Viele kleine Einsparungen und Einmaleffekte behübschen die Linzer Finanzgebarung für 2015. Dennoch müssen 52,9 Millionen neuer Darlehen aufgenommen werden und stehen im neuen Budget minus 11,8 Millionen zu Buche. Abzüglich des Einmal-Effekts (Verkauf von „nichtstrategischen“ Immobilien) wären es gar 21,8 Millionen. Der Linzer Schuldenstand steht damit bei 1,45 Milliarden Euro. Gejubelt wird im Rathaus trotzdem… große Würfe sehen aber anders aus.
Ja, einige wichtige Parameter im neuen Budget entwicklen sich positiv. Aber die wirklich großen, einschneidenden Maßnahmen fehlen einmal mehr. 2015 wird gewählt in Linz und Oberösterreich. Man könnte also auch Wahlkalkül dahinter vermuten, ein optisch hübsches Budget zum Herzeigen abzuliefern – und trotzdem niemandem wehgetan zu haben.
Denn Hand aufs Herz: Angesichts der milliardenschweren Schulden weiß jeder, dass die bisherigen „Sparmaßnähmchen“ bei weitem nicht reichen. Die wirklich dicken Dinger werden, ja müssen im Budget 2016 folgen. Dann sprechen auch unsere Stadtpolitiker hoffentlich endlich Klartext, weil erst 2021 wieder gewählt wird. Und Rücksicht auf die momentane Stimmung im Wahlvolk keine Rolle mehr spielt.
