Man kann es auch positiv sehen: Eine Burnout-Gefahr dürfte für die 61 Mitglieder des Linzer Gemeinderats heuer nicht bestehen: Ganze fünfmal tagt das Gremium bis zur Wahl im Herbst. Mit 1. Juli geht’s in eine 120-tägige Schaffenspause, die erst Mitte November endet.
Februar, Juli und August sind traditionell „gemeinderatsfrei“
Der Großteil der Linzer Gemeinderäte führt sein Amt nebenberuflich, d.h. viele haben einen zusätzlichen Job. Kein Wunder: Der Gemeinderat tagt bereits in „herkömmlichen“ Jahren lediglich neunmal (Februar, Juli und August sind wie auf der Uni traditionell Urlaubsmonate), im Vorjahr waren es coronabedingt nur sieben Sitzungen, heuer sind es laut aktuellem Terminplan bis Ende September fünf.
120 Tage Pause
Und weil am 26. September Wahlen sind, gönnt sich der Linzer Gemeinderat eine ganz besonders lange Schaffenspause: Die letzte Sitzung steigt am 1. Juli, danach gibt’s 120 Tage (!) Urlaub. Erst im November (Termin noch offen) gibt’s mit einer konstituierenden Sitzung das nächste Aufeinandertreffen des Stadtparlaments.
14 Gehälter für maximal neun Sitzungen
Unabhängig davon, wieviele Gemeinderatssitzungen es gibt: Das Gehalt der Gemeinderäte wird 14-mal ausbezahlt – inklusive Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Gewöhnliche Mandatare erhalten um die 1.550.- Euro brutto pro Monat. Fraktionsvorsitzende, die mehr Zeit aufwenden, bekommen auch etwas mehr – ca. 2.250.- Euro brutto (ca 1.820.- Euro netto).
Kommentar
Nicht schlecht bezahlt sind die Gemeinderäte in Linz mit ihren 14 Gehältern – wenn man den tatsächlichen Arbeitsaufwand vieler Mandatare gegenüberstellt: Es sind neun Sitzungen pro Jahr, die nachmittags beginnen und meist am frühen Abend enden. Wer in den Wochen oder Monaten zwischen den Sitzungen gar nichts tut, hat auch nix zu befürchten: Es muss weder ein Arbeitsnachweis erbracht werden noch gibt es irgendeine Verpflichtung, Anträge einzubringen oder sich sonstwie im Sinne der Stadt zu betätigen: Die Marie fließt in jedem Fall.
Es gibt auch einige sehr bemühte und fleißige Mandatare, die Anträge ausarbeiten, recherchieren, Ideen finden und Ideen für Linz umsetzen wollen. Die Mehrheit sitzt aber auf einem Ticket, das eher als Belohnung für lange Parteizugehörigkeit zu sehen ist. Die große Mehrheit der Mandatare ist den Linzerinnen und Linzern namentlich kein Begriff – wie auch, bei nur neun Sitzungen pro Jahr. Auch die Arbeit leidet unter den wenigen Sitzungen: Viele gute Anträge werden in Ausschüsse verschoben, wo sie monate- oder jahrelang kaum oder nicht bearbeitet herumliegen, ehe sie ganz in der Versenkung verschwinden. Da ginge um einiges mehr. Das passt leider gut ins aktuelle Bild, das die Bürgerinnen und Bürger von der Politik haben…
