Inhalt machen. Ausschuss-Vorsitzender Felix Eypeltauer (NEOS) über die Inhalte und daraus gewonnene Erkenntnisse. Felix Eypeltauer – wie sieht...
Mehr lesen