204.000 Hauptwohnsitzgemeldete leben derzeit in Linz, weiter 23.600 verfügen über einen Nebenwohnsitz. Der Stadt entgehen dadurch bis zu 28 Millionen Euro jährlicher Bundes-Abgabenanteile, berichtet Bürgermeister Klaus Luger. Das Stadtoberhaupt wendet sich jetzt mit einem Brief an diese „Teilzeit-Linzer“, um sie zu „ganzen“ Stadtbürgern zu machen. Eine ähnliche Aktion im Jahr 2013 brachte eine wahre Ummeldeflut. „Können wir das Ergebnis von damals wiederholen, brächte das bis zu 600.000 Euro zusätzlich in die Stadtkasse.“
Als „ungerecht“ bezeichnet Luger die gesetzliche Regelung, dass Nebenwohnsitz-Gemeldete nicht im Rahmen des Bundesfinanzausgleichs berücksichtigt werden: Für jeden Hauptwohnsitz-Gemeldeten überweist der Staat etwa 1.200 Euro jährlich an die Stadt, obwohl auch „Nebenwohnsitzler“ die Infrastruktur der Stadt – etwa Schwimmbäder oder andere Einrichtungen – nutzen und davon profitieren. Luger fordert hier eine 50%-Regelung – und der Bund zumindest 600 Euro pro Jahr überweist.
Zahl der Nebenwohnsitze sinkt, Hauptwohnsitze steigen
Dass Linz weiter attraktiv ist, zeigt die absolute Zahl an Nebenwohnsitz-Gemeldeten: Diese ist mit 23.579 auf einem Tiefstand (2013 waren es noch fast 27.000), während die Hauptwohnsitze immer mehr werden. Gründe, ein „vollwertiger“ Linzer zu werden, gibt es viele. So erhalten Linzer Familien etwa garantierte Plätze in Kinderbetreuungseinrichtungen und Seniorenzentren. Auch die Parkkarte und die vergünstigte Linz Linien-Jahresnetzkarte ist hauptwohnsitzgemeldeten Linzern vorbehalten. Bürgermeister Luger rechnet, dass sich mit der Brief-Aktion bis zu 500 Menschen zusätzlich entscheiden, Linzer zu werden. Aktuell pendelt die jährlich Zahl zwischen 1.000 und 1.500 Ummeldungen.
Eingemeindungen und Gemeindezusammenlegungen für Luger „kein Thema“
Die vom Land Oberösterreich in ländlichen Gemeinden propagierte Zusammenlegung von Gemeinden: Ob das auch für den Raum Linz ein geeignetes Tool zur Verschlankung der Verwaltung bei gleichzeitger Steigerung der Einwohnerzahl (und Erhöhung der Finanzausgleichszahlung an die Stadt) wäre? Puchenau, Leonding, Traun, Pasching oder Ansfelden sind mit Linz ja bereits quasi zusammengewachsen. Luger: „In Summe gäbe es kaum eine Ersparnis, zudem ist eine Zusammenlegung in vielen Bereichen – wie etwa Wasserversorgung, Strom, Wärme, öffentlicher Verkehr – bereits ein Zusammenschluss erfolgt.“ Abgesehen davon müssten in jeder Gemeinde 2/3 aller Wahlberechtigen ener Eingemeindung zustimmen: „Unmöglich. Und so wie wir stolz sind, Linzer zu sein, geht es auch vielen Traunern oder Leondingern mit ihrer Stadt genauso. Ich rühre die Frage möglicher Eingemeindungen daher sicher nicht an“, so Luger.
