2009 zog er mit 21 Jahren als jüngstes Mitglied in den Linzer Gemeinderat ein, seit 2019 ist Michael Raml als Stadtrat tätig: Zu seinem Amtsjubiläum verkündet Raml nun, dass er bei der nächsten Wahl 2027 als Nummer 1 für die Linzer FPÖ ins Rennen geht und dort den Bürgermeistersessel anstrebt. Spannend wird die kommende Gemeinderatswahl allemal, treten doch auch SPÖ und ÖVP mit neuem Personal an der Spitze an.
Der promovierte Verfassungsjurist sieht durchaus Chancen, den Bürgermeistersessel zu ergattern, er nennt Wels als Vorbild: „Dort hat sich vor einigen Jahren auch noch niemand vorstellen können, dass die FPÖ einmal den Bürgermeistersessel erobert, heute ist Andreas Rabl als Stadtoberhaupt anerkannt und nicht mehr wegzudenken.“ Seit der letzten Wahl liegt die FPÖ (14%) etwa 20% hinter der Bürgermeisterpartei SPÖ zurück, aber man muss nur eine Wahl weiter zurück schauen, damit man sieht, was möglich ist: 2015 betrug der Abstand zwischen Rot und Blau gerade mal sieben Prozent. Ein Wechsel an der Spitze der Stadt wäre demokratiepolitisch durchaus interessant, regiert die SPÖ in Linz doch seit dem Jahr 1945 durchgehend. Da Luger in den Ruhestand wechselt, werden hier die Karten neu gemischt. Michael Raml: „Und Erbpacht gibt’s in der Politik bekanntlich keine.“
„Ich habe eine Vision für Linz, die sich der traditionellen Werte bewusst ist und für eine sichere und gesunde Stadtentwicklung steht. Die Stadtpolitik muss sich wieder mehr auf ihre Kernaufgaben fokussieren. Ich will nicht alles verändern, aber vieles verbessern.“
Stadtrat Michael Raml
„Linz muss die Möglichkeit der Volksbefragungen viel stärker im Sinne eines Mitspracherechts der Bürgerinnen und Bürger nutzen.“
Angstplätze entschärft
Beim Thema Sicherheit beklagte Raml den „leider sehr engen Spielraum“, den Kommunen hier haben, dennoch sei einiges gelungen – so konnte etwa die Situation im Volksgarten in geordnete Bahnen gelenkt werden. Auch der Ausbau der Videoüberwachungen an „Angstplätzen“ konnte einige Gefahrenbereiche entschärfen. Kritisch sieht Michael Raml, das in Linz immer noch 100 Planstellen der Polizei unbesetzt sind: „Das entspricht drei vollwertigen Polizeiinspektionen“, so Raml. Besonders die bekannten Problemviertel würden eine erhöhte Präsenz der Polizei erfordern, so Raml.
Ausbau der Akutversorgungszentren
Bei der Gesundheit will Raml in den kommenden Jahren eine Entlastung der Spitäler durch eine „Patientenlenkung“ erreichen. Diese soll u.a. durch den Ausbau von Primär- und Akutversorgungszentren, die Krankenhäusern vorgeschaltet werden, gelingen. Aktuell entwickelt Michael Raml gemeinsam mit relevanten Stakeholder und Experten eine neue Gesundheitsstrategie für die Stadt Linz, wo auch diese Thematik einen wichtigen Punkt darstellt.
Grüngürtel schützen
Daneben „wildert“ Raml zuletzt verstärkt auch in anderen Themenfeldern. Aktuell stößt ihm der Raubbau am Linzer Grüngürtel sauer auf. Bekanntlich will eine SPÖ/ÖVP-Mehrheit 100.000 Quadratmeter Grünland zu Bauland umwidmen. „Gleichzeitig pflanzt die Stadt um hunderttausende Euro einzelne Bäumchen im Zentrum und stellt Kübelpflanzen am Hauptplatz auf. Das ist sowas von absurd“, so Raml, der sich vorstellen kann, die Linzer in Form einer Volksbefragung zum Schutz des Grüngürtels zu befragen. Wiewohl das Thema Volksbefragung intensiver eingesetzt werden sollte: „Die Bevölkerung sollte viel öfters zu wichtigen, umstrittenen Themen befragt werden. Das würde auch so manchen Stillstand beseitigen.“
Ordnungsdienst: Umzug steigerte Effizienz
Ein Meilenstein sei auch der Umzug des Linzer Ordnungsdienstes von Urfahr zum Volksgarten gewesen. Die Verlegung des Standortes war schon deshalb notwendig, weil das Linzer Stadtgebiet vor allem Richtung Süden wächst. Um hier den Einsatz der Ordnungskräfte rasch gewährleisten zu können, sei die Lage des neuen Standortes in der Nähe des Volksgartens strategisch von großem Vorteil, so Michael Raml: „Durch die verbesserten räumlichen Bedingungen lassen sich zudem Arbeitsabläufe effizienter gestalten und die Arbeitsqualität wurde dadurch ebenso signifikant erhöhen.“
