Schnellen die Abflugzahlen des Linz Airports bald in die Höhe? Geht’s nach FPÖ-Bürgermeisterkandidat Michael Raml, dann Ja: Er will die zentrale Lage des Flughafen Linz zur Etablierung als österreichischer Abschiebe-Airport nutzen.
Künftig soll von Hörsching aus die österreichweite Abschiebung von Ausreisepflichtigen organisiert und abgewickelt werden. Im Vorjahr gab es österreichweit 12.900 sog. „Außerlandesbringungen“ – das entspricht etwa 70-75 Flügen mit einer Boeing 737.
Michael Raml schlägt ein eigenes Abschiebe-Terminal vor: „Ich stehe für strenge, aber gerechte Zuwanderungsregeln. Wer bereit und fähig ist, seinen Beitrag für unsere Stadt zu leisten, ist willkommen. Straffällige Ausländer und Fremde ohne Aufenthaltstitel müssen aber unser Land verlassen – das sollte parteiübergreifender Konsens in einem Rechtsstaat sein. Und für die Durchsetzung unseres Rechtsstaates brauchen wir den Abschiebe-Airport Linz.“ Der Bau eines eigenen Abschiebe-Terminals sei notwendig, um den Passagierbetrieb nicht zu stören, so Raml: „Im Wesentlichen brauchen wir die Startbahn und die übrige Flughafen-Infrastruktur, nicht jedoch den Passagierbereich.“
Der freiheitliche Bürgermeisterkandidat kündigt an, das Projekt unmittelbar nach Amtsantritt gemeinsam mit dem zweiten Eigentümer, dem Land Oberösterreich, angehen und dann der Bundesregierung vorstellen zu wollen. „Der Abschiebe-Airport Linz soll ein Konterpunkt zum Asyl-Aufnahmezentrum Traiskirchen werden. Asyl ist Schutz auf Zeit und es ist völlig klar, dass die Millionen Menschen, die seit 2015 nach Europa kamen, irgendwann auch wieder zurückkehren müssen. Menschen mit Migrationshintergrund, die über einen legalen, dauerhaften Aufenthaltsstatus verfügen und sich keiner schweren Straftaten schuldig gemacht haben, sind davon nicht betroffen“, so Raml.
Illegal aufhältige und/oder straffällige Asylwerber abzuschieben hält der grüne Gemeinderat und Wirtschaftssprecher Bernhard Seeber hingegen für „menschenverachtend und ist mit aller Vehemenz abzulehnen“. Die Maßnahme sei „blanker Zynismus“ und lenke vielmehr von den wirklichen Problemen ab.
