Sonntag, Juni 22, 2025
LINZA!
  • Home
  • Linz
  • Land
  • Politik
  • Sport
  • Freizeit
  • Meinung
  • Unterwegs
  • Events
  • Galerie
  • ePaper
  • Umfrage der Woche
No Result
View All Result
  • Home
  • Linz
  • Land
  • Politik
  • Sport
  • Freizeit
  • Meinung
  • Unterwegs
  • Events
  • Galerie
  • ePaper
  • Umfrage der Woche
No Result
View All Result
LINZA!
No Result
View All Result

Zahnlose Volksbegehren?

6. Januar 2024
in Freizeit, Politik
0
SHARES
1
VIEWS
Share on Facebook

Gleich 57  (!) Volksbegehren liegen aktuell zur Unterstützung. Auch wenn diese Inititiativen zumindest teilweise ein starken Zeichen und wichtiges Signal sind: Unter dem Strich haben sie kaum Wirkung. Werden 100.000 Unterschriften gesammelt, muss sich das Parlament mit dem jeweiligen Anliegen auseinandersetzen. Meist geschieht das – verkürzt gesagt – in Form einer belanglosen Diskussion und das war’s dann auch. Ein Volksbegehren hat keinerlei rechtlich bindende Konsequenz.

Bisher wurden 57 Volksbegehren durchgeführt. 45 davon waren insoweit erfolgreich, als dass die Anzahl der Unterstützungsunterschriften die gesetzlich festgelegte Mindestzahl erreichte, ab der eine Behandlung im Nationalrat verpflichtend ist. Dafür werden aktuell 100.000 Unterschriften benötigt, bis 1981 waren es noch 200.000. Ersatzweise reicht auch ein Sechstel der Stimmberechtigten dreier Bundesländer, damit das Begehren dem Nationalrat zur Behandlung vorgelegt werden muss.

Von den 57 bisherigen Volksbegehren wurden übrigens bislang gerade mal zwei einer (rechtlich bindenden) Volksabstimmung zugeführt: jenes zur Inbetriebnahme des Kernkraftwerkes Zwentendorf (1978) und jene über den Beitritt Österreich zur Europäischen Union.

Verfahren im Ausschuss des Nationalrats
Zur Vorberatung wird ein Volksbegehren ab 100.000 Stimmen dem fachlich zuständigen Ausschuss zugewiesen, in Sonderfällen wird eigens ein Ausschuss dafür eingerichtet. Zu den Beratungen können Experten und Sachverständige hinzugezogen werden. Auch die Bevollmächtigten des Volksbegehrens haben das Recht, an den Ausschuss- bzw. Unterausschussberatungen teilzunehmen.

Nach fünf Monaten Vorbereitung ins Plan um des Nationalrates
Die Vorberatung eines Volksbegehrens im Ausschuss hat innerhalb eines Monates nach der Zuweisung zu beginnen. Nach weiteren vier Monaten ist dem Nationalrat jedenfalls ein Bericht über das Ergebnis der Beratungen zu erstatten. Danach wird das Volksbegehren auch im Plenum des Nationalrates beraten.

Da die Anliegen eines Volksbegehrens für den Nationalrat rechtlich allerdings in keiner Weise bindend sind, müssen die Abgeordneten von Fall zu Fall über eine Umsetzung beraten.

 

Previous Post

Der Pöstlingberg als Skisprung-Mekka Oberösterreichs

Next Post

Bulgariplatz: Enormer Baufortschritt beim „High Five“-Projekt

Next Post

Bulgariplatz: Enormer Baufortschritt beim "High Five"-Projekt

  • Meistgelesen
  • Comments
  • Neueste

Verschollen und gefunden: So geht’s „Amore unter Palmen“-Star Harry Mayr

24. Januar 2025

Aquapark am Pichlinger See: Es geht loooooos!

22. Juni 2025

9.000 Euro Steuergeld für muslimisches Fastenbrechen-Fest?

16. Juni 2025

LASK und Blau-Weiß Linz: Doppelpass zum Saisonauftakt!

17. Juni 2025
Foto: Ptolusque, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

„Will die Welt nicht untergehen, braucht sie Verzicht als Wert“

Blau-weiße Gelassenheit als Vorbild

FPÖ und LinzPLUS bringen Antrag auf Neuwahl des Gemeinderates ein

Stadtrat Prammer macht sich vier Monate vor der Wahl zum Stadtoberhaupt

Screenshot

ESC 2026: Graz sagt NEIN, auch Linz/Wels sollten das tun

22. Juni 2025

Aquapark am Pichlinger See: Es geht loooooos!

22. Juni 2025
Screenshot

Klein aber sowas von oho!

20. Juni 2025
Screenshot

Bundesheer zum Anfassen

20. Juni 2025

LINZA auf Facebook

Facebook Pagelike Widget

LINZA auf Instagram

  • Spin me round #urfahranermarkt #linz #linzamagazin #tagada visitlinz
  • #blackwingslinz Gemmmmmma!
  • #linzamagazin #linz #visitlinz #lentia #fasching
  • Endlich: Linzer Busbahnhof wird saniert! #linz #visitlinz #linzamagazin
  • Fischsterben am Linzer Uniteich -> https://www.linza.at/tiertragoedie/ #jku #linz #uniteich #visitlinz
  • Wer malt Luger? -> https://www.linza.at/lugerportrait
  • Derbytime #fanmarsch #lask #fcblauweisslinz #seit1908 #visitlinz #linzamagazin

Schlagwörter

altstadt baier bim blauweiss blauweiss linz blau weiss linz blue danube airport donau donau linz donauparkstadion ebelsberg eisenbahnbrücke flughafen flughafen linz Flüchtlinge forsterleitner fpö franz zeiger gemeinderat grüne Gugl haimbuchner höhenrausch kunesch Landstraße lask LINZ linz ag linz linien luger NEOS posthof potocnik pöstlingberg pühringer rathaus remembar schobesberger spö stadion straßenbahn tabakfabrik wimmer zeiger övp

Kontakt

Ferihumerstraße 50
4040 Linz
Österreich
holzleitner(at)linza.at

Das LINZA stadtmagazin erscheint online täglich frisch auf www.linza.at und etwa alle zwei Monate als Print- und pdf-Magazin. Wir sind LINZA!

Neueste Beiträge

  • ESC 2026: Graz sagt NEIN, auch Linz/Wels sollten das tun
  • Aquapark am Pichlinger See: Es geht loooooos!
  • Klein aber sowas von oho!

Nach Kategorie durchsuchen

  • Allgemein
  • Events
  • Freizeit
  • Galerie
  • Klima
  • Kultur
  • Land
  • Linz
  • LINZAgschichten
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Umfrage
  • Unterwegs
  • verQUERt I Satire
  • Wels
  • Downloadbereich
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Kontakt

© 2025 wilson holz I Wilhelm

No Result
View All Result
  • Home
  • Linz
  • Land
  • Politik
  • Sport
  • Freizeit
  • Meinung
  • Unterwegs
  • Events
  • Galerie
  • ePaper
  • Umfrage der Woche

© 2025 wilson holz I Wilhelm