Seit der letzten Volkszählung 2001 ist die Zahl der in Linz wohnenden Ausländer um +69,8 % gestiegen – konkret von 22.171 auf nunmehr 37.640. Damit ist die Ausländerquote in der Linzer Wohnbevölkerung von 12,1 % auf jetzt 18,9 % angewachsen, informierte die Linzer ÖVP-Klubobfrau Elisabeth Manhal heute im Rahmen einer Pressekonferenz.
Die höchsten Ausländerquoten zeigen sich im Makartviertel (34,1 %), in der Neuen Welt (30,8 %), in Kleinmünchen (30,0 %) sowie in Neustadtviertel (28,9 %) und Franckviertel (28,3 %). Angesichts dieser Entwicklungen und dem auch international aufgeheizten Integrations-Klima fordert die ÖVP Linz konsequente Schritte hin zu einem geordneten und friedlichen Zusammenleben zwischen den Nationalitäten und Kulturen. „Wir starten daher in der nächsten Gemeinderatsitzung am 5. März eine neue Initiative zur Einführung von Integrationsverträgen, die sowohl zwischen der Stadt Linz und Einzelpersonen mit Migrationshintergrund als auch zwischen Stadt und Migrantenvereinen wechselseitig Rechte und Pflichten für ein geordnetes Zusammenleben festschreiben“, kündigt ÖVP-Klubobfrau Elisabeth Manhal an.
Deutsche Städte als Vorbild
Vorbild dafür sind Regelungen in deutschen Städten, wo in solchen Integrationsverträgen die notwendigen Verhaltensweisen der Zuwanderer genauso festgeschrieben werden, wie etwa gezielte Unterstützungsleistungen der Stadtverwaltung oder klare Integrations-Konzepte der verschiedenen Migrantenvereine. „Gerade im Verhältnis zur Stadt Linz hat sich in der Vergangenheit eine breite Grauzone entwickelt, in der zwar städtische Förderungen ausbezahlt werden, ohne aber den Mehrwert der geförderten Aktivitäten für das Integrationsklima jemals zu evaluieren“, so ÖVP-Klubobfrau Elisabeth Manhal.
SPÖ & Grüne: Widerstand
Sie sieht daher in den Integrationsverträgen ein Instrument, Transparenz in die städtische Integrationspolitik zu bringen und damit Vorurteile sowie Vorbehalten gegenüber Migranten und deren Vereinen abzubauen. „Wenn jede Seite weiß, was sie im Sinne der Integration zu leisten hat, wird auch für die breite Öffentlichkeit das integrative Bemühen klar erkennbar. Daher appellieren wir an die politischen Mitbewerber, durch einen Gemeinderatsbeschluss den Weg zu diesen Integrationsverträgen freizugeben“, so Manhal. Die bisherigen Bemühungen der ÖVP in diese Richtung sind am Widerstand von SPÖ und Grünen gescheitert.
Höchster Anstieg bei Rumänen
Im Vergleich der letzten fünf Jahre zeigen sich in Linz die höchsten Zuwächse bei Menschen mit rumänischer Staatsbürger-schaft. Dahinter folgen in der Zuwachs-dynamik Kosovaren, Ungarn und Menschen mit bosnischer Staatsbürgerschaft. „Damit ist auch mit der Mär aufgeräumt, es seien primär Bürgerinnen und Bürger aus dem westlichen Kern der Europäischen Union, die das Gros der Zuwanderung nach Linz bilden! Außerdem: ob nun EU-Bürger oder Nicht-EU-Bürger – wir treten dafür ein, allen Migranten in Linz eine Orientierung zu geben sowie wechselseitige Rechte und Pflichten im Zusammenleben zu definieren“, unterstreicht ÖVP-Klubobfrau Elisabeth Manhal die Sinnhaftigkeit von Integrationsverträgen. Zumal auch mit 22.941 weiterhin der über-wiegende Teil der 37.640 in Linz lebenden Ausländerinnen und Ausländer aus Ländern außerhalb der Europäischen Union stammt. Dabei liegen an der Spitze die Herkunftsregionen Bosnien, Türkei, Kosovo, Serbien, Russland, Mazedonien und Afghanistan.
