Lust auf eine Rede im Gemeinderat? Das soll – geht es nach der Linzer ÖVP – bald möglich sein: „Wir wollen, dass die Linzer mitreden können“, sagt der Linzer Vizebürgermeister Bernhard Baier. Eine entsprechende Initiative wird er in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag einbringen. Konkret geht es um eine Bürgerfragestunde. Es sei wichtig, dass die Linzer jene Fragen, die ihnen unter den Nägel brennen, auch direkt vor dem Gemeinderat vorbringen können.
„Dieses Bürgerbeteiligungs-Instrument wäre für die Stadt demokratiepolitisch ein großer Fortschritt. Die Linzer könnten so ihre Sorgen, Anliegen und Vorschläge im Zuge der Gemeinderatsitzungen persönlich und zu aktuellem Anlass kundtun“, erklärt Vizebürgermeister Bernhard Baier. In Steyr gebe es bereits seit Jänner 2015 ein derartiges Tool für Direkte Demokratie. „Das möchten wir nun auch den Linzern zur Verfügung stellen“, so Baier. Die entsprechenden rechtlichen Rahmenbedingungen seien im Statut für die Landeshauptstadt Linz geregelt.
„Uns geht es darum, nun ein gemeinsames Modell für die Abhaltung von Bürgerfragestunden vor den Gemeinderatssitzungen zu entwickeln.“ Dieses soll sich an bestehenden Lösungen zu orientieren.“ Wichtig ist es Baier, dass dieses Zugeständnis zur Direkten Demokratie auch in der GR-Tagesordnung verankert wird. Allenfalls entstehende Kosten sollen durch Umschichtungen im laufenden Budget erfolgen.
