Knapp 28.000 Aktivpässe sind derzeitig Linz im Umlauf. Beanspruchen dürfen ihn unabhängig vom Haushaltseinkommen alle, die pro Monat weniger als 1.324 netto verdienen. FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic will die Einkommensgrenze auf 1.500 Euro anheben, um die Teuerung abzufedern und die soziale Treffsicherheit zu erhöhen.
Die Zahl der Aktivpässe ist seit Einführung 1989 stark gewachsen. Zwischen 2008 und 2018 hat sich in Linz die Zahl der Aktivpass-Besitzer verdreifacht. Obwohl die Zahl mittlerweile rückläufig ist, besitzen heute immer noch etwa 20% aller altersberechtigter Linzer einen Aktivpass, in Graz und Wien ist das anders: Nur etwas mehr als fünf Prozent aller Wiener nutzen den dortigen “Mobilpass”, die “Sozialcard” im um 30% größeren Graz wird von knapp 13.000 Bewohnern in Anspruch genommen.
Seit 32 Jahren gibt’s den Linzer Aktivpass, der Bedürftigen diverse Vergünstigungen bietet. Die Idee boomte, auch viele nicht wirklich Bedürftige nahmen die Maßnahme in Anspruch. Die Forderung, den Erwerb des Aktivpasses an das Gesamt-Haushaltseinkommen zu binden, wurde in der Vergangenheit von der SPÖ immer wieder abgeschmettert. Bislang kann jeder mit einem monatlichen Einkommen von bis zu 1.324 Euro netto einen Aktivpass beantragen – unabhängig von Vermögen oder Einkommen des Lebenspartners. 43% der Aktivpassbesitzer sind Ausländer.
„Einkommensgrenze auf 1.500 Euro erhöhen“
“Es braucht endlich eine Reform des Aktivpasses”, fordert einmal mehr die Linzer FPÖ mit Gemeinderat Zeljko Malesevic: „Die Aktivpass-Einkommensgrenze soll auf 1.500 Euro netto erhöht werden. Bei den Haushalten mit zwei oder mehreren Personen soll das monatliche Haushaltseinkommen die Grenze von 3.000 Euro netto nicht überschreiten.“
Deutschkenntnisse als Voraussetzung
Geht’s nach der FPÖ, soll die Erhöhung der Einkommensgrenze von parallelen Maßnahmen begleitet werden. Die soziale Treffsicherheit des Linzer Aktivpasses müsse besser werden. Dabei sollen faire Vergaberichtlinien, wie die von der FPÖ geforderten Deutschkenntnisse und fünfjähriger Hauptwohnsitz in Linz, helfen, so Malesevic. Würden diese gelten, könnte aufgrund der nicht ausgegebenen Aktivpässe viel Geld eingespart werden. „Dieses Geld könnte gerade in Zeiten der jetzigen Krise zur Unterstützung der sozial schwächeren Linzer und Linzerinnen verwendet werden.“
