Es waren turbulente Wochen für Vizebürgermeister Martin Hajart. Nach einem durchwachsenen Ergebnis und Platz 3 bei der Bürgermeisterwahl liegt der Fokus jetzt auf 2027: Bei der nächsten regulären Wahl in zweieinhalb Jahren soll der Turnaround gelingen. Im LINZA Talk umreißt er, wie das gelingen kann.
Martin Hajart – so viel vorgehabt, so viel in die Waagschale geworfen – und dann ein unter dem Strich enttäuschendes Ergebnis von 18,3 Prozent bei der Bürgermeisterwahl. Ihr Kurz-Resümee?
Spontan war die Enttäuschung natürlich groß. Mit etwas Abstand sehe ich aber alles differenzierter. Einerseits gab es massiven Gegenwind von außen – etwa die Entwicklungen die Nationalratswahl, das Ergebnis bei der Landtagswahl in der Steiermark und dann die gescheiterten Koalitionsverhandlungen inklusive Nehammer-Rücktritt – das war alles andere als förderlich. So gesehen waren die 18,3 Prozent fast schon akzeptabel, weil es im Vergleich zur letzten regulären Wahl ja sogar fast zwei Prozent Zugewinn gab. Aufgrund des Erstarkens der FPÖ hat es am Ende aber nicht für die Stichwahl, wo die Karten neu gemischt worden wären, gereicht. Enttäuschung ja, aber es geht jetzt darum, nach vorne zu schauen – konkret in Richtung 2027. Ich bin überzeugt, dass hier noch einiges an Potenzial drin ist und dann auch die Lage im Bund eine ganz andere sein wird.
Sie sprachen den Gegenwind von außen an. Aber machen Sie sich selbst auch Vorwürfe, etwas falsch gemacht zu haben?
Ich bin ein sehr selbstreflektierter Mensch, natürlich muss man alles hinterfragen – es gibt einiges zu verbessern. Was sicher ein Fehler war, ist, dass wir auf zu viele Themen gesetzt haben. Bei der nächsten Wahl werde ich auf weniger Hochzeiten tanzen. Es gilt, das Profil zu schärfen.
Ernüchternd war die Wahlbeteiligung mit 42,2 Prozent im ersten Wahlgang. Einerseits lag es wohl an den fehlenden ganz großen Themen. Da und dort war aber auch zu hören, die Kandidaten hätten durchwegs zu wenig Strahlkraft gehabt.
Klar ist: Einerseits ist die Politikverdrossenheit quer durch alle Parteien und Lager enorm groß. Das kann ich auch nachvollziehen, wenn man an die Vorgänge auf Bundesebene denkt. Wir haben aber auch gesehen, dass die Wahlbeteiligung in Stadtvierteln mit höherem Migrantenanteil und höherer sozialer Durchmischung ganz besonders niedrig war. Hier müssen wir ansetzen und Lösungen finden.
„Mit dem Rücktritt von Klaus Luger hat es die SPÖ geschafft, sich quasi „abzuputzen“ und so zu tun, als dass sie das alles nichts mehr anginge. Da haben vielleicht nicht nur wir, sondern auch die Medien zu wenig nachgehakt.“
Die ganz großen Themen in Linz fehlten im Wahlkampf. Eine „saubere Stadtpolitik“, die Sie zum Auftakt angesprochen haben, wäre so eines gewesen. Die Thematik wurde im Verlauf des Wahlkampfs aber immer weniger aufgegriffen.
Wir haben neben der „sauberen Stadtpolitik“ grundsätzlich die drei Themenblöcke Verkehr, Integration und Wirtschaft verstärkt bespielt. Ersteres war mir aufgrund der skandalträchtigen Perfomance der SPÖ bis zurück zur SWAP-Geschichte ein besonderes Anliegen. Mit dem Rücktritt von Klaus Luger hat es die SPÖ geschafft, sich quasi „abzuputzen“ und so zu tun, als dass sie das alles nichts mehr anginge. Da haben vielleicht nicht nur wir, sondern auch die Medien zu wenig nachgehakt. Kein Mensch der Welt glaubt die Mär‘, dass die Luger-Verfehlung in Sachen LIVA ein bedauerlicher Einzelfall war.
Linz ist kein Einzelfall: In Wien oder Graz geht die ÖVP in Richtung Kleinpartei. Warum tut man sich urban so schwer?
