Überraschung zur bevorstehenden Nationalratswahl Ende September: Die in OÖ gegründete Liste MFG tritt trotz vieler Hürden zur Nationalratswahl an – und das nahezu flächendeckend: In allen großen Bundesländern wurden die nötigen Unterstützungserklärungen geschafft.
Lediglich Burgenland und Kärnten, wo MFG strukturell noch nicht verankert ist, sind außen vor, obwohl auch hier nur einige wenige Unterstützungserklärungen am Ende gefehlt haben. MFG steht damit bei 90 Prozent aller wahlberechtigen Österreicher am Stimmzettel – ein unglaublicher Erfolg für die junge Wahlbewegung, die erst 2021 gegründet wurde und vor drei Jahren mit über sechs Prozent erstmals in den oö. Landtag einzog.
Punkten will man bei der Wahl am 29. September mit einem hundertprozentigen Bekenntnis zu Neutralität und Frieden, einem Austritt aus der EU in der derzeitigen Form, für leistbare Energie & Naturschutz statt Klimawahn und dem Kampf gegen die nächste „P(l)andemie“ – inklusive einer „längst fälligen Corona-Aufarbeitung“.
Leicht wird es jungen, neuen Bewegungen wie MFG nicht gemacht, überhaupt flächendeckend zu Bundeswahlen antreten zu dürfen. 2.600 Menschen müssen – im digitalen Zeitalter wohlgemerkt – während der Amtszeit persönlich bei der Gemeinde vorstellig werden und vor Ort ein Formular ausfüllen, unterschreiben, beglaubigen lassen und dieses dann an die wahlwerbende Partei schicken: „Eine bürokratische Absurdität im Zeitalter der Digitalisierung. MFG vom Wahlzettel verbannen? Sicha ned!“, sagt MFG-Österreich Bundesparteiobmann und NR-Spitzenkandidat Joachim Aigner.
Umso größer ist die Freude über den Erfolg, in allen großen Bundesländern antreten zu können: „Dieses sensationelle Ergebnis gelang nur durch den unermüdlichen Einsatz unserer vielen Freunde, Helfer und Unterstützer, die im wahrsten Sinn des Wortes Tag und Nacht für MFG und deren Ideen gelaufen sind. Ein riesengroßes Danke dafür“, so Joachim Aigner.
Die Forderungen von MFG mit Spitzenkandidat Joachim Aigner bringen der jungen Bewegung mehrere absolute Alleinstellungsmerkmale:
- MFG fordert den sofortigen Stopp der Teilnahme Österreichs an Sky Shield, da dies gegen das Neutralitätsgesetz verstößt und die Sicherheit gefährdet. MFG will eine aktive Neutralitäts- und Friedenspolitik, die das Wohl der Menschen in den Mittelpunkt stellt.
- MFG will zudem eine Volksabstimmung zur Neutralität und bringt den Austritt aus der EU, den ÖXIT, ins Spiel, um die Neutralität Österreichs zu bewahren und die Beteiligung an Sanktionen und militärischen Verpflichtungen endlich abzudrehen.
- Corona-Aufarbeitung JETZT! Aufarbeitung bedeutet Transparenz, Entschuldigung und Wiedergutmachung. Her mit einem außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss und strafrechtliche Konsequenzen für handelnde Politiker.
- Nein zum EU Green Deal mit dem Ziel eines „emissionsfreien europäischen Kontinents bis 2050“ – dieser wird scheitern, da er technisch nicht umsetzbar ist und auf der falschen Annahme einer CO2-bedingten Klimakatastrophe basiert. CO2 ist lebensnotwendig und kein Klimaschädling. Es braucht einen ausgewogenen Mix aus erneuerbaren und fossilen Energien. Wind- und Sonnenenergie reichen nicht für eine stabile und verlässliche Energieversorgung.
- MFG setzt sich für die Interessen der Klein- und Mittelbetriebe, Ein-Personen-Unternehmen und der kleinstrukturierten Landwirtschaft ein. Diese Gruppen leiden unter übermäßiger Bürokratie, oft aufgrund übertriebener EU-Vorgaben. MFG steht für maximale Freiheit und einen minimalen Staat.
MFG-Wahlprogramm: www.mfg-oe.at/nationalratswahl-2024/
