Am 26. September 2021 wählt Linz einen neuen Gemeinderat und einen neuen Bürgermeister. Diesmal im LINZA Sommertalk: der Luger-Herausforderer und ÖVP-Vizebürgermeister Bernhard Baier.
Bernhard Baier – bald ist es sechs Jahre her, dass in Linz gewählt wurde. Wie hat sich die Stadt in dieser Zeit entwickelt?
Wenn wir nicht über Corona, sondern über Linz reden, dann wird schnell klar: Die Probleme sind geblieben. In den Bereichen Verkehr, Integration, Finanzen und Sicherheit hat sich wenig zum Positiven gewandelt.
Linz wird seit 76 Jahren – von einem SPÖ-Bürgermeister regiert. Manche sagen, eine so lange Periode, in der nur eine Partei maßgeblich das Sagen hat, birgt auch Gefahren.
Der SWAP-Skandal hat gezeigt, was passieren kann, wenn eine Partei ihre Macht missbraucht. Daraus sollte jeder seine Lehren ziehen. Und jedem sollte klar sein: Am Wahltag entscheiden wir für die nächsten sechs Jahre – eine lange Zeit und auch eine echte Chance für Veränderungen.
Was war aus Ihrer Sicht das größte Versäumnis der letzten sechs Jahre?
Es fehlt eine konsequente Integrationspolitik der Stadt. 2015 hatten wir einen enormen Zuzug aufgrund der Flüchtlingskrise. In der Integration ist aber nicht mehr passiert, eher sogar weniger. Es braucht klare Maßnahmen gegen den politischen Islam. Die Deutschpflicht müsste stärker eingefordert und mit dem Aktivpass verknüpft und auf die Einhaltung unserer Werte gedrängt werden. Werte, Sprache und Sicherheit müssen zur echten Formel im Zusammenleben werden.
Die Linzer Märkte haben sich sehr gut entwickelt. Was waren hier Ihre Highlights?
Am Südbahnhofmarkt ist der Generationswechsel gelungen. Mit der Sanierung ist auch das Erscheinungsbild deutlich besser. Für den Grünmarkt besteht die echte Chance, sich als einziger regionaler Biomarkt in Linz ein Alleinstellungsmerkmal zu erarbeiten. Zudem bauen wir gerade ein neues Innenstadtmanagement auf und tun viel für Gründer und Jungunternehmer.
Ganz neu am Start ist der Linzer Grünmarkt, der voll auf Bio unterwegs ist. Gibt es bereits erste Feedbacks?
Die Bio Austria als neuer Betreiber ist in den ersten Wochen zufrieden. Klar ist aber auch, dass dies erst der Anfang ist. Eine erste Bilanz kann man frühestens nach einem Jahr ziehen.
Sie haben eine Baumpflanzungsoffensive ausgerufen. Wie geht‘s voran?
Bäume sind zuverlässige, natürliche Klimaanlagen. Wir starten mit der Umsetzung in der Kroatengasse. Danach folgen die Leonfeldnerstraße, Schubertstraße sowie der Pfarrplatz. Weitere Straßenzüge folgen und so werden in den nächsten zehn Jahren 1000 neue Bäume nach dem Schwammstadtprinzip gepflanzt, damit sie auch trotz der stark versiegelte Oberflächen rundherum die Möglichkeit haben einen großen Wurzelstock zu entwickeln und damit auch sehr alt zu werden.
In der Linzer Gastronomie geht es ebenfalls wieder aufwärts. Was kann die Stadt hier unterstützend tun?
Ich habe mich von Beginn an sehr stark für die Unterstützung der Linzer Gastronomie und unseren stationären Handel eingesetzt. Etwa durch die Hilfe bei den Schanigartengebühren oder bei der Luftsteuer, die während der Pandemie erlassen wurden und jetzt einer umfassenden Reform unterzogen werden.
Sowohl mit der Bürgermeister-Partei, als auch mit der FPÖ haben Sie sich harte Bandagen geliefert. Sind Ihre Türen dennoch in alle Richtungen offen?
Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht. Mit der Linzer Volkspartei wird es daher nur eine Zusammenarbeit geben, wenn auch die Inhalte stimmen und eine deutliche Handschrift der Linzer VP sichtbar wird. Der Rest sind Befindlichkeiten und haben in der Politik nix verloren.
Die Linzer ÖVP spricht im Wahlkampf auch das Thema Sicherheit sehr stark an. Wie gut ist Linz hier unterwegs?
Die Stadtpolitik hat wie in vielen anderen Bereich auch, Aufholbedarf. Die Linzer Volkspartei hat sich immer schon für die Sicherheit und die Freiheit der Linzerinnen und Linzer eingesetzt. Siehe Alkoholverbot am Hessenpark, denn ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit. Wir werden uns daher auch weiterhin für sichere Parks und Stadtteile stark machen.
Was würde ein Bürgermeister Bernhard Baier anders machen?
Mehr für Sicherheit. Mehr für Integration und mehr auf unser Linz schauen. Weniger Schulden machen und weniger Hochhäuser bauen.
Welche Schlagzeile wünschen Sie sich für den 27. September 2021?
In Linz ist die Überraschung perfekt.
