Kategorie Archive: Politik

Zehn Wochen vor der Wahl: Köpferollen bei NEOS Oberösterreich

Unruhe bei NEOS OÖ knapp 100 Tage vor der Landtagswahl: Schwache Umfragewerte von nur zwei Prozent und interne Querelen lassen die Alarmglocken schrillen, zwei leitende Mitarbeiter wurden in die Wüste geschickt. Personelle Verstärkungen aus Wien und der Steiermark sollen das Ruder noch herumreißen. In ruhigerem Fahrwasser scheint das Linzer Team unterwegs, in dem Architekt Lorenz...
Mehr lesen

Haimbuchner zu Asyl-Gipfel: “Nein zu weiterem Bundesquartier in OÖ”

Eine klare Abfuhr erteilt FPÖ OÖ-Boss Manfred Haimbuchner den Plänen, im ehemaligen Postgebäude in der Linzer Derfflingerstraße ein zusätzliches Bundesquartier unterbringen zu wollen: „Oberösterreich hat bereits in Thalham und Bad Kreuzen Bundeseinrichtungen. Mit dieser Maßnahme bestätigt sich meine Vermutung, dass die Zeltstädte in Linz die Vorbereitung dafür waren, um über die Hintertür in Linz ein...
Mehr lesen

Umbrella March als Zeichen für eine menschlichere Flüchtlingspolitik

Über 1.100 Menschen setzten beim „Umbrella March“ in Linz ein Zeichen, dass sie für eine menschlichere Flüchtlingspolitik und die Rechte von Asylwerber eintreten. Seit 2012 veranstalten Caritas OÖ, Land der Menschen OÖ, migrare, SOSMenschenrechte und Volkshilfe Flüchtlings- und Migrantenbetreuung - anlässlich des Weltflüchtlingstages (20. Juni) den Umbrella March Linz. Die Veranstaltung wird europaweit und österreichweit durchgeführt....
Mehr lesen

Forschungsprojekt: Quo vadis Wahlplakat?

Wahlplakate sind in jedem Wahlkampf ein kontrovers diskutiertes Thema – niemand kann sie mehr sehen und trotzdem möchte keine Partei darauf verzichten. Am 2. Juli (19 Uhr) laden Studierende der Johannes Kepler Uni in den Kepler Salon ein, um dort eine Forschungsarbeit über die Bedeutung von Wahlplakaten zu präsentieren. Auch das Publikum ist herzlich eingeladen,...
Mehr lesen

„Nicht die Politik ist schlecht. Manche Politiker sind es.”

Sie ist die erste und bislang einzige gebürtige Afrikanerin, die es an die Spitze einer SPÖ-Organisation schaffte: Beverley Allen-Stingeder, Mühlviertlerin aus Sierra Leone, die als zehnjähriges Mädchen nach Oberösterreich kam und heuer für den Landtag kandidiert. Im breiten OÖ-Dialekt plauderte sie im landeshauptblatt.at-Talk über ihr Leben und ihre politische Motivation. Beverley Allen-Stingeder – Sie sind mit...
Mehr lesen

NEOS Linz präsentiert Wahlprogramm: “9 1/2 Projekte für Linz”

Heute präsentierten NEOS Linz ihr Wahlprogramm für den 27. September 2015. Von den jüngsten Schlappen in der Steiermark und im Burgenland zeigt man sich unbeeindruckt: Mit konkreten Projekten wollen die Linzer Pinken "zumindest 10.000 Wähler" gewinnen: Leitprojekt ist der Linzer Hafen, wo leistbares Wohnen am Wasser realisiert werden soll. Die aktuellen Themen bleiben bei NEOS...
Mehr lesen

