Gemeindezusammenlegungen: Schluss mit Provinzdenken

Ab 01. Jänner 2015 gibt es in der Steiermark nur mehr 285 statt 542 Gemeinden. Während dort bei der überfälligen Gemeindeform richtig Gas gegeben wurde, stockt diese in Oberösterreich gewaltig. Auch in Linz besteht erhöhter Handlungsbedarf.

Die Steiermark schließt am 01. Jänner 2015 das Projekt der Gemeindezusammenlegungen ab, in Oberösterreich geht dagegen nicht viel weiter. Außer den Zusammenschlüssen von Rohrbach mit Berg und Aigen mit Schlägl hat sich kaum etwas getan. Dabei wäre es höchst an der Zeit, mit dieser provinziellen Kleinhäuslerei aufzuräumen.

Das beste Beispiel ist die Landeshauptstadt Linz: Im Umkreis von gerade mal 15 Kilometern leisten sich mit Leonding, Pasching, Traun, Ansfelden, Haid, Steyregg und einige mehr oft pompöse Rathäuser und Gemeindeämter, Verwaltungsgebäude, Bauhöfe, Straßenmeistereien, Volksschulen und und und. Das Puchenauer Gemeindeamt ist gar nur drei Kilometer vom Neuen Rathaus Linz entfernt. Jedem halbwegs Vernünftigen ist klar: Alle diese Gemeinden sollten längst schon Teil von Linz sein.

Es ist ja nachvollziehbar, wenn Landeshauptmann Pühringer nicht so wie die SPÖ/ÖVP-Koalition in Graz einfach über die Gemeinden drüberfahren und Gemeindezusammenlegungen von oben “befehlen” will, sondern die Bürger mitentscheiden sollen. Die Kehrseite: Es geht nix weiter, weil kaum ein Bürgermeister seine Hausmacht abgeben will. Aber ist die Politik nicht dazu da, auch unbequeme (aber sinnvolle) Entscheidungen zu treffen, statt sich davor zu drücken? Auch wenn es angesichts des Wahljahres illusorisch scheint, dass 2015 was weitergeht: Zumindest die neue Landesregierung sollte ab Herbst endlich Nägel mit Köpfen machen – ohne Angst, den einen oder anderen (schwarzen) Ortskaiser zu vergrämen.

wilson holz

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