Wieder mal ploppt die Frage auf: Sind 61 Gemeinderäte und eine achtköpfige Stadtregierung zu viel für Linz? Das um 40 Prozent größere Graz kommt mit nur 48 Gemeinderäten aus. Eine moderate Reduktion nach Grazer Vorbild brächte eine Einsparung von fast 1,2 Mio. Euro pro Jahr. Gewünscht wird sie von der Linzer Stadtpolitik mehrheitlich dennoch nicht. Und das, obwohl Linz nach Wien den zweitgrößten Gemeinderat Österreichs hat.
Linz leistet sich nach Wien den größten Gemeinderat aller Landeshauptstädte. Sogar das nach Einwohnern um 40 Prozent größere Graz hat um 13 Mandatare weniger als Linz.
Die Meinungen gehen auseinander, ob es – wie derzeit – Sinn macht, mit bereits knapp 1.500 Stimmen als Ein-Person-„Fraktion“ in den Gemeinderat einziehen zu können. Als Einzelner kann man dort kaum etwas bewegen – nicht mal das Einbringen eines Antrages ist möglich. Zehn Mandatare weniger würden die Hürde für den Einzug in den Gemeinderat nur marginal erhöhen – von 1,3 auf ca. zwei Prozent der abgegebene Stimmen.
Für eine Verkleinerung des Linzer Gemeinderats und des Stadtsenats sprechen aber vor allem finanzielle Gründe. Ein Gemeinderat wird für die neun jährlichen Sitzungen mit etwa 1.450 Euro netto (14mal) entlohnt. Zehn Gemeinderäte mehr belasten das Stadtbudget mit ca. 300.000 Euro p.a., ein Stadtrat schlägt sich gar mit ca. 450.000 Euro (inkl. Büro, Mitarbeiter und Dienstauto) zu Buche. In Summe brächte eine moderate Reduktion um zehn Gemeinderäte und zwei Stadträte eine jährliche Einsparung von knapp 1,2 Mio. Euro.
Bei den Linzer Stadtpolitikern stößt diese Sparidee – anders als in Graz, wo man 2013 das Stadtparlament um acht und die Stadtregierung um zwei Köpfe „kürzer“ machte – nur auf wenig Gegenliebe: Die Linzer SPÖ hat vor einigen Jahren eine Verkleinerung auf 51 Mandate vorgeschlagen. Alle anderen Parteien haben sich damals dagegen ausgesprochen. Kleinere Parteien wie die KPÖ fürchten im Falle einer Verkleinerung, geschwächt zu werden oder gar aus dem Gemeinderat zu fliegen.
FPÖ, ÖVP und Grüne sind gegen einen Abbau von Mandataren, ebenso die NEOS – Letztere, um auch Bürgergruppierungen und neuen Parteien die realistische Chancen zu erhalten, in den Gemeinderat einziehen zu können. Es dürfte also alles beim Alten bleiben.
