Am 9. Juni wird das neue EU-Parlament gewählt. Kandidaten aus Linz muss man mit der Lupe suchen: Chancen auf einen Abgeordnetensessel hat lediglich eine einzige Linzer Kandidatin, alle anderen liegen im Nirwana der hinteren, chancenlosen Listenplätze. In Summe bewerben sich 255 Kandidaten in sieben antretenden Listen – darunter nur 24 Oberösterreicher (10 aus Linz) – um ein Ticket fürs EU-Parlament. Das monatliche Gehalt eines MdEP beträgt 10.075,18 EUR brutto (Stand: 1.7.2023) plus 4.950 Euro „Kostenvergütung“ pro Monat. Die Mittel stammen aus dem Haushalt des Parlaments.

Zusätzlich zu ihrem Gehalt haben die MdEP – wie die Mitglieder der nationalen Parlamente – Anspruch auf Vergütungen zur Deckung der Kosten, die ihnen bei der Ausübung ihrer parlamentarischen Tätigkeit, häufig außerhalb ihrer Wohnung, entstehen.

Allgemeine Kostenvergütung (Stand 1.1.2024)
Die allgemeine Kostenvergütung (EUR 4.950 pro Monat) ist ein Pauschalbetrag, der es den MdEP ermöglicht, z. B. Ausgaben für Büromiete in dem Mitgliedstaat, in dem sie gewählt wurden, für IT-Hardware und -Software, Büromaterial, Mobiltelefone und -verträge sowie Internetanschlüsse zu decken.

19 Mandate hat Österreich für das EU-Parlament zu vergeben –bedeutet: Ab etwa 5 Prozent hat man einen Sitz sicher. Bei der letzten EU-Wahl2019 eroberte die ÖVP sieben Mandate, die SPÖ 5, die FPÖ 3 Grüne 2 und NEOS eines. Aus Linz kommen in den aktuellen Wahl-Listen zehn Kandidaten, allerdings hat nur eine/r realistische Chancen auf den Einzug ins EU-Parlament.

In Österreich antretende Listen (Anzahl der antretenden Kandidaten/davon aus OÖ/aus Linz)

• ÖVP (42/6/1)
• SPÖ (42/5/1)
• FPÖ (42/3/1)
• Grüne (42/5/3)
• NEOS (42/3/2
• DNA (3/0/0)
• KPÖ  ((42/2/2)

Die bislang stärkste Fraktion, die ÖVP, hat diesmal keinen einzigen Kandidaten aus Linz auf ihrer 42-köpfigen Liste, immerhin ist mit der Nummer 2, Angelika Winzig aus Gmunden, eine Oberösterreicherin an wählbarer Stelle gereiht. Die SPÖ hat vier OÖ-Kandidaten im Rennen, jedoch alle an aussichtslosen Listenplätzen. Bestgereihte ist die (einzige) Linzerin Karin Leitner auf dem völlig hoffnungslosen 16. Listenplatz, die SPÖ müsste etwa 95 Prozent der Stimmen holen, um Karin Leitner den Einzug ins EU-Parlament zu ermöglichen.

Auch bei der FPÖ sind Linzer Kandidaten Mangelware: Einzig die Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst (Listenplatz 13) stammt aus Linz, ihre Kandidatur ist eher pro forma (zum Einzug bräuchte es über 60 Prozent der Stimmen) denn ernst gemeint, denn Fürst ist im Parlament in Wien nicht wegzudenken. Insgesamt finden sich drei Kandidaten aus OÖ  (allesamt auf chancenlosen Plätzen) auf dem FPÖ-Wahlvorschlag. Die Grünen haben drei Kandidaten aus Linz nominiert, allen voran die leider komplett unbekannte Linzerin Ines Vukajovic auf Listenplatz 3. Sie hat als einzige Linzer Kandidatin die Chance auf einen Sitz im EU-Parlament, bislang hielten die Grünen zwei Sitze, ein dritter scheint trotz der katastrophalen Performance von Lena Schilling wahrscheinlich.

Die KPÖ schickt auf ihrer 42-köpfigen Liste zwei Linzer Kandidaten ins Rennen, mit den Listenplätzen 8 und 23 aber ohne jede Chance auf einen Abgeordneten-Job. Die neue Liste DNA schließlich geht mit nur drei Kandidaten in die Wahl, allerdings keiner davon aus Linz oder OÖ.

 

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