Auch der Linzer Gemeinderat geht in die Weihnachts- oder besser gesagt Winterferien: In den nächsten knapp 100 Tagen gibt es nur eine einzige Gemeinderatssitzung. Bereits im Sommer waren es ganze 85 Tage Auszeit – oder 12 Wochen. Da wird sogar so mancher Lehrer neidisch.
Der Großteil der Linzer Gemeinderäte führt sein Amt nebenberuflich, d.h. viele haben zusätzlich einen Job. Kein Wunder: Der Gemeinderat tagt heuer lediglich achtmal. Speziell im Sommer ist es ganz besonders ruhig im Rathaus: Von 30. Juni bis 22. September – 85 Tage oder fast drei Monate lang – blieb der Gemeinderatssaal verwaist.
„Den gesamten Februar wird im Gemeinderat, wie bei den Studenten, geurlaubt. Ist das angesichts der vielen Krisen wirklich noch zeitgemäß?“
Auch im Winterhalbjahr bleibt die Anzahl der Sitzungen überschaubar: Zwischen dem letzten Gemeinderat (15. Dezember) und dem Frühlingsbeginn gibt es nur eine einzige Sitzung (26. Jänner), danach folgen weitere acht Wochen Pause, Den gesamten Februar wird, wie bei den Studenten, geurlaubt. Ist das angesichts der vielen Krisen wirklich noch zeitgemäß?
Mehr Urlaub als die Lehrer: Nur Acht Gemeinderatssitzungen pro Jahr
Es gibt zwar nur acht Gemeinderatssitzungen pro Jahr, das Gehalt der Gemeinderäte wird aber 14-mal ausbezahlt – inklusive Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Gewöhnliche Gemeinderats-Mandatare erhalten etwa 1.600.- Euro brutto pro Monat. Fraktionsvorsitzende, die gewöhnlicherweise mehr Zeit aufwenden, bekommen auch etwas mehr – ca. 2.350.- Euro brutto. Viel Holz für gerade mal acht Sitzungen zu je ein paar Stunden (die letzte Gemeinderatssitzung am 15. Dezember etwa war bereits nach knapp 3 Stunden vorbei).
KOMMENTAR
Nur achtmal treffen sich die 61 Linzer Gemeinderäte und der Stadtsenat auch 2023, um Maßnahmen zu besprechen und zu beschließen. Im Februar, Juli und August herrscht traditionell tote Hose im Stadtparlament, die Sommerpause dauert heuer in Summe 85 Tage – zwölf Wochen, da kommen dann noch mal ca. acht weitere Wochen zwischen Jänner und März dazu – trotz Krise, galoppierender Inflation und Immer-noch-Corona-Nachwehen. Honoriert wird die – manchmal überschaubare – Arbeit vieler Gemeinderäte mit 14 Monatsgehältern.
Auch wenn natürlich so manches im Hintergrund passiert: Ist es wirklich noch zeitgemäß, dass man sich als gewählter Gemeinderat dermaßen lange Auszeiten gönnt? Warum gibt es neben der zwölfwöchigen XL-Sommerpause zusätzlich weitere acht Wochen von Jänner bis März – ebenfalls keine Sitzung der obersten Stadtvertreter?
Es ist kein Geheimnis, dass nur ein Teil der Gemeinderatsmitglieder seine Aufgaben mit überschaubarem Engagement wahrnimmt, viele schwimmen mit oder sitzen – gerade bei den großen Parteien – auf einem Ticket, das ihnen für lange Parteizugehörigkeit oder “besondere Verdienste” zugeteilt wurde.
Und einige dieser Volksvertreter, die sich so wenig mit der Materie beschäftigen, sind auch entscheidungsschwach: Viele (auch sehr gute) Anträge landen meist in irgendeinem Ausschuss, wo er dann monate- oder jahrelang dahindümpelt, bis er in Richtung “runde Ablage” entsorgt wird.
Innovation – ein in Linz mittlerweile leider bis zum Erbrechen bemühter Begriff – beinhaltet auch, dass man im Gemeinderat zeitgemäßer und engagierter ans Werk geht – und so für mehr Output sorgt. Ein guter Anfang wäre, zumindest im Februar durchzuarbeiten. Warum schiebt man keine Gemeinderatssitzung im Februar ein, um mehr Entscheidungen zu ermöglichen? Zumindest neun (statt acht) Sitzungen zu oft eh nur 5 Stunden sollten für 1.600 Euro im Monat schon drin sein.
