“Schönen Sommer!” Auch der Linzer Gemeinderat urlaubt. Heuer sind es gleich 85 Tage Auszeit – das ist Rekord unter OÖs Statutarstädten. Insgesamt gibt es in Linz heuer nur sieben Gemeinderatssitzungen.

Der Großteil der Linzer Gemeinderäte führt sein Amt nebenberuflich, d.h. viele haben zusätzlich einen Job. Kein Wunder: Der Gemeinderat tagt heuer (coronabedingt) lediglich sieben- statt neunmal. Speziell im Sommer ist es ganz besonders ruhig im Rathaus: Von 04. Juli bis 26. September – 85 Tage oder fast drei Monate lang – bleibt der Gemeinderatssaal verwaist. In Wels urlaubt der Gemeinderat 71 Tage, in Steyr sind es 78. Der Nationalrat pausiert – was Sitzungen betrifft – 77 Tage:

Sommerpausen im Vergleich:
Linzer Gemeinderat: 85 Tage
Steyrer Gemeinderat: 78 Tage
Nationalrat/Parlament: 77 Tage
Welser Gemeinderat: 71 Tage

Heuer sieben statt neun Gemeinderatssitzungen in Linz
Nur sieben Gemeinderatssitzungen gibt es heuer – im Vorjahr waren’s neun. Das Gehalt der Gemeinderäte wird aber 14-mal ausbezahlt – Stichwort Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Gewöhnliche Gemeinderats-Mandatare erhalten knapp 1.500.- Euro brutto pro Monat. Fraktionsvorsitzende, die gewöhnlicherweise mehr Zeit aufwenden, bekommen auch etwas mehr – ca. 2.250.- Euro brutto (etwa 1.820.- Euro netto).

KOMMENTAR
Nur siebenmal treffen sich heuer die 61 Linzer Gemeinderäte und der Stadtsenat, um Maßnahmen zu besprechen und zu beschließen. In der Vor-Corona–Zeit waren es mit neun Treffs pro Jahr auch nicht viel mehr. Im Februar, Juli und August herrscht traditionell tote Hose im Stadtparlament, die Sommerpause dauert heuer in Summe 85 Tage – zwölf Wochen, da kommen dann noch sechs bis acht weitere Wochen zwischen Jänner und März dazu. Honoriert wird die – manchmal überschaubare – Arbeit vieler Gemeinderäte mit 14 Monatsgehältern.
Auch wenn natürlich so manches im Hintergrund passiert: Ist es wirklich noch zeitgemäß, dass man sich als gewählter Gemeinderat dermaßen lange Auszeiten gönnt? Es ist kein Geheimnis, dass nur ein Teil der Gemeinderatsmitglieder seine Aufgaben mit Engagement wahrnimmt, viele schwimmen mit oder sitzen – gerade bei den großen Parteien – auf einem Ticket, das ihnen für lange Parteizugehörigkeit oder “besondere Verdienste” zugeteilt wurde.
Und wer sich so wenig mit der Materie beschäftigt, ist auch entscheidungsschwach: Viele (auch sehr gute) Anträge landen meist in irgendeinem Ausschuss, wo er dann monate-, ja jahrelang dahindümpelt, bis er der Öffentlichkeit entrückt ist.
Innovation – ein in Linz mittlerweile leider bis zum Erbrechen bemühter Begriff – beinhaltet auch, dass man im Gemeinderat zeitgemäßer und engagierter ans Werk geht – und so für mehr Output sorgt, statt zwölf Wochen zu pausieren und bei den ohnehin wenigen Sitzungen den Großteil der Anträge in irgendeinem Ausschuss zu “entsorgen”. In kaum einem anderen Stadtparlament als in Linz landen so viele gute Ideen in der runden Ablage...

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