Der “Oberösterreich-Plan” als Antwort auf die Corona-Krise
Gestern wurde der “Oberösterreich-Plan” präsentiert: ein 1,2 Milliarden-Paket, das Oberösterreich durch die Krise helfen soll.
Mit insgesamt fast zwei Milliarden Euro (2020-2025) fehlender Ertragsanteile – davon alleine heuer 385 Millionen Euro – hat die Corona-Pandemie ein gewaltiges Loch in den OÖ-Landeshaushalt gerissen. Oberösterreich stellt dem ein 1,2 Milliarden-Impulspaket entgegen.
„Durch unsere Nullschulden-Politik der letzten Jahre können wir jetzt schneller als andere Länder helfen. Durch die Corona-Krise werden wir unsere Schuldenbremse aussetzen. Der Kurs der Schuldenfreiheit ist unterbrochen, aber er ist nicht beendet. Wenn wir die Krise bewältigt haben, will ich eine Rückkehr zu unserem Chancen-statt-Schulden Haushalt“, sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer.
Aus den vorhandenen nationalen Daten lässt sich für Oberösterreich ableiten, dass 2020 die regionale Wirtschaftsleistung um rund 7 bis 8 Prozent schrumpfen wird. Für das kommende Jahr sind die Prognosen wieder optimistischer (+ 4 bis 5 Prozent), aber mit hoher Unsicherheit behaftet. Einhellig ist aber die Meinung, dass der Übergang von einer angeschlagenen zu einer wieder dynamisch wachsenden Wirtschaft unterstützt werden muss.
„Mit dem OÖ Plan kommt die Hilfe direkt bei den Menschen an. Wir wollen die Oberösterreicher vor Arbeitslosigkeit schützen und allen ohne Arbeit helfen, rasch wieder in Beschäftigung zu kommen. Für uns galt immer und es gilt weiterhin: Gesundheit schützen und Arbeitsplätze sichern”, so Stelzer.
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