Die Linzer ÖVP spricht sich für eine komplette Streichung der Lustbarkeitsabgabe aus – mit der einzigen Ausnahme von Wetten. Kultur- und Tourismusstadträtin Doris Lang-Mayerhofer bezeichnete die am Dienstag im Finanzausschuss beschlossene Neuregelung zwar als Verbesserung, dies könne jedoch nur ein erster Schritt sein, so Lang-Mayerhofer.
„Eine vollständige Abschaffung wäre ein echter Game-Changer für Veranstalter, Wirtschaft und Tourismus in unserer Stadt“, sagte Lang-Mayerhofer. Die Freizeitwirtschaft befinde sich derzeit in einer schwierigen Phase; zusätzliche Abgaben auf Freizeitangebote wirkten kontraproduktiv und hemmten statt zu fördern. „Entlasten statt besteuern ist das Gebot der Stunde“, so die Stadträtin. Ziel sei es, Betriebe zu motivieren, in Linz zu investieren und neue Angebote zu schaffen.
„„Es ist nicht nachvollziehbar, dass Linz weiterhin zahlreiche Veranstaltungen mit dieser Abgabe belastet, während viele andere Städte und Gemeinden sie längst komplett abgeschafft haben.“
Kritik an Bürokratie und Ungleichbehandlung
Die Lustbarkeitsabgabe war nach Ansicht der Volkspartei bereits bisher mit hohem bürokratischen Aufwand, rechtlicher Unsicherheit und mangelnder Akzeptanz verbunden. Ein wesentliches Problem sei die uneinheitliche Handhabung in Österreich. Wien schaffte die vergleichbare Vergnügungssteuer bereits 2017 ab. Das Land Oberösterreich novellierte heuer das Landesgesetz und strich nahezu alle Tatbestände bis auf Spielapparate und Wettterminals.
Beispiele aus der Region
Städte wie Wels (seit 2017) sowie Gemeinden im Linzer Umland wie Traun und Leonding verzichten bereits weitgehend auf die Abgabe (Ausnahmen ebenfalls nur Spielapparate und Wettterminals). Die ÖVP Linz sieht darin einen gangbaren Weg und hält eine vollständige Abschaffung auch für Linz für finanziell tragbar.
Gewünschte weitere Ausnahmen
Sollte eine komplette Streichung vorerst nicht möglich sein, fordert die Volkspartei zumindest die Befreiung folgender Bereiche:
- alle kulturellen Veranstaltungen
- Tiergarten/Zoo
- Botanischer Garten
- Stadtführungen
- Schnitzeljagden (außer Escape-Games)
- Ausflugsfahrten
- Go-Kart-Bahnen
- Sauna- und Wellnessangebote
- Tanzkurse (außer Clubbings und Discos)
- Sportgala der LIVA (derzeit wird die Abgabe als Förderung rückerstattet)
- Open-Air- und Sommerkinoformate
„Wenn Linz als moderner Freizeit- und Kulturstandort attraktiv bleiben soll, müssen wir die Betriebe unterstützen statt ihnen Schranken aufzubauen“, so Lang-Mayerhofer. Eine vollständige Abschaffung der Lustbarkeitsabgabe wäre aus Sicht der ÖVP ein starkes Signal für eine lebendige Stadt mit mehr Lebensqualität und weniger Bürokratie.
Titelfoto: Philipp Greindl
