REGIOPOLE: Gemeindegrenzen und Kastldenken überwinden

Das Gezerre um die Finanzierung von Projekten wie der Neuen Donaubrücke, der Zweiten Schienenachse oder das gegenseitige Abwerben von Firmenstandorten zeigen, dass Gemeinde- und Bezirksgrenzen im Zentralraum überholt sind. Viele Herausforderungen sind heute alleine nicht mehr zu bewerkstelligen. Die Idee einer „Regionalen Metropole“ (REGIOPOLE) von Linz über Enns bis hin nach Wels, die große Entscheidungen gemeinsam trifft und bewerkstelligt, wäre ein spannender Ansatz. In Deutschland gibt es dazu bereits Vorreiter-Projekte.  

Jede Kommune kocht ihr eigenes Süppchen und plant nur bis zur jeweiligen Gemeinde- oder Bezirksgrenze. Das Spiel geht noch weiter: Man konkurriert untereinander um Firmenansiedlungen, Bauprojekte oder die besten Köpfe, statt gemeinsame Sache zu machen und so miteinander zu profitieren. „Das ist kurzsichtig“, sagt Stadtentwickler und NEOS Linz-Obmann Lorenz Potocnik. Zusätzlich steht man auch in budgetärer Konkurrenz zueinander.

Der oberösterreichische Zentralraum ist aber viel zu kleinstrukturiert, um gegeneinander anzutreten: „Die Konkurrenten für Linz, Wels oder Enns sind nicht jeweils die anderen – sondern Salzburg, Graz, Wien, Süddeutschland, Böhmen und andere wirtschaftlich starke Regionen in Europa.“ Durch die Kleinstrukturiertheit fehle es an Lösungskompetenz. Potocnik: „Es stockt überall, wo die Zuständigkeiten nicht klipp und klar sind. Egal ob das die zweite Schienenachse ist, die Sicherung des Grünraums, die Schnellbahnlinien, Park&Ride oder Radschnellwege: Wir schaffen es irgendwie nicht. Diese Projekte stecken zum Teil seit Jahrzehnten fest.“

Seit der letzten großen Linzer Eingemeindungswelle zur Hitlerzeit sind acht Jahrzehnte vergangen. Und immer noch ist es ein großes Tabu, darüber zu reden – dabei würde genau das Sinn machen, um eine kritische Größe zu überwinden und Neues anzudenken. Den letzten ernsthaften Versuch einer Gebietsreform gab‘s 1976. Die Arbeiterkammer schlug damals vor, aus 444 Gemeinden 93 zu machen. Wirklich weitergedacht wurde die visionäre Idee aber nicht. 

Seitdem wird die Diskussion praktisch verweigert, obwohl sich alle Experten einig sind, dass Gemeinden unter 10.000 Bewohnern nur unzureichend in der Lage sind, alle Gemeindeaufgaben professionell abwickeln zu können. Potocnik: „Es braucht auch gar keine Eingemeindung im klassischen Sinn – andere Regionen wie die Regiopolregion Rostock zeigen‘s vor.“ Der Begriff „REGIOPOLE“ steht für die Zusammenführung von „regio“ und „polis“ – von Region und Stadt. Damit werden zwei Konzepte vereint, die sich ergänzen. Regiopolen sind kleinere Städte im Umfeld einer Kernstadt, die sich in eher ländlich geprägten Räumen befinden. Diese Region ist frei von politischen, geografischen und administrativen Grenzen und charakterisiert sich durch die Verzahnung und gegenseitige Kooperation. Potocnik: „Für die zukünftigen sozialen und wirtschaftlichen Anforderungen müssen neue Lösungen her. Die Antwort liegt in der gleichberechtigten Zusammenarbeit von Stadt und Region.“

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