Seit zehn Jahren wird Oberösterreich mit einer schwarz-blauen Koalition regiert. Trotz guter Umfragewerte für die beiden Regierungsparteien gibt es auch Kritik: „Nach einem Jahrzehnt an der Macht zeigt sich: Große Worte gab es viele, Lösungen kaum. Das Land kämpft mit Teuerung, Ärztemangel, wachsender Bürokratie und einer Wirtschaft im Sinkflug – doch von einer klaren Richtung ist nichts zu erkennen“, sagt MFG-Klubobmann Manuel Krautgartner. Seine Partei fordert „ehrliche Politik für die Menschen statt Machterhalt um jeden Preis.“
„In Oberösterreich wird seit Jahren Politik gemacht, die vor allem eines schützt – sich selbst. Die Bürger zahlen die Zeche, während sich die Verantwortlichen gegenseitig auf die Schulter klopfen. Politik darf kein Selbstzweck sein. Sie muss endlich wieder den Menschen dienen – nicht den Parteiapparaten“, so Manuel Krautgartner.
Für MFG sei dieses Jahrzehnt „ein Sinnbild dafür, wie Politik den Bezug zur Realität verloren hat. Schwarz-Blau steht für ein System des Abwinkens, Wegsehens und Schönredens. Anstatt Probleme ehrlich zu benennen, wird behauptet, es laufe ohnehin alles bestens – mit dieser Selbstzufriedenheit verhindert man Lösungen, bevor sie entstehen können“, sagt MFG-Landesparteiobmann Joachim Aigner.
„Macht ersetzt keine Verantwortung. Oberösterreich braucht keinen Farb-, sondern einen Systemwechsel.“
„Macht braucht Kontrolle – daher ist es wichtig, dass die MFG als echte Oppositionspartei ohne Sitz in der Proporzregierung hinter die schwarz-blauen Machenschaften blickt. Zehn Jahre Koalition zeigen deutlich: Macht ersetzt keine Verantwortung. Oberösterreich braucht keinen Farb-, sondern einen Systemwechsel“, so Joachim Aigner über die Rolle von MFG.
