Am 8. Juli fiel der Startschuss zum „Außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsausschuss“ (APCU) von MFG. Mit an Bord: Neben den MFG-Landtagsabgeordneten Joachim Aigner, Manuel Krautgartner und Dagmar Häusler auch die ehemalige Grünen-Politikerin Madeleine Petrovic oder der ärztliche Leiter des Gynmed-Ambulatoriums in Wien, Christian Fiala. „Corona ist nicht vorbei. Was vorbei ist, sind die Zwangsmaßnahmen gegen die Menschen. Wir wollen mit dem APCU auch keine Rückschau starten, sondern eine demokratiepolitische Maßnahme für die Zukunft setzen. Es gilt, jetzt ganz klar Verantwortungen zu benennen“, sagt MFG-Politiker Joachim Aigner.
Zur Erinnerung: Die Parlamentsparteien haben eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Zeit angekündigt, geschehen ist (fast) nichts, das wird wohl auch in Zukunft so bleiben. „Daher hat MFG OÖ nun das Zepter selbst in die Hand genommen“, so Aigner über die Beweggründe.
Mit an Bord ist ein gebündeltes Team an Fachleuten. Tenor: „Wir erwarten uns politische, zivilrechtliche und strafrechtliche Verantwortung von allen Profiteuren. Nur wenn wir in Zukunft den Mitläufern den Boden entziehen, wird so etwas nicht mehr möglich sein. Es geht uns um eine ehrliche, offene Aufarbeitung. Es braucht Verantwortung statt Vergessen.“
In mühevoller juristischer Kleinarbeit wurden bereits sehr viele Details ans Tageslicht gebracht. Das war aber erst der Anfang: „Ich halte MFG für die einzige wirklich glaubwürdige Partei in Österreich“, sagt der bekannte Arzt DDr. Christian Fiala. Es sei ganz wichtig, daran zu erinnern, dass „Milliarden von unten nach oben verteilt wurden. Alle, die es wissen wollten, hätten bereits im Frühjahr 2020 erkennen müssen, dass es kein Gesundheitsproblem gab. Großteils des Jahres 2020 hat es keinen Anstieg der Sterblichkeit gegeben“, so Fiala: „Lediglich während der Lockdowns ging die Zahl nach oben – und hier speziell im Bereich Demenz, weil der Großteil der Pflegekräfte nach Hause fuhr und durch strenge Maßnahmen eine entsprechende Pflege quasi unmöglich wurde. Ohne die Tests wäre nie aufgefallen, dass es eine ‚Pandemie‘ gab“, so Fiala. Sämtliche Zahlen würden das beweisen. Es sei „ein Raubzug gegen die Staatsfinanzen und gegen die Bevölkerung“ gewesen, Corona selbst war als Erkrankung unproblematisch: „Die Angst basierte auf keiner realen Gefahr, sondern auf der massenhaften Anwendung eines Tests, der dafür gar nicht vorgesehen war und der nichtssagende Ergebnisse produzierte.“
„Es gab zwar eine sogenannte ‚Aufarbeitung‘ durch die Akademie der Wissenschaften, die aber keine war und die ein Vermögen gekostet hat, darum wurde nun dieser Schritt gesetzt.“
Ex Grünen-Politikerin Madeleine Petrovic, die die Maßnahmen damals als eine der Ersten heftig kritisierte, ergänzt: „Es gab zwar eine sogenannte ‚Aufarbeitung‘ durch die Akademie der Wissenschaften, die aber keine war und die ein Vermögen gekostet hat, darum wurde nun dieser Schritt gesetzt.“ Auch sie sagt: „Man hat sehr bald gewusst, dass Corona nicht die große Bedrohung ist, die suggeriert wurde.“
Klar sei aber auch: „Corona ist noch lange nicht vorbei, es wird weiter Impfstoff in großem Maß eingekauft.“ Auch Gewerbebetriebe gehen aktuell weiter massenhaft in Konkurs – ein weiteres Signal, dass die Folgen der Corona-Maßnahmen noch lange nicht vorbei sind. Zudem hätten durch die Wirkungslosigkeit der Impfung und wegen der Zwangsmaßnahmen die Menschen das Vertrauen in das Thema Impfen an sich verloren.
175 Milliarden Euro kosteten uns die Corona-Maßnahmen bis 2024 – das entspricht einem Drittel unseres Bruttosozialprodukts – wobei die offiziellen Zahlen für 2024 noch gar nicht eruiert sind. Auch die Kosten für die psychischen Folgen sind nicht mit eingerechnet. 5,2 Milliarden Euro wurden alleine für Corona-Tests ausgegeben. Madeleine Petrovic: „Heute wissen wir, die Testerei war nur Schikane, um die Menschen in die Impfung zu treiben.“ Zudem wurden 47 Milliarden Euro an Coronahilfen an Unternehmen ausgezahlt. Petrovic: „Da wurde das Geld mit beiden Händen beim Fenster hinausgeworfen. Österreich liegt auch hier im absoluten Spitzenfeld.“ (Weitere Infos: www.her-mit-der-marie.at)
Dass Österreich auf fünf verlorene Jahre zurückblicket, zeigt auch die Veränderung des realen BIP von 2019 bis 2024, wo Österreich trauriger Spitzenreiter ist – ebenso beim Wohlstandsverlust. Auch die Staatsverschuldung ist seit 2019 explodiert – von 281 auf 414 Milliarden Euro. „Bei diesen Folgen und Summen geht es einfach nicht, zu sagen ‚Eh alles vorbei, eh alles halb so schlimm gewesen“, so Joachim Aigner.
Ziel sei, keinen Bericht über ein paar hundert inhaltslose Seiten zu produzieren: „Wir wollen vielmehr jene, die als Profiteure aus den Corona-Maßnahmen hervorgegangen sind, strafrechtlich und mit voller Härte belangen. Immer, wenn wir belastbare Erkenntnisse haben, werden wir wieder an die Öffentlichkeit treten“, so Aigner abschließend.
