Ziemlich zeitig ist erstes Wahl-Donnergrollen aus Richtung 2027 hörbar. Auslöser sind von der FPÖ und den Grünen in Auftrag gegebene Umfragen. Demnach führen die Blauen im Land haushoch, während man mit der SPÖ in Linz um die seit 1945 unangefochtene Nummer 1 rangelt. So ein Wahlausgang wäre eine echte Zeitenwende. Fürchten müsste man sich davor aber nicht.
32 Prozent FPÖ, 26 Prozent für die Landeshauptmann-Partei – das wirft eine aktuelle Spectra-Umfrage für die Landtagswahl 2027 aus. Und das ist für die ÖVP, die seit 1945 den Landeshauptmann-Sessel besetzt, mehr als eine Watschn. Selbst der Hinweis aus dem Gleißnerhaus, dass die (ÖVP-lastige) Wählergruppe 75+ nicht mit abgefragt wurde, rettet das Umfrageergebnis nicht.
Klar ist: Einfach weitermachen und die bestehende Linie weiter durchziehen wird nix fruchten. Die ÖVP wird sich ein (großes) Stück weit neu erfinden und bewegen müssen – möglicherweise auch mit einem personellen Input. Diese durchaus belastbaren Umfragewerte aber zu ignorieren und mit eigenen Umfragen zu kontern (die bestenfalls auch nur ein Kopf-an-Kopf-Rennen prognostizieren), geht garantiert nach hinten los.
Das Problem sitzt nicht im Gleißnerhaus, sondern in Wien
Der größte Mühlstein hängt der OÖVP aber nicht im Landhaus am Hals, sondern in Wien. Die unbeliebte, von der ÖVP geführte Bundesregierung bügelt alle Erfolge in Oberösterreich mühelos glatt. Wenn in Wien bis dahin nix Entscheidendes passiert – etwa ein Ende der Koalition oder ein Aufbruch inkl. Kanzlerwechsel in Richtung Wolfgang Hattmannsdorfer –, können Stelzer & Co. auch die Stimmung im Land OÖ wohl kaum noch drehen. Der Landeshauptmann-Sessel wäre weg, und das möglicherweise für längere Zeit. Da hilft es auch nix, dass unser Bundesland bei den maßgeblichen Kennzahlen die Nummer 1 oder zumindest immer ganz vorne mit dabei ist.
2021 holte die SPÖ in Linz 34,4 Prozent, die Blauen 14,0 Prozent. Jetzt liegen beide in einer Range von 25 bis 30 Prozent.
Von 20 auf unter 5 Prozent Abstand
Und in Linz? Da wackelt mit der SPÖ die Langzeit-Nr. 1 ebenfalls gewaltig. Die Prammer-Partei kämpft laut einer Hajek-Umfrage in einem Korridor von fünf Prozent mit der FPÖ um die Spitzenposition. Zur Erinnerung: 2021 holte die SPÖ 34,4 Prozent, die Blauen 14,0 Prozent. Jetzt liegen beide in einer Range von 25 bis 30 Prozent. Da in Linz der Bürgermeister mittels Direktwahl ermittelt wird, könnte der Fall eintreten, dass die FPÖ die Nummer 1 in einem Rathaus wird, in dem ein roter Bürgermeister regiert. Der SPÖ geht’s in der Stadt so wie der ÖVP im Land: Stocker und Babler sind die beste Wahlempfehlung für die FPÖ. Wie lange will man das eigentlich noch verdrängen und schönreden?
Rot, Blau und dann lange nichts
Am Kindertisch rangeln (zumindest laut Umfrage) die ÖVP und die Grünen um Platz 3 – mit einem Respektabstand von mindestens zehn Prozent. Auch hier schlägt der umgekehrte Rückenwind der Bundesregierung zumindest für die ÖVP voll durch. Martin Hajart läuft auf Hochtouren, beackert aktuelle Themen, der Wien-Malus konterkariert aber jede glaubhafte Bemühung in und um Linz. Und natürlich steht die ÖVP auch im Schatten des Richtungskampfes zwischen Rot und Blau. Schwierig, hier eine hör- und sichtbare Position zu finden. Vielleicht hätte sich Hajart nach der daneben gegangenen Bürgermeisterwahl im Vorjahr völlig neu erfinden müssen. Anleihen dazu hätte man in Innsbruck nehmen können.
NEOS vor doppeltem Abflug?
Und die kleinen Parteien? NEOS könnte es sowohl im Landhaus als auch im Gemeinderat (wo die 4-Prozent-Hürde kommt) wegscheren. Viele hätten kein Problem damit, nachdem sich die Partei unter Meinl-Reisinger nicht unbedingt zum Besseren entwickelt hat und auch im Land und in Linz mit langweiligem Personal so gut wie keine Akzente gesetzt werden konnten. Die (ambitionierte) KPÖ wird es in Linz wohl wieder schaffen (gut so), auch LinzPLUS kann durchaus zuversichtlich auf den September 2027 blicken, während für die One-Man-Show „Ahoi“ wohl der Vorhang fallen wird. Ob MFG wieder antritt, ist offen. Der Erfolg von 2021 (zwei Mandate) wird aber 2027 kaum zu wiederholen sein.
Verkehr: Wer will mich?
Kommt es in Linz so, wie die Umfragen sagen, wird es spannend, wer welche Ressorts beansprucht. Die ÖVP geht möglicherweise mit nur mehr einem Stadtrat aus der Wahl, wobei man sich Kultur und Tourismus wohl nicht nehmen lassen wird. Das ungeliebte Verkehrsressort könnte wieder zu den Blauen wandern. Allein dort fehlt es an Personal, das diesen Themenbereich entsprechend umsetzen könnte. Auch Soziales (jetzt SPÖ) könnte zur FPÖ wandern, die Finanzen werden sich Prammer & Co. wohl unter keinen Umständen nehmen lassen. Ob sie es nach einer allfälligen Gnackwatschn 2027 aber schaffen, den dringend nötigen und unverantwortlicherweise mehrmals aufgeschobenen Sparkurs endlich in die Gänge zu bringen? Unwahrscheinlich: Wo SPÖ draufsteht, ist kein Sparen drin.
Die FPÖ wird jedenfalls zeigen müssen, ob sie mehr kann, als die relativ bedeutungslosen (weil mit wenig Geld und Befugnissen ausgestatteten) Ressorts Sicherheit und Gesundheit zu verwalten. Und im Land muss die FPÖ beweisen, dass sie mehr ist als ein (bislang oft recht stilles) Beiwagerl der ÖVP. Es wird ungemein spannend (Popcorn bitte!) anzusehen, wenn sich Linz, aber auch OÖ nach so einem möglichen Wahlergebnis in vielen Bereichen völlig neu aufstellen müssen.
