Heute präsentierten NEOS Linz ihr Wahlprogramm für den 27. September 2015. Von den jüngsten Schlappen in der Steiermark und im Burgenland zeigt man sich unbeeindruckt: Mit konkreten Projekten wollen die Linzer Pinken „zumindest 10.000 Wähler“ gewinnen: Leitprojekt ist der Linzer Hafen, wo leistbares Wohnen am Wasser realisiert werden soll. Die aktuellen Themen bleiben bei NEOS hingegen (noch) ausgespart.
Es waren wahrlich keine leichten Wochen für die noch junge NEOS-Partei: Besonders der verpasste Einzug in der Steiermark schmerzte: nur 2,64 Prozent landesweit – und auch in der Studentenhochburg Graz reichte es nur zu 4,29 Prozent. Dass es in Linz und Oberösterreich am 27. September anders werden wird, davon ist der Linzer Spitzenkandidat Lorenz Potocnik überzeugt: „Es mangelt in der Politik nicht an Ideen, sondern am Tun – und wir wollen tun“, sagt er im Rahmen der Präsentation des Wahlprogramms. Inhalt: „neuneinhalb“ konkrete Projekte, die man aktiv umsetzen will.
Hafenviertel als Zukunftschance
Ganz oben auf der Agenda steht für den Stadtentwickler und Architekten Potocnik dabei das Hafenviertel: „Es ist ein Wahnsinn, dass dort die halben Becken um zehn Millionen Euro zugeschüttet wurden, wer hat das eigentlich beschlossen – drei Männer mit dicken Bäuchen?“
Die Wohnungen und Arbeitsplätze der Zukunft würden im Hafen liegen, so Potocnik weiter. Konkret wünscht er sich „leistbares und vielfältiges Wohnen am Wasser mit viel Grün. Junge Familien sollten nicht mehr nach Engerwitzdorf oder Gallneukirchen ‚auswandern‘ müssen.“ Das aktuell geplante Hafenprojekt mit der Ansiedlung weiterer flächentintensiver Wirtschaftsbetriebe gehe an diesem für Linz einzigartigen Ort in die falsche Richtung: „Hier will man ein 300-Millionen-Euro-Projekt am Gemeinderat vorbei realisieren, statt nachhaltige Stadtplanung zu betreiben.“
Dametzstraße als neuer Linzer Boulevard
Weitere Projekte des „Neuneinhalb-Punkte-Plans“ von NEOS Linz sind u.a. eine „Bildungswoche“, in der sich alle Linzer Bildungseinrichtungen sieben Tage lang kurzschließen, das Projekt „Weiberwirtschaft“ – nach erfolgreichem Berliner Vorbild – beispielsweise in der Tabakfabrik, wo Frauen Unternehmen gründen und sich vernetzen können; oder die Dametzstraße, die als Parallelstraße zur Landstraße das Zeug zum neuen zentralen Boulevard haben soll: „Mit einfachen Mitteln würde Verkehrsraum zu neuem Lebensraum auch für Fußgänger und Radfahrer – ohne den Autoverkehr zu beeinträchtigen“, so Potocnik.
„Städte sind ideal, um Flüchtlinge aufzunehmen und zu integrieren“
Die aktuell brennenden Themen – Schuldenabbau, Verkehrsproblematik, ausufernde Arbeitslosigkeit – will man bei NEOS Linz „gründlich angehen und bei der Wurzel packen.“ Zu aktuellen Flüchtlingsproblematik meint Potocnik etwa: „Wir fürchten uns nicht vor Flüchtlingen, sie sind vielmehr eine Chance. Linz sollte daher aktiv werden statt wahlkampfbedingt zu blockieren. Denn die Stadt ist ein ideales Gebiet, um Flüchtlinge aufzunehmen und zu integrieren.“
40.000 „MUTHEFTE“ für Linz
Das NEOS-Wahlprogramm im A6-Format nennt sich „MUTHEFT“, wird in einer Auflage von 40.000 Stück gedruckt und emsig verteilt: „Wenn uns 10.000 Linzer wählen, sind wir glücklich“, so Potocnik. Umgerechnet auf das letzte Wahlergebnis sind das knapp zehn Prozent – damit wäre sogar ein Sitz im Stadtsenat in greifbarer Nähe. In aktuellen Umfragen pendelt NEOS in Linz bereits bei bis zu sieben Prozent – durchaus passabel, aber Luft nach oben ist noch vorhanden.
