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Hessenparkproblem explodiert: Alkoholverbot oder Nachtsperre gefordert

5. August 2016
in Linz
Alltag im Hessenpark im Linzer Stadtzentrum.

Alltag im Hessenpark im Linzer Stadtzentrum.

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Es war zu erwarten, dass die Drogen-, Alkohol- und Obdachlosenprobleme im Hessenpark im Sommer zunehmen. Jetzt eskalierte die Situation endgültig: Dutzende schlafende Menschen, marodierende Gruppen und Alkoholexzesse bestimmen das Bild des Parks mitten in der Stadt – und das rund um die Uhr. Sicherheitsreferent Detlef Wimmer unternimmt einen weiteren Anlauf zur Lösung des Problems, nachdem SPÖ, Grüne und Teile von NEOS im Gemeinderat ein sektorales Alkoholverbot ablehnten. Den Anrainern reicht’s jetzt endgültig.

„Wenn wir es uns leicht gemacht hätten, wäre die Forderung nach einer nächtlichen Sperre der problematischen Innenstadt-Parks schon vor einigen Wochen erfolgt. Wir wollen aber einen Schritt nach dem anderen gehen und genau das tun, was nötig ist, um die Lebensqualität der betroffenen Innenstadtbewohner zu sichern“, so der Linzer Sicherheitsreferent Vbgm Detlef Wimmer: „Deshalb waren intensive Kontrollen der Polizei und des Ordnungsdienstes zunächst unsere Maßnahme. Sie wirkt aber nur teilweise.“ Ein Alkoholverbot oder andere Lösungen wurden bekanntlich im letzten Gemeinderat vor der Sommerpause mit Stimmen von Rot, Grün und NEOS mit einer einzigen Stimme Mehrheit verunmöglicht.

Anrainern platzt der Kragen
„Obwohl Polizei und Ordnungsdienst jetzt regelmäßig im Park sind, zeigt sich trotzdem, dass der Hessenpark in diesem Sommer regelrecht eskaliert. Anstelle eine Verbesserung zu erreichen, wird der Park für die AnrainerInnen von Tag zu Tag unerträglicher. Der Park wird jetzt fast ausschließlich von Drogen- und Alkoholkranken eingenommen – bei Tag und auch bei Nacht“, berichtet Anrainersprecher Werner Hudelist. Und weiter: „Seit Jahren schreiben AnrainerInnen an die Stadt Linz. Seit Jahren werden uns immer wieder Verbesserungen in Aussicht gestellt. Aber von Jahr zu Jahr verschlechtert sich die Situation für uns und die Grenze des Zumutbaren wurde hier schon lange überschritten.“

Im Citypark direkt an der Landstraße sind alle 'Betten' belegt.
Im Citypark direkt an der Landstraße sind alle ‚Betten‘ belegt.

Vor allem nächtliche Ruhestörungen und Müll sind trotz stärkerer Kontrollen ein Problem. Wimmer: „Selbst die Polizei kann nicht immer vor Ort sein. Regelmäßig bringt es zwar eine kurze Verbesserung, wenn Bewohner die Polizei rufen. Etwas später herrscht dann aber schon wieder Lärm“, so Wimmer. Aber auch die Lage im angrenzenden City-Park ist mehr als angespannt: Dort sorgen Müllberge und zweifelhafte ‚Nächtigungsgäste‘ für Beschwerden, wie bei mehreren Lokalaugenscheinen und mit reichlich Bildmaterial festgestellt wurde.

Vizebürgermeister und Sicherheitsreferent Detlef Wimmer (FPÖ)
Vizebürgermeister und Sicherheitsreferent Detlef Wimmer (FPÖ)

Da die bisherigen Maßnahmen zwar teilweise Verbesserungen gebracht haben, aber vor allem in der Nacht eine Dauer-Kontrolle nicht möglich ist, seien jetzt weitere Schritte notwendig. Wimmer: „Dazu sehe ich zwei Möglichkeiten: Entweder kann sich zumindest noch ein Mandatar aus dem Gemeinderat dazu durchringen, endlich ein Alkoholverbot – wenn auch nur als Pilotprojekt – zu beschließen. Oder es wird einfach nötig sein, bestimmte Parks für Lärmerreger und Querulanten in der Nacht gänzlich zu sperren. Ein Einbruch könnte rechtlich dann viel leichter geahndet werden als eine einfache Ruhestörung“, hofft Wimmer auf ein Umdenken.

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