Linz: Alle Parteien für Eisenbahnbrücken-Volksabstimmung am Wahltag

Die heutige Stadtsenatssitzung nahm Bürgermeister Klaus Luger zum Anlass, über die weitere Vorgehensweise zur Volksbefragung über die Zukunft der Eisenbahnbrücke zu beraten. Im Konsens wurde vereinbart, dass die Volksbefragung am Wahltag, den 27. September 2015, stattfinden soll. Mitte nächster Woche wird es zudem ein Gespräch von Bürgermeister Luger mit dem Verein „Rettet die Eisenbahnbrücke“ geben....
Mehr lesen

Linzer Finanzen erholen sich

Von einer "Trendumkehr bei der Linzer Finanzpolitik" berichteten heute Bürgermeister Klaus Luger und Finanzstadtrat Christian Forsterleitner im Rahmen einer Pressekonferenz: Die laufende Gebarung konnte 2014 mit einem Plus von 3,2 Mio. Euro abgeschlossen werden. Auch die Netto-Darlehensaufnahme sank von 27,1 Mio. Euro (2013) auf 7,7 Mio. Euro im Vorjahr. "Das Ergebnis ist kein Grund zum...
Mehr lesen

20 Jahre Josef Pühringer, 70 Jahre OÖVP

Die OÖVP präsentierte gestern ihr Buch zum 70-jährigen Jubiläum der Partei. Titel: "Unser Auftrag für morgen". Es ist ein Jahr der runden Zahlen für die oberösterreichische Volkspartei: Erst vor knapp drei Monaten beging Pühringer sein 20-jähriges Dienstjubiläum. Am 09. Mai 1945, nur zwei Tage nach Kriegsende und mitten in den Nachkriegswirren des zweiten Weltkrieges, wurde in...
Mehr lesen

FPÖ Linz präsentiert ihre Wahlziele

Die Linzer FPÖ präsentierte heute ihre Wahlziele für die Gemeinderatswahl am 27. September 2015. Die wichtigsten Punkte: "Ordnung der Stadtfinanzen, mehr Transparenz und Mitbestimmung, eine leistbare und lebenswerte Stadt, mehr Kontrolle der politischen Gremien, eine Kostenbremse beim Musiktheater und ein ordentliches Zusammenleben." Auf Prozente oder Mandate lassen sich die Linzer Blauen aber nicht festmachen: "Spekulationen...
Mehr lesen

Umfangreiche Integrationsaßnahmen für 37.640 ausländische Staatsbürger in Linz

Mit 1. Jänner 2015 waren 37.640 ausländische Staatsbürger aus insgesamt 149 Nationen in Linz mit Hauptwohnsitz gemeldet. Das entspricht 19 Prozent aller 198.181 Einwohner. Die Basis für das problemfreie Zusammenleben aller Kulturen in der Landeshauptstadt Linz ist eine entsprechende Integrationspolitik. "Mit dem Integrationsbüro, dem Migrations- und Integrationsbeirat sowie dem Integrationsressort in der Stadtregierung hat sich die...
Mehr lesen

FPÖ: “Linz darf nicht Wien werden”

"Linz darf nicht Wien werden" - mit diesem neuen Slogan eröffnet die Linzer FP den Wahlkampf für die Gemeinderatswahlen im Herbst. Unterstützend mit dabei: Bundesparteiobmann John Gudenus, der sowohl Linz als auch Wien als wunderschöne Stadt bezeichnete, das seiner Meinung nach "gescheiterte rot-grüne Experiment aber besser heute als morgen" beendet sehen will. In Wien regiert seit...
Mehr lesen

Stadt Linz hält Investitionen mit 286 Millionen Euro auf stabil hohem Niveau

286 Millionen Euro investiert die Stadt Linz auch heuer wieder in den Industriestandort Linz. „Andere Städte mussten ihre Investition zurückfahren, wir konnten diese stabil halten“, sagt Bürgermeister Klaus Luger im Rahmen einer Pressekonferenz. Der größte Anteil fällt dabei auf die Linz AG mit 116 Millionen Euro. Der Magistrat Linz hat insgesamt rund 64 Millionen Euro für...
Mehr lesen

