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Jahrmarkt-Parkgebühren: Beschluss kommt fix am 18. Mai

14. Mai 2017
in Linz, Politik
Das Jahrmarktgelände aus der Vogelperspektive (Foto: Pertlwieser/PTU)

Das Jahrmarktgelände aus der Vogelperspektive (Foto: Pertlwieser/PTU)

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„In keiner anderen Stadt Europas gibt es einen Gratisparkplatz dieser Dimension in zentraler Lage. Wir kommen an einer Vergebührung nicht mehr vorbei“ – so erklärt der zuständige Stadtrat Markus Hein die Beweggründe für die Vergebührung des kostenlosen XL-Parkplatzes im Zentrum von Urfahr. Eine Tageskarte wird moderate drei Euro kosten. In der Gemeinderatssitzung am 18. Mai 2017 soll mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ, NEOS und KPÖ ein entsprechender Grundsatzbeschluss gefasst werden, die Linzer ÖVP wird den Antrag nicht mittragen, die Grünen sind noch unschlüssig.

Die Vergebührung des Urfahrmarktgeländes soll künftig von Montag bis Freitag von 8:00 bis 18:30 Uhr erfolgen. An Samstagen, Sonntagen und Feiertagen bleibt das Parken kostenlos:

  • Tagestickets: 3 Euro (Montag bis Freitag 8:00 Uhr – 18:30 Uhr)
  • 5-Stunden-Tickets: 2 Euro
  • Jahrestickets: 365 Euro

Je nach Bedarf sind auch andere zeitliche Ausgestaltungen der Tickets künftig vorstellbar. Im Vergleich mit den klassischen Gebührenzonen, wo für nur eineinhalb Stunden drei Euro zu bezahlen sind, oder im Vergleich mit Tiefgaragen, ist das Parken am Urfahraner Marktgelände am günstigsten. Bei einem Verstoß sind 50 Euro Strafe fällig, erst bei Nichtbezahlen droht eine Besitzstörungsklage.

VIele Jahre wurde über die Vergebührung des Jahrmarktparkplatzes im Stadtzenztrum diskutiert, Infrastruktur-Stadtrat Markus Hein zieht die umstrittene Maßnahme jetzt durch
VIele Jahre wurde über die Vergebührung des Jahrmarktparkplatzes im Stadtzenztrum diskutiert, Infrastruktur-Stadtrat Markus Hein zieht die umstrittene Maßnahme jetzt durch

250.000 Euro Einnahmen/Jahr geplant
Die Kosten für den Ankauf des neuen Ticketautomaten und die Programmierung der sieben Standard-Automaten betragen 135.000 Euro, die laufenden Kosten (Schneeräumung, Strom, Instandhaltung, Reinigung etc.) pro Jahr 39.000 Euro. Dem stehen etwa eine Viertel Million Euro an prognostizierten jährlichen Einnahmen gegenüber.

ÖVP gegen „Abzocke der Pendler“
„Parkgebühren ohne Alternativen für Pendler sind Provokation und reine Abkassiererei!“ heißt es weiter seitens der von ÖVP-Politikern dominierten und auch von den Grünen unterstützten Mühlviertler Pendlerallianz. „Es müssen zuerst Umsteigemöglichkeiten auf Öffis geschaffen bzw. die Öffis attraktiviert werden, erst dann ist eine Gebühr am Marktareal sinnvoll. Denn nur so kann es auch zu Lenkungseffekten auf den Öffentlichen Verkehr kommen. Sonst handelt es sich um eine reine Geldbeschaffungsaktion für die Stadtkasse und Abzocke“, sagt der Klubobmann der Linzer ÖVP, Martin Hajart. Die WKOÖ ist ebenfalls gegen eine Vergebührung und schlägt stattdessen eine umfassende Detailbefragung der Parkenden am Urfahraner Jahrmarkt vor, gefolgt von einem Stufenplan.

Als grotesk bezeichnet KPÖ-Linz-Verkehrssprecher Michael Schmida diese wieder aufgeflammte Debatte der Pendlerinitiative. „Statt sich reflexhaft an der Automobilität festzuklammern und sich von populistischen Parteimotiven instrumentalisieren zu lassen, sollten sich die PendlerInnen – ebenso wie auch die Linzer Bevölkerung – zu einer Allianz für mehr Alternativen zum Autoverkehr zusammenschließen“, so Schmida.

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