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Linzer Gemeinderat: Polit-Auszeit für Potocnik?

2. Mai 2022
in Linz, Politik
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Er war in den letzten Jahren der lauteste, frechste, aber auch umtriebigste Oppositionspolitiker im Linzer Gemeinderat: Ex-NEOS-Mann Lorenz Potocnik, der im Herbst 2021 mit seiner neuen Bürgerliste LINZplus mit 3,2 Prozent ins Linzer Stadtparlament einzog. Nach diesem doch enttäuschenden Wahlergebnis wurde es ruhig um Stadtentwickler Potocnik, was die Gerüchteküche befeuerte. Zuletzt war da und dort zu hören, Potocnik würde sich auf Zeit oder ganz aus der Lokalpolitik zurückziehen. Wir haben nachgefragt, was da dran ist.

Magere 3,2 Prozent bei der Gemeinderatswahl im September 2021 – mit diesem doch recht nüchternen Ergebnis hatte keiner bei LINZplus gerechnet. Im Vorfeld war immer wieder die Rede davon, dass man ein Stadtsenatsmitglied erobern wolle – dazu wären mindestens 9 Prozent der Stimmen nötig gewesen. Lorenz Potocnik fuhr bis zur Wahl einen harten Anti-Luger-Kurs, schonungslos zeigte er immer wieder Fehlentwicklungen und Fehler des Bürgermeisters auf. Und obwohl die Linzer SPÖ fast 3.000 Stimmen verlor, ging sie dennoch als großer Sieger aus der Wahl hervor, während Potocnik und sein Team sich mit nur zwei Mandaten über die Ziellinie mühte.

Dass das schwache Abschneiden an seiner Person lag, glaubt Potocnik aber nicht: „Bei den Vorzugsstimmen – und ich habe um keine einzige geworben – liege ich weit überproportional zum Ergebnis der eigenen Liste.“

Rückt die Listendritte auf Potocniks Platz nach?
Fakt ist: Seit der Wahl wurde es relativ ruhig um LINZplus und Lorenz Potocnik – keine regelmäßigen Presseaussendungen mehr, wenige griffige Gemeinderatsanträge und auch kaum laute Statements in den sozialen Medien.
Seit Wochen macht zudem das Gerücht die Runde, Potocnik sei politmüde und wolle ganz raus aus der Kommunalpolitik – oder zumindest bis zur nächsten Wahl 2027 eine längere Auszeit nehmen. Auch sein Gemeinderatsmandat stünde zur Disposition: Statt ihm könnte die Listendritte Olga Lackner oder die hungrige Nummer 4 Brita Piovesan nach- und in das Linzer Stadtparlament einrücken. Auch in diversen Interviews kokettierte Potocnik immer wieder mit einem Leben ganz ohne Politik: „Ich bin beruflich gut ausgebildet und unabhängig.“

„Ich bin beruflich gut ausgebildet und unabhängig“

Lorenz Potocnik

„Denke darüber nach, wie sich LINZplus verdoppeln kann“
Zuletzt habe er sich seit zehn Wochen „intensiv für SUNUA (eine private Hilfsaktion für die Ukraine, Anm.) ins Zeug geschmissen, sicher 50 Stunden die Woche“, so Potocnik. Ab Anfang Juli wolle er dort aber „den Takt runterfahren und sich wieder verstärkt in die Stadtpolitik einbringen. Und ich denke darüber nach, wie sich LINZ+ bei der nächsten Wahl 2027 verdoppeln kann.“ Das wären dann allerdings auch nur 6,4 Prozent – und damit nach vor ziemlich weit weg vom großen Ziel eines Stadtsenatssitzes.

Ob das Bürgerprojekt LINZplus aus den zuletzt sehr ruhigen Gewässern wieder heraus und zu mehr Rückenwind kommt, wird sich zeigen. Nötig wäre es mehr denn je, denn die Stärke der echten Oppositionsparteien im Gemeinderat ist mit MFG, LINZplus, KPÖ, NEOS (je zwei Mandate) und WANDEL (ein Mandat) bereits jetzt relativ überschaubar.

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