Einige der Budget-intensivsten Projekte sind im Ressort von Planungsreferent und Vizebürgermeister Markus Hein beheimatet. Ein Gespräch über die Folgen der Corona-Krise für die Landeshauptstadt Linz.
Die Corona-Krise hat auch Linz fest gebeutelt. Ihr Einschätzung für Linz?
Die Situation für Linz ist zwar ernst, aber nicht aussichtslos. Neben den gesundheitlichen Aspekten ist es vor allem die wirtschaftliche Seite der Corona-Krise, die uns noch länger beschäftigen wird.
Wie haben die Abläufe von Polizei, Feuerwehr und anderen Organisationen bislang funktioniert?
Bislang sehr gut. Insbesondere in den Einsatzorganisationen wurde Herausragendes geleistet. Man darf dabei aber auch die übrigen Helden des Alltags nicht außer Acht lassen, die täglich ihre Gesundheit einsetzen, um unsere kritische Infrastruktur und Versorgung aufrecht zu erhalten. Allen helfenden Händen in Supermärkten, Krankenhäusern, Pflegeberufen, usw. gilt unser Dank für ihre Leistung.
Wie gut ist Linz mit seinen politische Entscheidungen bislang durch die Corona-Zeit gekommen?
Der Ernst der Lage ist mittlerweile allen Fraktionen bewusst. Insbesondere was die sozialen und wirtschaftlichen Hilfsmaßnahmen angeht, konnten wir als treibende Kraft einiges für Linz umsetzen. So gehen etwa die Aufhebung der Kurzparkzonen, der Stundung von Mieten oder die Einrichtung eines Linzer Solidaritätsfonds im Wesentlichen auf unsere freiheitlichen Initiativen zurück.
Sie haben als Erster für besonders betroffene Bürger und kleine Unternehmen diesen stadteigenen Solidaritätsfonds gefordert. Was ist daraus geworden?
Der Linzer Solidaritätsfond in Höhe von einer Million Euro wurde mittlerweile im Stadtsenat beschlossen. Um soziale Notlagen in unserer Landeshauptstadt zu verhindern, werden die intransparenten Entschädigungszahlungen des Bundes nicht ausreichen. Ich habe mich deshalb von Anfang an dafür eingesetzt, dass auch die Stadt Linz ein städtisches Solidaritätspaket schnürt. Jene, die dringend Unterstützung brauchen, muss geholfen werden. Jetzt ist schnelle, unbürokratische Hilfe gefragt – und das auch bar auf die Hand. Der neue Fond kommt insbesondere jenen Linzerinnen und Linzern zugute, die derzeit in eine materielle und existenzielle Notlage geraten sind, aber keinen Anspruch auf Mittel des Landes oder Bundes haben.
Reicht dieser Solidaritätsfond aus oder muss da noch mehr kommen?
Für sich genommen ist auch der Solidaritätsfond nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Er muss als Teil eines Maßnahmenbündels verstanden werden, mit dem die Stadt Linz versucht Lücken zu schließen, die bei Bundes- und Landesförderungen offen bleiben. Neben dem Fond setzt Linz u.a. auch auf die Aussetzung von Mieten, den Verzicht auf Gebühren und die verstärkte Förderung regionaler Strukturen.
Mit dem Bereich Infrastruktur sind Sie für eines der kostenintensivsten Ressorts verantwortlich. Was bedeutet die Corona-Krise für die anstehenden Projekte ?
Auch das Coronavirus wird uns nicht langfristig aufhalten können. Unter Einhaltung sämtlicher Schutzmaßnahmen laufen die wichtigsten Projekte deshalb schrittweise wieder an. Kürzlich begannen die ersten größeren Straßenbaumaßnahmen – etwa in der Reindlstraße. Auch die Baustelle der Neuen Donaubrücke ist seit Mitte April in Betrieb. Und die Asfinag hat den Bau an den zwei Bypassbrücken (A7) sowie der Westringbrücke (A26) ebenfalls bereits fortgesetzt und kehrt somit zur „baulichen Normalität“ zurück.
Falls der Sparstift zum Einsatz kommen muss: Auf welches Projekt könnten Sie am ehesten verzichten?
Dazu ist es noch zu früh. Wir brauchen zuerst einen Kassasturz über die tatsächlichen Kosten der Coronakrise. Ich bin aber überzeugt, dass in allen Bereichen, die nicht zu den Grundaufgaben einer Stadt zählen, nach Einsparungsmöglichkeiten zu suchen und zu finden sein wird.
Die Arbeitslosenzahl in Linz ist im Jahresvergleich um 60 Prozent nach oben geschnellt. Befürchten Sie eine dauerhafte Delle?
Es ist während einer sehr dynamischen Krise schwierig, langfristige Prognosen zu treffen. Ich rechne aber nicht damit, dass alle Arbeitslosen während einer Rezession wieder einen Arbeitsplatz finden.
Wie lange wird es dauern, bis alle Folgen der Krise überwunden sind
Was die wirtschaftlichen und sozialen Folgen angeht, gehe ich nicht davon aus, dass wir diese Krise schnell überwinden werden. Jedenfalls wird uns deutlich aufgezeigt, wie krisenanfällig unsere globalisierte und hochgradig vernetzte Welt geworden ist. Wir müssen wieder ein Bewusstsein in Richtung Regionalität entwickeln und im Inland produzieren, um die Versorgungssicherheit gewährleisten zu können. –
