Kein Tag ohne neuen Aufreger in Sachen LASK-Arena: Nach der FPÖ verweigert jetzt auch die SPÖ das Ja zu einer Volksbefragung zum geplanten Stadionstandort am Pichlingersee. Jetzt sind die verschiedenen Bürgerinitiativen am Zug, um die nötigen 6.100 Unterschriften zur Abhaltung der Volksbefragung zu sammeln. Für den LASK bedeutet das im schlimmsten Fall 14 weitere Monate Ungewissheit, denn so lange sind die maximalen gesetzlichen Fristen für die weitere Vorgehensweise veranschlagt.
„Für oder gegen das LASK-Stadion am Standort Pichlingersee zu sein, ist keine politische Frage, denn geht es um zu viele Interessen“ – mit diesen Worten spielt Bürgermeister Klaus Luger den Ball an die Gegner des Projekts weiter, die jetzt am Zug sind: Sie haben nun bis zu einem Jahr Zeit, um die für eine Volksbefragung nötigen etwa 6.100 Unterschriften (4% der Wahlberechtigten) zu sammeln, danach muss innerhalb von zwei Monaten die Volksbefragung eingeleitet werden.
„Werden Unterschriften zusammenbekommen“
Dass die nötigen Unterstützungen zusammenkommen, daran besteht laut Luger kaum Zweifel: „Es genügt eine simple Unterschriftenliste mit Namen und Adresse, seit einer Gesetzesänderung 2015 durch das Land wurden die Hürden für Volksbefragungen gesenkt, allerdings nur in den Statutarstädten Linz, Wels und Steyr. Das fällt dem LASK jetzt auf den Kopf.“
Unbeeindruckt zeigt sich Lorenz Potocnik von NEOS Linz, der den entsprechenden Antrag in den Gemeinderat eingebrachte: „Wir werden die nötigen Unterschriften zusammenbekommen und eine Volksbefragung erzwingen“, gibt er sich im Telefonat mit dem LINZA kämpferisch.
Ergebnis rechtlich nicht bindend, eine Million Euro Kosten
Für den LASK könnte das Ganze zu einem Pyrrhussieg werden, denn jetzt verzögert sich die Entscheidung über den Standort um viele Monate, schlimmstenfalls um über ein Jahr. Hätte der Gemeinderat bereits jetzt grünes Licht gegeben, wäre die Befragung innerhalb von zwei Monaten durchgeführt worden, man hätte bereits bis zum Frühling Klarheit gehabt.
Plus für den LASK: Luger sagt aber auch, dass er sich nicht an das Ergebnis der Volksbefragung gebunden fühlt: „Das ist gesetzlich nicht anders vorgesehen.“ Ins selbe Horn stößt sein Regierungskollege, Infrastruktur-Stadtrat Markus Hein (FPÖ): Unter einer Beteiligung von 25 Prozent – das wären etwa 39.000 Wahlberechtigte – sei das Ergebnis nicht relevant. Die Kosten für eine Volksbefragung umreißt Luger mit einem Rahmen von 900.000 bis 1,2 Millionen Euro.
Luger-Kritik am Standort
Gleichzeitig sieht Luger den geplanten Standort am Pichlingersee aber kritisch: „Keine Straßenbahn, die Bundesstraßen nur einspurig und die Bahnhaltestelle ist weit weg. Ohne Zusatzmaßnahmen wird es wohl keine Baubewilligung geben.“ Eine Verlängerung der Straßenbahn bis zum Stadion sei laut Luger zudem „weder geplant noch hat jemand an uns herangetragen, dass wir die Straßenbahn verlängern sollen.“
Kein Geld von der Stadt für Stadion
Über die Zusatzkosten (Infrastruktur, Erschließung…), die auf die Stadt im Falle eines Stadionbaus zukommen, will Luger noch nicht sprechen: „Ob das 15 oder 30 Millionen Euro sind, wäre zum aktuellen Zeitpunkt unseriös zu sagen.“ Einer Förderung seitens der Stadt Linz für den Bau des Stadions erteilt Luger hingegen eine klare Absage. 2007 gab es zwar einen Gemeinderatsbeschluss, einen möglichen Stadionbau des LASK mit zehn Millionen Euro zu unterstützen, dieser gelte jetzt aber nicht mehr: „Ich werde versuchen, im Gemeinderat eine breite Mehrheit gegen eine Förderung seitens der Stadt zu finden.“ Den Vorwurf, dass Luger als Blau-Weiß-Fan gegen den LASK arbeite, lässt das Stadtoberhaupt nicht auf sich sitzen: „Das ist absurd. Ich bin nicht mehr so kindisch, dass ich mit einer Blauweiß-Fahne am Stehplatz stehe.“ Die nächste Runde im LASK-Stadiondrama ist somit eröffnet.
