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(N)Opposition?

23. September 2022
in Meinung, Politik
Hands of two men with blue and red boxing gloves bumped their fists over black wall background

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Fast schon zu ruhig und unaufgeregt verlief das erste Jahr im Gemeinderat – teils ist das natürlich der Ruhe nach dem (Wahl-)Sturm geschuldet. Manche neue Gemeinderäte und Listen mussten sich zudem erst in ihrer Rolle finden. Ab Herbst ist die Welpenschutzzeit aber endgültig vorbei und es darf vor allem von der Opposition nicht nur gewedelt, sondern auch endlich wieder laut gebellt oder geknurrt werden. 

Was im Gemeinderat aktuell wenig bis gar nicht stattfindet, ist Opposition – was auch schwierig ist, weil jede Fraktion, die neun Prozent oder mehr zusammenbringt, automatisch in der Stadtregierung sitzt. Und jedem ist zudem klar, dass er auf Unterstützung der mit Abstand größten Fraktion – der SPÖ – angewiesen ist, um eigene Anträge durchzubringen.

Gleichzeitig weiß jeder um die Unbarmherzigkeit von Luger & Co: Wer Manderl macht, wird mit Liebesentzug abgestraft und kann sich mit seinen Anträgen brausen gehen. Das ist auch  derm neuen ÖVP-Vize Hajart bewusst, der sich gegenüber Luger schaumgebremster gibt als zu seiner Zeit als kantiger Klubobmann.

Auch die FPÖ tut sich seit der sechs Jahre langen Zusammenarbeit mit der Luger-SPÖ (2015-2021) sichtlich schwer, wieder in einen griffig-kritischen Kurs zurückzufinden. Blieben noch die kleinen, ‚echten‘ Oppositionsparteien, die mit ihren paar Prozenterl zwischen 1,5% (Wandel) und 4,6% (Neos) aber zu wenig Schmalz in den Wadeln haben.

Dennoch könnte man sich öfters bemerkbar machen statt dahinzutümpeln (einzige Ausnahme: die KPÖ). Möglicherweise hat man es sich auch einfach nur gemütlich gemacht im Gemeinderat. Unverständlich, denn zu verlieren haben Linzplus, Wandel & Co. nix. Und ist man erstmal als Schnarchnase gebrandet, wird‘s schwer für einen Imagewechsel.

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