Jetzt sind’s schon drei „wilde“ Linzer Gemeinderäte, die durch einen überschaubaren Output in der Kritik stehen: Nach den beiden MFG-Abtrünnlingen Vera Schacher und Norbert Obermayr kocht seit einiger Zeit auch der ehemalige-WANDEL-Abgeordnete Clemens Brandstetter sein eigenes Süppchen und nennt sich „AHOI“. Gegen Brandstetter gibt es nun schwere Vorwürfe.
Bei der Gemeinderatswahl 2021 rutschte Brandstetter auf einem WANDEL-Ticket mit 1,6% der Wählerstimmen und einem Sitz in den Linzer Gemeinderat. Danach machte sich der Student „selbstständig“ und gründete seine eigene Liste „AHOI“, die allerdings nur aus ihm selbst bestehen dürfte. Der Output blieb seitdem dürftig, auch die Homepage seiner Liste ist nicht mehr online. „Ich bin Wandel-Wählerin und habe den Wandel bei der Gemeinderatswahl 2021 gewählt. Leider hat Herr Brandstetter letztes Jahr das Mandat und mir meine Stimme gestohlen. Was macht Herr Brandstetter außer den 9 Gemeinderatssitzungen im Jahr? In Ausschüssen sitzt er ja auch nicht. Ich denke, hier macht sich jemand eine gute Zeit auf Steuerzahlerkosten“, schreibt eine Melanie P. in einem offenen Brief an die Medien.
290.000 Euro Steuergeld für „One Man Show“?
Etwa 1.700 Euro kassiert Clemens Brandstetter seit dem Herbst 2021 pro Monat und 14mal im Jahr, dazu kommen noch ca. 24.000 Euro Mandatarförderung p.a. – über die gesamte Legislaturperiode gehen in Summe knapp 290.000 Euro Steuergeld an Brandstetter. Offen ist, was mit diesem Geld passiert. Politische Arbeit, Anträge oder sonst irgendein Output seien jedenfalls nichts erkennbar, so Melanie P.: „Auf der Facebook-Seite von Ahoi ist der letzte Post bald zwei Monate alt. Auch davor wurde nur sporadisch belangloses gepostet. Es gibt keine Berichte über seine „Arbeit“ im Gemeinderat, es gibt keine Videos, es gibt keine Bürgersprechstunden, es gibt gar nichts. Auf Emails reagiert Herr Brandstetter auch nicht. Auf anderen Plattformen gibt es keine Präsenz und Herr Brandstetter hat auch seine Twitter und Blue Sky Accounts gelöscht. Also auch dort ist keine Bürger-Information über das Mandat zu finden.“
„Es gibt keine Berichte über seine „Arbeit“ im Gemeinderat, es gibt keine Videos, es gibt keine Bürgersprechstunden, es gibt gar nichts. Auf Emails reagiert Herr Brandstetter auch nicht.“
Clemens Brandstetter schreibt auf unsere Anfrage: „Nur kurz zur Einordnung: Aufgrund verschiedener Aspekte habe ich einen akuten Verdacht, dass hier eine gewisse Person unter vermutlich falschem Namen und mit vermutlich falschen Behauptungen hinter dieser Mail steht.“ Zu den Vorwürfen selbst wollte Brandstetter sich allerdings nicht schriftlich äußern.
