Wird Linz jetzt Vorreiter in Sachen Direkte Demokratie?

Wie weit her ist es mit Linz und seinem Ruf als innovativste Stadt Österreichs? Dieser Frage ging ein pinker Gemeinderatsantrag auf den Grund. Inhalt: Im Zuge von Gemeinderatswahlen sollen zukünftig gleichzeitig Bürgerbefragungen zu aktuellen Themen durchgeführt werden. Das wäre eine gute Möglichkeit, direkte Demokratie zu leben und gleichzeitig die Wahlbeteiligung zu erhöhen, so die Hoffnung. Wichtige Entscheidungen, auf die sich die Parteien nicht einigen wollen oder können, wären so schnell und demokratisch legitimierbar. Die Gemeinderatsparteien bewerteten den Antrag positiv.

„Soll Linz ein neues Stadion beim Pichlingersee bauen?“, „Sind Sie für ein Alkoholverbot in Linzer Parks?“, „Soll Linz das Budget für den Radwegeausbau erhöhen?“ oder „Soll Linz in der Innenstadt Hochhäuser verbieten?“ – Fragen, über die teilweise seit Jahren ohne Ergebnis gestritten wird. Eine praktikable Lösung liegt für Stadtentwickler Lorenz Potocnik auf der Hand: „Dort, wo nichts weitergeht, sollen die Bürger mitentscheiden. Wenn wir parallel zu den Gemeinderatswahlen eine Bürgerbefragung durchführen, wären die Kosten gering, der Nutzen aber maximal. Denn durch die Zusammenlegung von Wahl und Befragung ergibt sich eine höhere Wahlbeteiligung und zusätzlich bekommen wir aussagekräftige Ergebnisse zu wichtigen Themen.“

Interessant auch der Ansatz, wie die jeweiligen Themen festgelegt werden könnten. Potocnik: „Von den im Gemeinderat vertretenen Parteien soll je eine Frage formuliert werden dürfen. So werden alle Wählerschichten abgebildet und jede Partei kann ihr brennendstes Anliegen auf den Prüfstand stellen. Zudem entfallen die sinnbefreiten Endlos-Diskussionen um die genauen Formulierungen der jeweiligen Fragen.“ Im Falle von Linz würden so im Jahr 2021 sechs Fragen zur Abstimmung anstehen. Themen, die gegen die Ethik, die Menschenrechte oder geltendes Gesetz verstoßen, blieben natürlich außen vor.

Gestern wurde der entsprechende Antrag im Gemeinderat behandelt – mit Erfolg: Er wurde einstimmig von allen Parteien in den Ausschuss für Innovation und Verfassung verwiesen und dort weiterbehandelt. Gut möglich, dass die Linzerinnen und Linzer bei der nächsten Wahl 2021 zu österreichweiten Vorreitern in Sachen Direkte Demokratie werden….

 

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