Es ist in der Tat seltsam: Lediglich in Oberösterreich wird nur alle sechs Jahre gewählt – und somit ein Jahr später als in allen anderen Bundesländern. Selbst der Nationalrat wird alle fünf Jahre gewählt. „Schluss mit diesem fragwürdigen OÖ-Alleingang!“, sagt MFG-Österreich Bundesparteiobmann Joachim Aigner: „Es braucht dringend eine Anpassung an die heutigen Erfordernisse. Sechs Jahre sind viel zu lang, um auf neue Situationen und Herausforderungen reagieren zu können.”

Bis 2007 betrug die Legislaturperiode im Bund sogar nur vier Jahre. Die Verlängerung auf fünf Jahre wurde damals übrigens unter großem Widerstand von der damaligen rot- schwarzen Regierung unter Alfred Gusenbauer und Wilhelm Molterer durchgepeitscht, denn das Mitbestimmungsrecht der Bevölkerung wurde dadurch stark beschnitten. Das damalige Argument, man könne so große Reformen besser umsetzen, war leider nicht viel mehr als ein schlechter Witz, denn genau das Gegenteil trat ein: Der Stillstand und der Streit nahmen bis zum heutigen Tag stetig zu, weil jeder wusste, dass man erst in fünf Jahren wieder abgewählt werden kann.

Auch international gesehen sind sechs Jahre ein absolutes Unikat: Die Landtagswahlen in den deutschen Bundesländern finden ebenso alle fünf Jahre statt wie die Europawahlen. Der US-amerikanische Präsident hat sein Amt lediglich vier Jahre inne, der US-Kongress wird sogar alle zwei Jahre neu gewählt.

Legislaturperioden im Vergleich:
USA: 4/2 Jahre
Schweiz: 4 Jahre
Deutschland: 4 Jahre
Tschechien: 4 Jahre
Spanien: 4 Jahre
Österreich: 5 Jahre
Großbritannien: 5 Jahre
Italien: 5 Jahre
Oberösterreich: 6 Jahre

“Oberösterreich-Alleingang stoppen“
In Oberösterreich dürfen die Wähler gar nur alle sechs Jahre mitreden. „Wenn man die unzähligen falsch laufenden Entwicklungen in der heimischen Politik anschaut, sind so lange Wahlperioden fatal. Der Wähler als oberster Souverän hat in Oberösterreich sechs Jahre lang keine Möglichkeit, korrigierend einzugreifen. Es braucht dringend eine Herabsetzung auf zumindest fünf Jahre. Der OÖ-Alleingang ist durch nichts zu rechtfertigen – außer mit der ungehemmten Lust auf Machterhalt und Positionen“, sagt Joachim Aigner.

“Herr Landeshauptmann Stelzer, sorgen Sie dafür, dass die Demokratie in unserem Bundesland endlich auf einen zeitgemäßen Stand gebracht wird.“ 

Joachim Aigner

Für eine Verkürzung der Legislaturperiode in Oberösterreich ist eine Zweidrittelmehrheit im Landtag nötig, was bedeutet, dass die ÖVP mitstimmen muss. Joachim Aigner: „Herr Landeshauptmann Stelzer, ergreifen Sie die Initiative, ermöglichen Sie den Oberösterreichern mehr Mitsprachrecht und sorgen Sie dafür, dass die Demokratie in unserem Bundesland endlich auf einen zeitgemäßen Stand gebracht wird.“ 

Mehr von Linz

---