Nach intensiven und konstruktiven Verhandlungen konnte gestern Abend die Ressortverteilung zwischen den Stadtsenatsfraktionen vereinbart werden.
Zwischen den einzelnen Fraktionen wurden Arbeitsschwerpunkte über gemeinsame Projekte und Inhalte zur zukünftigen Entwicklung von Linz erarbeitet und vereinbart.
Am Donnerstag, den 12. November 2015, findet die konstituierende Gemeinderatssitzung statt. Dabei werden die einzelnen Stadtsenatsmitglieder gewählt sowie die künftigen Mitglieder des Linzer Gemeinderates angelobt. Hier eine Übersicht über die Ressortverteilung:
Bürgermeister Klaus Luger
- Innovation, Wissenschaft und Technologie
- Angelegenheiten Wissenschafts- und der Innovationsförderung
- Fachhochschulen
- Medien
- Städtisches Medienwesen
- Präsidialangelegenheiten
- Präsidialverwaltung
- Subventionsangelegenheiten bis EURO 5.000 auf Vorschlag des/r jeweilig zuständigen ReferentIn
Vizebürgermeister Christian Forsterleitner
- Finanzen
- Finanzangelegenheiten (mit Ausnahme Finanzrecht, Abgaben und Steuern sowie Parkraumbewirtschaftung)
- Vermögensverwaltung einschließlich Unternehmensbeteiligungen
- Personal
- Liegenschaften
- Liegenschaftsangelegenheiten
- Ressortbereichsspezifische Subventionen über EURO 5.000
Vizebürgermeister Detlef Wimmer
- Finanzen
- Finanzangelegenheiten für die Bereiche Finanzrecht, Abgaben und Steuern, Parkraumbewirtschaftung sowie ein direktes Informationsrecht in allen anderen Finanzangelegenheiten
- Gesundheit
- Sicherheit
- Örtliche Sicherheitspolizei
- Zivil- und Katastrophenschutz
- Feuerwehr
- Angelegenheiten der Berufsfeuerwehr, der freiwilligen Feuerwehren und der Betriebsfeuerwehren
- Städtepartnerschaften
- Verwaltungspolizei
- Örtliche Feuerpolizei
Überwachung von Betriebszeiten, Sperrstunden und gewerberechtlichen Auflagen für Gastgewerbebetriebe
Überwachung der Zonen der Parkraumbewirtschaftung
Sonstige verwaltungspolizeiliche Agenden, soweit sie nicht anderen Mitgliedern des StS zukommen - Ressortbereichsspezifische Subventionen über EURO 5.000
Vizebürgermeister Bernhard Baier
- Kultur
- Kulturelle Angelegenheiten einschließlich der Musikschule und des Archivs
Büchereien/Bibliotheken - Archiv
- Altstadterhaltung und Lifteinbau
- Unternehmung „Museen der Stadt Linz“ (MuS)
- Tourismus
- Ressortbereichsspezifische Subventionen über EURO 5.000
Stadträtin Karin Hörzing
- Soziales
- Soziale Angelegenheiten einschließlich freiwilliger Sozialhilfeleistungen und sonstiger freiwilliger sozialer Leistungen, der Jugend- und Familienbetreuung und der Jugendgesundheitsfürsorge
- SeniorInnenbetreuung (inkl. Planung von Seniorenzentren)
- Planung und Errichtung von Kinder- und Jugendspielplätzen (gemeinsam mit Stadträtin Wegscheider)
- Sport
- Integration
- Ressortbereichsspezifische Subventionen über EURO 5.000
Stadtrat Markus Hein
- Stadtplanung und Bau
- Raumplanung
Baurechtsangelegenheiten - Städtischer Hochbau
- Verkehr
- Planung, Errichtung und Erhaltung von Verkehrsflächen einschließlich Brückenbau
Sonstige Maßnahmen der Verkehrsplanung
Verkehrseinrichtungen
Örtliche Straßenpolizei - Ressortbereichsspezifische Subventionen über EURO 5.000
Stadträtin Susanne Wegscheider
- Wirtschaft und Märkte
- Wirtschaftsförderung inklusive Standortentwicklung
Betriebspark Pichling und alle in Zukunft zu erwerbenden und noch nicht besiedelten Betriebsbaugebiete - Gewerbeangelegenheiten ausschließlich der gewerblichen Betriebsanlagen sowie der Kontrolle der Einhaltung von bescheidmäßigen Bewilligungen über spätere Sperrstunden bzw. frühere Aufsperrstunden (§ 113 Abs. 3 GewO)
- Marktwesen
- Stadtgrün und Straßenbetreuung
- Städtische Parkanlagen, Gärten und Grünflächen
- Straßenbetreuung
- Abfallwirtschaft
- Planung und Errichtung von Kinder- und Jugendspielplätzen (gemeinsam mit Stadträtin Hörzing)
- Ressortbereichsspezifische Subventionen über EURO 5.000
Stadträtin Eva Schobesberger
- Bildung
- Schul- und Bildungswesen einschließlich Angelegenheiten der Volkshochschule Linz
Unternehmung „Kinder- und Jugend-Services Linz“ (KJS) - Frauenförderung
- Umwelt
- Natur- und Umweltschutz
Wasserbau einschließlich Renaturierung von Gewässern
Gewerbliche Betriebsanlagen - Ressortbereichsspezifische Subventionen über EURO 5.000
Quelle: www.linz.at
