Der durch die Corona-Krise bedingte Konsolidierungsbedarf der Stadt Linz beträgt aus heutiger Sicht rund 55 Millionen Euro. Zudem sieht sich die Stadt mit steigender Arbeitslosigkeit und einem Rückgang der regionalen Wirtschaft konfrontiert. Sowohl die Budgetsituation als auch die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftssituation erfordern daher besondere Maßnahmen um diese Herausforderungen zu meistern, sagt die Linzer ÖVP.
Jetzt ist die Stadt gefordert, durch Vorziehen von Investitionen dem Konjunktureinbruch und der hohen Arbeitslosenrate entgegenzuwirken. Das Investpaket des Bundes in Höhe von 26 Millionen Euro bietet hierzu eine wesentliche Hilfestellung, das es voll auszuschöpfen gilt. „Die Stadt muss ein positives Wirtschaftsklima schaffen um mit Schwung die stockende Wirtschaft zu beleben“, sagt Vizebürgermeister Bernhard Baier.
Die Auswahl der städtischen Investitionen soll dabei unter dem Gesichtspunkt dadurch zu erwartender positiver Auswirkungen auf die Bereiche Industrie, Handel und Gastronomie sowie Gewerbe und Dienstleistung erfolgen, damit auch weiterhin die Arbeitsplätze und Kommunalsteuereinnahmen für die Stadt gesichert bleiben. Um dieses Ziel zu erreichen, einigte man sich in der Finanzklausur auf ÖVP-Vorstoß hin, auf die Abhaltung einer Expertenrunde zur Erarbeitung entsprechender Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft. „Besonders erfreulich ist weiters, dass die Gastgartengebühr für das heurige Jahr erlassen wird. Dies ist ein wichtiges Zeichen für die städtische Gastronomie“, betont Baier.
„Wichtig war mir, dass auch das Thema der Digitalisierung im Rahmen der Zukunftsmaßnamen mitbehandelt wird. Kreativität und Kultur soll ein fixer Bestandteil zur Stärkung des Standortes sein. Erfreulich ist daher, dass im Zuge der Expertenrunde auch Vertreter der Kultur und Kreativwirtschaft beigezogen werden“, sagt Stadträtin Doris Lang-Mayerhofer.
„Angesichts der Budgetnöte ist es nun wichtiger denn je, sinnvoll zu haushalten und mögliche Einsparungen umzusetzen. Dabei sind die Vertreter aller Fraktionen gefordert, über ihren Schatten zu springen und mögliche Positionen neu zu überdenken. Nur so können weitere Ausfälle abgefedert werden“, appelliert Baier. Als erster Schritt wurden heute eine externe Wirkungsanalyse der Förderungen und Zuschüsse an städtische Gesellschaften sowie eine Organisationsanalyse für das Magistrat beschlossen“, so Baier und Lang-Mayerhofer.
