“Schönen Sommer!” Auch der Linzer Gemeinderat urlaubt. Heuer sind es gleich 85 Tage Auszeit – oder 12 Wochen. Weitere acht Wochen Pause gibt es zwischen Jänner und März – da erblassen sogar die Lehrer vor Neid. Insgesamt gibt es in Linz nur acht Gemeinderatssitzungen pro Jahr.

Der Großteil der Linzer Gemeinderäte führt sein Amt nebenberuflich, d.h. viele haben zusätzlich einen Job. Kein Wunder: Der Gemeinderat tagt heuer lediglich achtmal. Speziell im Sommer ist es ganz besonders ruhig im Rathaus: Von 30. Juni bis 22. September – 85 Tage oder fast drei Monate lang – bleibt der Gemeinderatssaal verwaist. In Wels urlaubt der Gemeinderat ebenfalls 85 Tage, in Steyr sind es 71. Der Nationalrat pausiert – was Sitzungen betrifft – 76 Tage:

Sommerpausen im Vergleich:
Linzer Gemeinderat: 85 Tage
Welser Gemeinderat: 85 Tage
Nationalrat/Parlament: 76 Tage
Steyrer Gemeinderat: 71 Tage

Mehrurlaub als die Lehrer: Nur Acht Gemeinderatssitzungen in Linz
Es gibt zwar nur acht Gemeinderatssitzungen heuer, das Gehalt der Gemeinderäte wird aber 14-mal ausbezahlt – inklusive Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Gewöhnliche Gemeinderats-Mandatare erhalten etwa 1.600.- Euro brutto pro Monat. Fraktionsvorsitzende, die gewöhnlicherweise mehr Zeit aufwenden, bekommen auch etwas mehr – ca. 2.350.- Euro brutto.

KOMMENTAR
Nur achtmal treffen sich heuer die 61 Linzer Gemeinderäte und der Stadtsenat, um Maßnahmen zu besprechen und zu beschließen. Im Februar, Juli und August herrscht traditionell tote Hose im Stadtparlament, die Sommerpause dauert heuer in Summe 85 Tage – zwölf Wochen, da kommen dann noch mal ca. acht weitere Wochen zwischen Jänner und März dazu – trotz Krise, galoppierender Inflation und Immer-noch-Corona-Nachwehen. Honoriert wird die – manchmal überschaubare – Arbeit vieler Gemeinderäte mit 14 Monatsgehältern.

Auch wenn natürlich so manches im Hintergrund passiert: Ist es wirklich noch zeitgemäß, dass man sich als gewählter Gemeinderat dermaßen lange Auszeiten gönnt? Warum gibt es neben der zwölfwöchigen XL-Sommerpause zusätzlich weitere acht Wochen von Jänner bis März – ebenfalls keine Sitzung der obersten Stadtvertreter?

Es ist kein Geheimnis, dass nur ein Teil der Gemeinderatsmitglieder seine Aufgaben mit überschaubarem Engagement wahrnimmt, viele schwimmen mit oder sitzen – gerade bei den großen Parteien – auf einem Ticket, das ihnen für lange Parteizugehörigkeit oder “besondere Verdienste” zugeteilt wurde.
Und wer sich so wenig mit der Materie beschäftigt, ist auch entscheidungsschwach: Viele (auch sehr gute) Anträge landen meist in irgendeinem Ausschuss, wo er dann monate- oder jahrelang dahindümpelt, bis er in Richtung “runde Ablage” entsorgt wird.

Innovation – ein in Linz mittlerweile leider bis zum Erbrechen bemühter Begriff – beinhaltet auch, dass man im Gemeinderat zeitgemäßer und engagierter ans Werk geht – und so für mehr Output sorgt. Ein guter Anfang wäre, zumindest im Februar durchzuarbeiten. Warum schiebt man z.B. zumindest keine Online-Gemeinderatssitzung im Februar ein, um mehr Entscheidungen zu ermöglichen? Zumindest neun Gemeinderatssitzungen zu gerade mal je 5 bis 7 Stunden sollten für 1.600 Euro im Monat schon drin sein.

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