Neunmal tagt der Linzer Gemeinderat in diesem Jahr – das nächste Mal am 16. Oktober. Die Sitzungen sind zwar öffentlich, kaum ein Bürger tut sich die stundenlangen Sitzungen, die schon mal bis in die Nacht dauern können, aber an. In den Zeitungen wird anderntags meist nur kurz über ein oder zwei Hauptthemen berichtet. Wir haben mal in den Sitzungsprotokollen geblättert und einige Themen aufgelistet.
Wie in jeder Gemeinde ist auch in Linz der Gemeinderat das oberste Organ in den Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches. Ihm sind die wichtigsten Entscheidungen vorbehalten. Auch sind ihm alle anderen Organe der Stadt verantwortlich. Der Linzer Gemeinderat besteht aus 61 Mitgliedern, die von allen Linzerinnen und Linzern alle sechs Jahre gewählt werden – das nächste Mal im September 2015.
Die Sitzungen des Gemeinderates in Linz in der Regel monatlich statt (heuer war im Februar und im August „frei“). Den Vorsitz führt der Bürgermeister, bei seiner Verhinderung einer der drei VizebürgermeisterInnen. Beschlossen werden u.a. Förderungen und Subventionen. Der Reigen geht dabei von einer 59.580-Euro-Förderung fürs autonome Frauenzentrum über eine 83.430-Euro-Subvention für das „Institut Interkulturelle Pädagogik“ der Volkshochschule OÖ bis hin zur Bezahlung der Schwimmhallenmieten für die Linzer Schwimmvereine (EUR 67.000,-). Hier ein kurzer Abriss, was sonst noch so alles entschieden wurde:
- Gewährung einer zusätzlichen Subvention an das autonome Frauenzentrum – gesamt EUR 59.580.-
- Montage, Demontage sowie Reparaturarbeiten der Linzer Weihnachtsbeleuchtung; maximal EUR 300.000,-
- Genehmigung einer Kreditüberschreitung und Weitergabe von Bedarfszuweisungen seitens des Landes OÖ an die LIVA (Projekt „Ent arte opera“) in Höhe von EUR 280.000,-
- Mitgliedsbeitrag für 2014 an die LIMAK – Linzer Internationale Management Akademie in Höhe von EUR 100.740,-
- Gewährung einer Subvention an das Institut Interkulturelle Pädagogik der Volkshochschule OÖ (Integrations- und Fördermaßnahmen der Mehrsprachigkeit 2014), max. EUR 83.430,-
- Modernisierung des Stadion Linz, Genehmigung eines zusätzlichen Mittelbedarfs in Höhe von max. EUR 180.000,-
- Gewährung einer Subvention an das Diakoniezentrum Spattstraße (Pilotprojekt Flexible Kinderbetreuung „Schaukelpferd“, EUR 53.000,-
- Gewährung einer Subvention an die Fa. KOOP Live-Marketing GmbH, (Krone Stadtfest 2014), maximal EUR 80.125,-
- Bezahlung der Schwimmhallenmieten der Linzer Schwimmvereine, max. EUR 67.000,-
- FC Blau Weiß Linz; Gewährung einer Subvention in Höhe von EUR 65.000,-
- Gewährung einer Subvention an den Linzer Tiergarten (Errichtung einer Haustieranlage), EUR 62.400,-
- Gewährung einer Subvention an die LIVA (finanzieller Ausgleich bis zur Klärung Theatervertrag), max. EUR 7,111.900,-, Genehmigung einer Kreditübertragung
- Gewährung einer Subvention an die Initiatoren des Filmfestivals Linz – Crossing Europe (Filmfestival 2014), EUR 85.000,- sowie EUR 11.355,- Naturalförderung
- 13. Borealis Linz Marathon 2014; Gewährung einer Subvention an die ASKÖ TRI Linz in Höhe von EUR 44.000,-, an die LIVA in Höhe von EUR 9.000,- sowie einer Naturalförderung an die LIVA in Höhe bis zu EUR 110.000,-
- Durchführung Linzer Pflasterspektakel 2014; Grundsatzgenehmigung
EUR 250.000,- - Durchführung des Linz Festes 2014; Grundsatzgenehmigung, EUR 222.000,-
- Durchführung eines Realisierungswettbewerbes für die Neue Donaubrücke Linz in Form eines EU-weiten, nicht offenen Wettbewerbsverfahrens, EUR 380.000,-
- Gewährung einer Subvention an die TechCenter Linz-Winterhafen, EUR 420.000,- für das Projekt C3 – Cloud Computing Center
Alle Sitzungsprotkolle sind unter www.linz.at/politik_verwaltung nachzulesen.