BZÖ: Haider-Partei will in Linz & OÖ neu durchstarten

2013 flog das BZÖ knapp, aber doch aus dem Parlament, heuer feiert die von Jörg Haider gegründete Partei ihren zehnten Geburtstag. Haider-Schwester Ursula Haubner und BZÖ-Sprecher Rainer Widmann geben sich im Talk trotz fehlender Medienpräsenz für die Wahlen im Herbst 2015 kämpferisch. Und auch rund um den Unfall von Jörg Haider sind für seine Schwester...
Mehr lesen

NEOS OÖ: Spitzenkandidatin angezählt

NEOS tritt bei den Landtagswahlen im Herbst erstmals auch in OÖ an. Anfang April soll mit Judith Raab die Spitzenkandidatin gekürt werden. Doch parteiintern ist die 46-jährige Leondingerin umstritten. Teile des Landesteams wünschen sich "einen anderen Kopf an der Spitze". Als Alternativen wären der OÖ Nationalratsabgeordnete Rainer Hable oder ein/e Quereinsteiger/in denkbar, heißt es aus...
Mehr lesen

Erstmals mehr als 100.000 PKWs in Linz

Immer mehr PKW in Linz und steigende Parkplatznot: Erstmals liegt die Zahl der PKW mit Linzer Kennzeichen über 100.000. Der Bedarf an Parkplätzen ist damit seit 2004 um neun Fußballfelder gewachsen. "Im Sinne der Lebensqualität braucht Linz eine Entlastung von PKW-Zustrom. Ziel muss es daher sein, Stau, Abgase und Lärm von Linzer Siedlungsgebieten fernzuhalten und der...
Mehr lesen

Haimbuchner präsentiert neue Plakatserie

"Wer unsere Sprache nicht lernen will, verweigert die Integration. Das Erlernen der deutschen Sprache ist  ein wichtiger Gradmesser, ob ein Zuwanderer sich in unserem Land einleben will" – mit diesen Worten präsentierte FPÖ-Landesrat Manfred Haimbuchner heute seine neue Plakatserie. Haimbuchner bleibt dabei bei seiner bewährten Linie: "Wir wollen, dass unsere Tradition, unser Brauchtum und unsere Kultur...
Mehr lesen

Vizebürgermeister Bernhard Baier: “Die Zeit der Marketing-Gags ist vorbei”

Er steht seit knapp eineinhalb Jahren an der Spitze der Linzer ÖVP, feierte kürzlich seinen 40. Geburtstag und tritt im Herbst 2015 erstmals zur Wahl des Linzer Bürgermeisters an: Bernhard Baier. Im Talk mit landeshauptblatt.at blickt der gebürtige Bad Ischler auf diese erste Zeit zurück, spricht aber auch über seine Ziele für das heurige Jahr. Bernhard...
Mehr lesen

Linzer Grüne: Klares Nein zu geplanter Ostumfahrung durch Ebelsberg

Die Linzer Grünen fordern von Gemeinderat ein klares Bekenntnis gegen eine Ostumfahrung auf Linzer Stadtgebiet. Grund: Die Ostumfahrung durch Ebelsberg sei keine Umfahrung, der Gemeinderat solle sich vielmehr für die Umsetzung eines S-Bahn-Systems im Großraum Linz stark machen. Klar gegen eine „Ostumfahrung“ auf Linzer Stadtgebiet sprechen sich die Grünen Linz aus und fordern ein klares Bekenntnis...
Mehr lesen

Haimbuchner fordert “Einhaltung von Wahlversprechen”

„Das Wahlversprechen der ÖVP vor der Nationalratswahl 2013 ist endgültig Geschichte“, sagt FPOÖ-Boss Manfred Haimbuchner auf die Aussagen von Landeshauptmann Pühringer als ÖVP-Chefverhandler, denen zufolge eine Steuerreform mit fünf Milliarden Euro nicht nur durch Reformen und Einsparungen finanziert werden könne, sondern dass es auch Gegenfinanzierungen geben müsse.  „Die letzten 24 Prozent, die noch in der...
Mehr lesen