Am 02. Juli tagt der Linzer Gemeinderat zum letzten Mal vor der Sommerpause. Hier mal ein kurzer Überblick, worüber die 61 Gemeinderät diesmal zu befinden haben. U.a. geht’s u.a. um eine 150.000-Euro-Förderung für das Theater Phönix, 55.000 Euro für dorfTV, ein “Mahnmal für aktive Gewaltfreiheit” um 50.000 Euro, eine Erhöhung der Tourismusabgabe und vieles mehr. Ein Auszug aus der Tagesordnung:
Neben diversen Fördervergaben fallen die vermehrten Verkäufe von Grundeigentum und diversen Eigentumsanteilen aus dem Besitz der Stadt Linz auf. In Summe sind diesmal ca. 12 Millionen Euro an Verkäufen zu beschließen.
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Gewährung einer Subvention an das Theater Phönix, Wiener Straße 25 (Ankauf Liegenschaft und Umbau eines dritten Proberaumes)
€ 150.000,– für den Zeitraum 2015 – 2025 - Gewährung einer Subvention an die DORF TV GmbH, Gruberstraße 74 (laufender Programmaufwand sowie für Investitionen), insgesamt € 55.000,–
- Mahnmal für aktive Gewaltfreiheit; Erledigung des Antrages der Grünen-Gemeinderatsfraktion vom 13.9.2012, € 50.000,– für das Jahr 2016
- Gewährung einer zusätzlichen Subvention an die ASKÖ Donau Linz und die Sportunion Edelweiß Linz (Leistungssportförderung), jeweils € 10.000,–
- Modernisierung der EDV-Infrastruktur in den städtischen Pflichtschulen – Grundsatzbeschluss, insgesamt € 2,880.000,– in den Jahren 2016 – 2018
- Grundsatzbeschluss und Bestellung einer Projektgruppe für die Vorbereitungsphase der Landesgartenschau Linz-Wilhering auf Basis des bestehenden Einreichkonzeptes (Phase 1)
€ 144.000,– für die Rechnungsjahre 2016/2017 - Zubau der Kinderbetreuungseinrichtung Commendastraße durch die Immobilien Linz GmbH & Co KG in Höhe von € 3,170.000,– (+/- 20 %) sowie Ankauf von Mobilien seitens der Stadt Linz in Höhe von € 380.000,– (+/- 20 %)
- ZU BESCHLIESSENDE GRUND-/EIGENTUMSVERKÄUFE (Auszug)
- Verkauf von Eigentumsanteilen in der KG Linz (Altstadt 12) durch die Immobilien Linz GmbH & Co KG um den Verkaufspreis von € 700.000,–
- Grundverkauf in der KG Lustenau (Pummererstraße 17 + 17a) um den Verkaufspreis von € 4,541.075,–
- Verkauf der Grundstücke Nr. 904/1, KG Posch (nächst Traundorfer Straße 129) um den Verkaufspreis von € 2,565.894,–
- Grundverkauf in der KG Lustenau (Derfflingerstraße 6) um den Verkaufspreis von € 2,409.715,–
- Verkauf von 3/8-Miteigentumsanteilen an der Liegenschaft EZ 1285, KG Linz (Rathausgasse 10 – Pfarrplatz 19) um den Verkaufspreis von € 356.000,–
FACTS: Der Linzer Gemeinderat
Wie in jeder Gemeinde ist auch in Linz der Gemeinderat das oberste Organ in den Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches. Ihm sind die wichtigsten Entscheidungen vorbehalten. Auch sind ihm alle anderen Organe der Stadt verantwortlich.
Der Linzer Gemeinderat besteht aus 61 Mitgliedern, die den Titel Gemeinderat (Gemeinderätin) führen. Die Mitglieder werden auf Grund der Oberösterreichischen Kommunalwahlordnung von den österreichischen Staats- und EU-BürgerInnen, die in Linz ihren Hauptwohnsitz haben, gewählt. Und zwar auf die Dauer von sechs Jahren.
Die Sitzungen des Gemeinderates finden in Linz in der Regel einmal monatlich statt. Den Vorsitz führt der Bürgermeister, bei seiner Verhinderung einer der drei VizebürgermeisterInnen. Die Mitglieder des Gemeinderates sind auch in den Ausschüssen des Gemeinderates tätig. Hier werden die meisten Verhandlungsgegenstände der Gemeinderatssitzung vorberaten.
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