Verkleinerung des Gemeinderats: Jetzt kommt Bewegung rein

Nachdem durchwegs alle Parteien in den letzten Jahren einer Verkleinerung des Linzer Gemeinderats skeptisch gegenüberstanden, bringt jetzt die Linzer FPÖ Bewegung in das Thema: Die Stadträte verzichteten bisher auf ihr Gemeinderatsmandat, womit das sich das Stadtparlament von 61 auf 65 Köpfe vergrößterte. “Damit soll jetzt Schluss sein”, fordert Vizebürgermeister Detlef Wimmer.

Linz leistet sich nach Wien den größten Gemeinderat aller Landeshauptstädte. Sogar das nach Einwohnern um 40 Prozent größere Graz hat um 13 Mandatare weniger als Linz. Fragwürdig ist zudem, ob es – wie derzeit – Sinn macht, mit bereits knapp 1.500 Stimmen als Ein-Person-Fraktion in den Gemeinderat einziehen zu können. Als Einzelner kann man dort ohnehin kaum etwas bewegen – nicht mal das Einbringen eines Antrages ist möglich. Ein Beispiel: Zehn Mandatare weniger würden die Hürde für den Einzug in den Gemeinderat nur marginal erhöhen – auf ca. zwei Prozent der abgegebene Stimmen. Kostenserparnis: 250.000 Euro pro Jahr oder 1,5 Mio. Euro pro Amtsperiode.

Einen ersten Schritt zur Verkleinerung kann sich jetzt zumindest die Linzer FPÖ vorstellen: “Vor der Wahl haben sich einige Stadtparteien im Rahmen einer Podiumsdiskussion zur Verkleinerung des Linzer Gemeinderates bekannt. Angesichts einer recht unlogischen Bestimmung im Stadtstatut sollte ein erster Schritt dazu eine Mehrheit finden”, sagt Vizebürgermeister Detlef Wimmer: “Stadträtinnen und Stadträte verzichten derzeit nach ihrer Wahl auf ihr Mandat und bleiben ohne Stimme im Gemeinderat. Das kommt im Ergebnis einer De-Facto-Vergrößerung des Gemeinderates von 61 Sitzen auf 65 Sitze gleich.”

Unabhängig von dieser Maßnahme, die an sich eine breite Mehrheit finden müsste, können natürlich auch tiefer gehende Diskussionen stattfinden, so Wimmer: “Bei Vergleichen mit anderen Städten ist aber Vorsicht geboten. In Salzburg und Graz werden Gemeinderäte beispielsweise erheblich besser bezahlt. So kommt die Entlohnung der eines Fraktionschefs in Linz gleich”, erklärt der Stadtvize und skizziert den weiteren Ablauf: “Wird unser Antrag am 3. Dezember angenommen, muss der Landtag die Änderung absegnen. Da auch in der Stadt Steyr eine Mehrheit – zumindest von FPÖ und SPÖ – für die Änderung einer vergleichbaren Regelung vorliegt, könnte das gleich in einem Zug erledigt werden.

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