Schön langsam wird’s skurril: Vor der morgigen Gemeinderats-Abstimmung um die Kindergartengebühren in Linz stellen die Mandatare der dreiköpfigen NEOS-Fraktion jetzt sogar unterschiedliche Forderungen: Während Lorenz Potocnik und Felix Eypeltauer auf eine langfristige Gegenfinanzierung pochen, um ihre Zustimmung zu geben, wagt die dritte NEOS-Gemeinderätin, Elisabeth Leitner-Rauchdobler, einen Sololauf: Nach dem Motto “Wer bietet mehr” will sie sich ihre Zustimmung mit ganz anderen, individuellen Forderungen an Bürgermeister Klaus Luger “abkaufen” lassen. Sie dürfte aber abblitzen.
Die NEOS-Listendritte Rauchdobler soll mit ihren Wünschen sogar ohne Abstimmung mit ihren Fraktionskollegen direkt an Bürgermeister Luger herangetreten sein. Der Spalt innerhalb der dreiköpfigen NEOS-Fraktion wird damit noch tiefer, denn Elisabeth Leitner-Rauchdobler fiel bereits in der Vergangenheit immer wieder aus der Rolle, indem sie sich sogar gegen eigene Fraktionsanträge stellte bzw. sich der Stimme enthielt. Kein Geheimnis ist auch der Grabenkrieg zwischen der darniederliegenden NEOS-Landesfraktion (zu der sich Leitner-Rauchdobler hingezogen fühlt) und NEOS Linz, wo das Duo Potocnik/Eypeltauer mit guter Sacharbeit durchaus punkten kann.
Man darf gespannt sein, wie die Abstimmung zur Kindergartengebühr morgen nachmittag im Gemeinderat ausgeht. FPÖ und ÖVP sind – wie vom Land OÖ beschlossen – für eine Einführung von KIGA-Gebühren für die Nachmittagsbetreuung, SPÖ, Grüne und KPÖ wollen dieses Vorhaben kippen, was der Stadt Linz Mehrkosten von mindestens 2,5 Mio. Euro pro Jahr brächte. Zünglein an der Waage sind die NEOS-Abgeordneten – bereits eine pinke Stimme würde reichen, um den rot-grünen Vorschlag durchzuboxen.
Mehr von Politik
OÖ startet Vorzeige-Pilotprojekt: Die Pflege als Lehrberuf
Berechnungen zufolge benötigt Oberösterreich bis 2030 bis zu 10.000 zusätzliche Pflegekräfte, denn die Zahl der Pflegebedürftigen wird sich in den …
Fahrgastrekord im Öffentlichen Regionalverkehr in OÖ!
Noch nie wurden in Oberösterreich so häufig öffentliche Verkehrsmittel genutzt wie 2023: Insgesamt wurden letztes Jahr 44,5 Mio. Fahrgäste befördert …
„Herr, bitte lass Hirn für den Papst herabregnen“
Nichts „heilig“ scheint der MFG zu sein: „Liegt’s am stark fortgeschrittenen Alter (87) oder hat er einfach nur zu heftig …