Am 29. September 2024 wird nach fünf langen Jahren wieder bundesweit gewählt – und es wird eine ziemlich vielfältige Wahl: Gleich elf Listen bzw. Parteien stehen in unserem Bundesland am Stimmzettel. Neben den arrivierten Parteien sind das noch die KPÖ, die Bierpartei, die Liste Madeleine Petrovic, der Wandel, die israelkritische und pro-palästinenische Liste GAZA sowie die bereits im OÖ Landtag vertretende MFG.
Für eine bundesweite Kandidatur sind mindestens 2.600 von der jeweiligen Gemeinde beglaubigten Unterschriften nötig. Parteien können allerdings auch in nur einem oder auch in mehreren Bundesländern antreten. Die benötigte Anzahl an Unterstützungsunterschriften für eine Kandidatur je Bundesland: Burgenland und Vorarlberg je 100, Kärnten, Salzburg und Tirol je 200, Oberösterreich und Steiermark je 400 und in Niederösterreich und Wien je 500 Personen. In allen Bundesländern übersprangen neun Parteien diese Hürde, MFG tritt außer im Burgenland und in Kärnten ebenfalls in allen Bundesländern an. „MFG steht damit bei 90 Prozent aller wahlberechtigen Österreicher am Stimmzettel – ein unglaublicher Erfolg für die junge Wahlbewegung, die erst 2021 gegründet wurde und vor drei Jahren mit über sechs Prozent erstmals in den oö. Landtag einzog“, heißt es in einer Aussendung von MFG, die neben der KPÖ (in der Steiermark) als einzige Kleinpartei in einem Landtag vertreten ist.
„Manche sehen in der Liste GAZA den Türöffner für islamische und islamistische Parteien ins Parlament. Keiner weiß, was diese Partei fordert, wenn sie erst mal im Parlament sitzt, nur GAZA ist als Wahlprogramm jedenfalls zu wenig.“
Besonderes Augenmerk liegt auf der erstmals antretenden „Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord“, die in sechs von neun Bundesländern und auch in OÖ antritt. Für Beobachter als vorgeschobenes Argument der Gruppierung gilt die Haupt-Forderung „Österreichs Neutralität wieder herstellen“. Im Grund geht es um pro-palästinensische Politik, wie bereits der Name verrät. Das Kalkül: So viele arabischstämmige, israelkritische und damit auch islamische Wähler wie möglich hinter sich zu vereinen. Ein echtes Wahlprogramm außer die GAZA-Problematik (Frieden, Neutralität, Versammlungsfreiheit) ist auf der Homepage nicht zu finden. Manche sehen in der Liste GAZA den Türöffner für islamische und islamistische Parteien ins Parlament. Keiner weiß, was diese Partei fordert, wenn sie erst mal im Parlament sitzt, nur GAZA ist als Wahlprogramm jedenfalls zu wenig.
Ebenso mit einem spärlichen Wahlprogramm ist die BIERPARTEI unterwegs, der ebener dennoch die großen Chancen eingeräumt werden, die Vierprozent-Hürde für den Einzug ins Parlament zu überspringen. Keine Chancen dürften der WANDEL, der als „KEINE“ antritt, die Liste der altgrünen Politikerin Madelene Petrovic und wohl auch die KPÖ haben.
Bundesweit treten an:
- Karl Nehammer – Die Volkspartei (ÖVP)
- Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
- Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)
- NEOS – Die Reformkraft für dein neues Österreich (NEOS)
- Die Grünen – Die Grüne Alternative (GRÜNE)
- Die Bierpartei (BIER)
- Keine von denen (KEINE)
- Kommunistische Partei Österreichs – KPÖ Plus (KPÖ)
- Liste Madeleine Petrovic (LMP)
In Niederösterreich, Oberösterreich, der Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien:
- Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord (GAZA)
- MFG – Österreich: Menschen – Freiheit – Grundrechte (MFG)
Im Burgenland:
- Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord (GAZA)
- Die GELBEN (BGE)
In Salzburg:
- MFG – Österreich: Menschen – Freiheit – Grundrechte (MFG)
