Das Linzer Budget für 2015 präsentiert sich zumindest von den Zahlen her in besserer Form als zuletzt: „Das sog. ‚Maastricht-Ergebnis‘ ergibt für nächstes Jahr ein Minus von ‚Nur mehr‘ 11,8 Mio. Euro, im Vorjahr waren es noch minus 33,1 Mio. Euro“, verkündet Vizebürgermeister Christian Forsterleitner.
„Sparsam wirtschaften und gezielt in Zukunftsprojekte investieren“ – das sind laut Finanzstadtrat Christian Forsterleitner die Leitlinien der Linzer Budgeterstellung 2015. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen wird der eingeschlagene Weg fortgesetzt. Durch die Kombination von bereits beschlossenen Sparmaßnahmen (- 2,1 Mio. Euro), einer restriktiven Budgetierung, Kostendämpfungen bei Bauprojekten, einer Konzentration auf Kernaufgaben sowie durch den Verkauf nicht strategischer Immobilien (plus zehn Mio. Euro) macht die Stadt Linz ihre „Hausaufgaben“. Aufgrund schwacher Konjunkturprognosen hält jedoch die Entwicklung der Einnahmen nicht mit den stetig wachsenden Pflichtausgaben mit. Linz ist damit auch 2015 wieder eine Abgangsgemeinde.
FPÖ kritisiert Budget als Enttäuschung
Nicht ganz so rosig sieht die Linzer FPÖ das 2015er-Budget: „Für uns ist ein nachhaltig positiver Trend auch für 2015 nicht erkennbar. Zwar ist die neue Nettoverschuldung geringer als in den vergangenen Jahren, doch ist sie von einem positiven Ergebnis noch weit entfernt“, sagt FPÖ-Fraktionsobmann Markus Hein. „Selbst bei der laufenden Gebarung konnte wieder kein Ausgleich erzielt werden – es fehlen fast fünf Mio. Euro.“ Auch das Ansteigen der bedarfsorientierten Mindestsicherung sei keine Überraschung, denn so schlecht wie heuer waren die Arbeitsmarktzahlen in Linz schon lange nicht mehr. Wirkliche Reformen würden zudem fehlen: „Und das trotz großer Ankündigungen. Das volle Einsparungspotential wurde wieder nicht genutzt“, so die FPÖ in ihrer Presseaussendung.
