Höhepunkt der LINZA Sommergespräche – mit Thomas Stelzer plauderten wir mit der unumstrittenen politische Nummer 1 im Land ob der Enns. Auf geht’s!
Thomas Stelzer – wie unbeschwert war Ihr Sommerurlaub – in Zeiten wie diesen?
Natürlich waren es heuer besondere Umstände. Dennoch ist es mir wichtig, im Sommer – soweit es möglich ist – Zeit mit meiner Familie und meinen Kinder zu verbringen und gemeinsam Kraft zu tanken.
Steht zu befürchten, dass das Corona-Thema auch den Wahlkampf 2021 nachhaltig beeinflusst?
Ganz ehrlich, jetzt ist wirklich nicht die Zeit, über einen Wahlkampf in einem Jahr nachzudenken, sondern unsere ganze Energie darauf zu lenken, wie wir die Gesundheit schützen und Arbeitsplätze sichern.
Standen die Maßnahmen und deren wirtschaftlichen Auswirkungen in der richtigen Relation zum durch das Virus entstandenen gesundheitlichen Schaden?
Das gemeinsame und rasche Handeln hat dazu geführt, dass Österreich und Oberösterreich bisher besser durch die Krise gekommen sind, als viele andere Länder. Es zeigt sich auch, dass die Wirtschaft in jenen Ländern weniger gelitten hat, in denen die gesundheitliche Situation eine bessere war. Wir in Oberösterreich wollen wie gesagt beides tun: die Gesundheit schützen und die Wirtschaft unterstützen.
Die finanziellen Auswirkungen auf die Budgets sind bereits jetzt beträchtlich. Gibt’s eine aktuelle Zahl, was den Einnahmenentfall bzw. die Gesamtbelastung für das Budget betrifft?
Wir reden hier von einem hohen dreistelligen Millionenbetrag.
Mit welchen Mitteln soll dieses riesige Loch wieder ausgeglichen werden: Müssen die Menschen mit besonderen Sparmaßnahmen rechnen?
Nein. Unsere Politik der letzten Jahre, keine Schulden zu machen und Schulden abzubauen, hat uns sehr geholfen. So können wir schneller und stärker als andere Länder helfen. Der Kurs der Schuldenfreiheit ist für mich unterbrochen, aber er ist nicht beendet.
Die SBahn-Offensive, das LASK-Stadionprojekt, der Westring und vieles mehr: Besteht die Gefahr, dass eines dieser zukunftsweisenden Projekte aufgeschoben oder gar aufgehoben werden muss?
Nein, im Gegenteil: Manche dieser Projekte sollen rascher realisiert werden, weil sie auch wichtige Investitionsschübe nach sich ziehen und damit den Arbeitsplatz-Standort stärken.
Zuletzt gab es Kritik von Ihnen bezüglich der Anschober-Ampelschaltung für Linz. Welche Schulnote geben Sie dem Gesundheitsminister bislang für seine Arbeit?
Das Virus hat alle überrascht. Dass bei neuartigen Herausforderungen auch Fehler passieren, liegt in der Natur der Dinge. Wichtig ist, dass man daraus lernt.
Wie sinnvoll ist eine Corona-Ampel grundsätzlich in einem Ballungsraum wie Linz, in den täglich zehntausende Menschen ein- und auspendeln?
Die Ampel wäre ja an sich ein gutes Instrument, um regional differenziert Maßnahmen zu setzen. Wenn sich die Infektionslage wieder stabilisiert, sollte sie weiterentwickelt werden – auch im Hinblick auf Ballungsräume. Es braucht jedenfalls Vorschriften und Regeln die für alle verständlich und nachvollziehbar sind.
Ihre Einschätzung als Bundesobmann-Stellvertreter: Wie gut läuft die türkis-grüne Zusammenarbeit im Bund?
Beide Seiten konzentrieren sich auf Sacharbeit. Das wichtigste ist, dass nicht gestritten wird und die Menschen sehen, dass in der Arbeit etwas weitergeht. Ich denke, Oberösterreich ist auch ein Vorbild für dieses Miteinander und den Fokus auf die Arbeit.
Die Positionierung von Oberösterreich als Industriebundesland passt weiterhin – oder sind hier Nachschärfungen oder gar ein stärkerer Richtungswechsel nötig?
Oberösterreich ist und soll weiterhin Wirtschafts- und Arbeitsplatzmotor sowie führendes Industriebundesland der Republik sein. Aber es zeichnet sich schon jetzt ab: Der Wettbewerb wird nach Corona wird noch härter werden. Deshalb werden wir alles unternehmen, damit unser Land wieder durchstarten kann. Dafür haben wir ein eigenes 580-Millionen Euro Oberösterreich-Paket geschnürt, um Arbeitsplätze wieder zurückzugewinnen und die Wirtschaft wieder zu stärken.
Die angekündigte Technische Universität für Linz wurde von manchen als Wahlkampf-Gag abgetan. Wie verbindlich ist diese Idee?
Absolut verbindlich und extrem wichtig! Für unser Bundesland wird diese neue Universität mit Schwerpunkt Digitalisierung und digitale Transformation eine wichtige Weichenstellung, gerade wegen unserer starken Industrialisierung, der hohen Exportorientierung, unserer innovativen KMUs und der lebendigen Startup-Szene.
Ein Jahr vor der Wahl – auf wieviel Prozent (von 0 bis 100) läuft die OÖVP bereits?
Die OÖVP läuft auf 100 Prozent, um Oberösterreich gemeinsam mit den Menschen wieder stark zu machen. Ich sage es nochmal: Bereits jetzt Energien auf Wahlkampf zu lenken, in einer Zeit, in der viele Menschen um ihren Job bangen müssen, ist verantwortungslos.
Kürzlich kündigten Sie einen „Oberösterreich-Plan“ an. Gibt’s ein paar Eckpunkte dazu?
Der Oberösterreich-Plan ist unser Kompass aus der Krise. Wir wollen uns in wichtigen Zukunftsbereichen noch besser aufstellen: Digitalisierung, Ökologisierung und Regionalisierung.
Wie weit beeindrucken Sie die aktuell hervorragenden Umfragewerte, was die OÖVP, aber auch sie persönlich betrifft?
Die Umfragewerte sind ein Zeichen dafür, dass die Menschen unseren Kurs mittragen, aber auch ein Auftrag, weiter mit ganzer Kraft für Oberösterreich zu arbeiten.
Welche Themen bzw. welches Motto werden Sie im Wahljahr 2021 in den Mittelpunkt rücken?
Oberösterreich gemeinsam wieder stark zu machen.
Ihre abschließende persönliche Einschätzung: Wie lange wird uns die Corona-Problematik noch beschäftigen?
Ich bin kein Virologe, aber die Experten sagen, dass die Fallzahlen im Herbst und Winter nach oben gehen werden. Daher müssen wir stets wachsam sein. Dennoch besteht laut Experten die Hoffnung, dass der Sommer im kommenden Jahr wieder weitgehend normal sein wird. Die wirtschaftlichen Auswirkungen von Corona werden uns jedenfalls noch länger beschäftigen.
