Eigentlich unfassbar: Auf vielen Linzer Kinderspielplätzen ist das Rauchen nach wie vor gestattet. Die ÖVP Linz hat bereits 2016 gefordert, endlich auf Spielplätzen ein Rauchverbot umzusetzen. Erst jetzt, 10 Jahre später, lenkt die SPÖ, aber auch die FPÖ ein. Vizebürgermeisterin Leitner sagt: „Der Schutz von Kindern hat auf Spielplätzen klare Priorität“ – wenn die Sache oberste Priorität hat, warum erst jetzt nach 10 Jahren?
Nach der heutigen Ankündigung der Bürgermeisterpartei SPÖ, ein Rauchverbot auf Kinderspielplätzen nach relativ langer „Nachdenkphase“ zu unterstützen, sieht sich die Linzer ÖVP in ihrer langjährigen Forderung bestätigt. Die Volkspartei verweist darauf, dass sie sich bereits seit einem Jahrzehnt für ein Rauchverbot zum Schutz von Kindern eingesetzt habe.
„Seit zehn Jahren machen wir uns als Linzer ÖVP für ein Rauchverbot auf den Linzer Spielplätzen zum Schutz der Kinder stark. Seit zehn Jahren hat die zuständige FPÖ ein Rauchverbot auf Spielplätzen blockiert. Es ist erfreulich, dass man nach so vielen Jahren jetzt doch noch tätig wird und unsere unzähligen Initiativen und Anträge Erfolg haben“, so ÖVP-Gemeinderätin Theresa Ganhör. Auch die SPÖ hat nun umgelenkt: „Spielplätze müssen Orte sein, an denen Kinder sicher, gesund und möglichst unbeschwert spielen können. Ein verbindliches Rauchverbot ist daher eine wichtige und sinnvolle Maßnahme“, sagt SPÖ-Vizebürgermeisterin Karin Leitner.
Anträge mehrfach abgelehnt
Laut ÖVP wurde zuletzt im Mai 2023 beantragt, in der damaligen Verordnung ausdrücklich ein Rauchverbot auf Spielplätzen zu verankern. Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit und wurde mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ, Grünen, NEOS, KPÖ und WANDEL abgelehnt. Auch ein weiterer Vorstoß im Jahr 2024 blieb erfolglos.
Kritik übt die Volkspartei dabei besonders an Gesundheitsstadtrat Michael Raml (FPÖ). Dieser habe die Verantwortung stets auf den Bund verwiesen und erklärt, auf Gemeindeebene keine entsprechende Regelung erlassen zu können. Nun werde ausgerechnet jene Verordnung geändert, in die die ÖVP bereits vor zwei Jahren ein Rauchverbot aufnehmen wollte.
Andere Städte waren schneller
Die ÖVP verweist darauf, dass andere Städte wie Wels, Graz oder Marchtrenk bereits seit Jahren eigene Rauchverbote auf öffentlichen Spielplätzen umgesetzt hätten. Linz habe dadurch wertvolle Zeit verloren. „Raml schob die Verantwortung immer auf den Bund ab und weigerte sich, eine Linzer Lösung zu beschließen. Andere Städte sind diesen Schritt längst gegangen. Dank der blauen Blockade hat Linz zehn wertvolle Jahre verloren, die Gesundheit der Kinder besser zu schützen“, so Ganhör.