In Linz profitiert die SPÖ als Stadt der voestalpine und der Chemie Linz immer noch von ihren alten Strukturen. Wir wiederum müssen schauen, dass wir uns breiter aufstellen – personell wie thematisch. Auch beim Thema Migration/Integration müssen wir die Probleme härter und klarer ansprechen. Mein Plan ist, in den nächsten Monaten einen Think Tank zu integrieren, der sich aus Persönlichkeiten fernab der ÖVP rekrutiert, um neue Themenfelder abzustecken und die Bevölkerung noch stärker an Bord zu holen.
Europa-, ja weltweit gibt es einen Ruck in Richtung konservative, rechte Politik. Und der Linzer Bürgermeisterkandidat macht lila Wahlplakate und hüpft für ein Facebook-Foto auf Regenbogenzebrastreifen herum. Muss man sich da nicht eher an die aktuellen politischen Entwicklungen orientieren, um erfolgreich zu sein?
Man muss vor allem eines: seine eigene politische Linie finden und diese durchziehen. Natürlich gibt es Modeerscheinungen und Wellenbewegungen in diese oder jene Richtung. Dennoch sollte man nicht jedem Thema hinterherlaufen, sondern den eigenen Weg gehen, hinter dem man auch zu 100% steht – was aber nicht bedeutet, dass man bisher verfolgte Themen oder Richtungen nicht kritisch hinterfragen muss.
Eines dieser Hajart-Kernthemen war und ist das Radfahren. Damit alleine gewinnt man aber keine Wahl. Warum haben Sie dennoch so stark auf den Drahtesel gesetzt?Weil wir bei
Radthemen in den letzten Jahren sehr viel schneller als etwa bei Straßen oder Öffi-Projekten zur Umsetzung gekommen sind, dachten viele, es geht nur ums Radl, aber das stimmt nicht. Dass nach außen der Eindruck entstand, ich wäre zu monothematisch unterwegs, kann ich daher nachvollziehen. Grundsätzlich ist es das Ziel, den Mobilitätsmix in Linz zu verbessern und Alternativen zum Auto zu fördern, denn das Auto alleine ist eine Sackgasse und führt zu einer weiteren Verschlechterung der Situation.
In puncto 2027: Wird es eine Neuausrichtung des Praktikers Martin Hajart geben – und wie könnte diese aussehen?
Die wesentlichen Themen bleiben – mangelnde Integration, die Verkehrsprobleme und die Wirtschaft inklusive Arbeitsplatzsicherung. Jetzt geht es darum, in diesen Schwerpunkten mit Sacharbeit zu punkten. Mit welchen Themen wir in Richtung 2027 loslegen, kann ich jetzt noch nicht sagen.
Was aufgefallen ist: Das Thema Stadtfinanzen, das Sie vor Jahren als Klubobmann oft und vollkommen zurecht sehr hart thematisiert und kritisiert haben, hat die Linzer ÖVP völlig aus dem Fokus verloren. Es geht in Linz bekanntlich um eine Milliarde Euro – und da reden wir noch gar nicht von den in diversen Gesellschaften ausgelagerten Schulden, die mindestens nochmal so hoch sind. Warum kommt da kein kritischer Gegenwind?
Das Thema der Stadtfinanzen wird in den nächsten Jahren sicher wieder in den Fokus rücken. Die schwierige Wirtschaftslage führt zu geringeren Einnahmen der öffentlichen Hand.
Sparen ist das große Gebot der Stunde – im Bund, im Land – und auch auf Stadtebene. Dennoch war das Thema im Bürgermeisterwahlkampf so gut wie nicht zu hören. Hat Linz den Ernst der Lage nicht erkannt?
Was Sinn machen würde, wäre ein ehrlicher Kassasturz inklusive der von Ihnen angesprochenen ausgelagerten Bereiche. Hier hat mittlerweile keiner mehr den Überblick, es gibt überspitzt gesagt Auslagerungen von Auslagerungen und eine extreme Verschachtelung, wo keiner mehr durchblickt. Das ist insofern problematisch, weil wir massiven Sanierungsbedarf haben … bei den Schulen, den Horten, den Kindergärten, in den Volkshäusern, den Seniorenheimen, der TIPS Arena, dem Wissensturm und beim Neuen Rathaus. Hier müssen externe Sachverständige das wahre Ausmaß des Finanzierungsbedarfs ermitteln. Dieser Rucksack gehört auf den Tisch gelegt. Wie das alles finanziert werden soll, steht in den Sternen. Derzeit ist das ein Schwarzes Loch.
Wohin geht Linz unter einem Bürgermeister Prammer – was erwarten Sie sich persönlich?
Das wird man sehen. Ich bin ein grundsätzlich positiver Mensch. Bei allen guten Lösungen und Ideen für Linz wird die ÖVP mitstimmen und Unterstützung gewährleisten.
Interview: W. Holzleitner
Fotos: Philipp Greindl
