Kommenden Donnerstag tagt der Linzer Gemeinderat zum letzten Mal vor den Ferien. Danach heißt es “Schönen Sommer!” Heuer sind es gleich 91 (!) Tage Auszeit – oder 13 Wochen, denn man trifft sich erst wieder Ende September zur nächsten Sitzung. Insgesamt gibt es in Linz heuer nur sieben Gemeinderatssitzungen – im Februar, April, Juli, August und Oktober wird komplett pausiert.
Lehrer müsste man sein… oder Linzer Gemeinderat: Letzterer tagt heuer lediglich siebenmal. Speziell im Sommer ist es ganz besonders ruhig im Rathaus: Von 27. Juni bis 26. September – oder 91 Tage bzw. drei Monate lang – bleibt der Gemeinderatssaal verwaist.
Bis ins Jahr 2018 gab es zumindest noch neun Sitzungen pro Jahr. Die Einführung der Schul-Herbstferien im Jahr 2019 (die allerdings nur von 27.-31.10. dauern und damit keine Ausrede für ausufernde Absenzen aufgrund von Weltreisen sein können) nahm man zum Anlass, auch die Sitzung im Oktober zu streichen. Damit tagt der Linzer Gemeinderat nur mehr achtmal in 52 Wochen. Heuer gab es zusätzlich im April auch keine Gemeinderatssitzung, bleiben nur mehr sieben. Der oö. Landtag ist um einiges fleißiger, dieser tagt nur im Februar und August nicht, inklusive der drei Budgetlandtagen finden heuer zwölf Sitzungen statt, die Sommerpause beträgt „nur“ 77 Tage.
KOMMENTAR
Gerade siebenmal pro Jahr treffen sich heuer die 61 Linzer Gemeinderäte und der Stadtsenat, um Maßnahmen zu besprechen und zu beschließen. Im Februar, Juli, August und Oktober herrscht tote Hose im Stadtparlament, die Sommerpause dauert heuer in Summe 91 Tage – dreizehn Wochen, da kommen dann noch mal ca. acht weitere Wochen zwischen Jänner und März, acht Wochen zwischen März und Mai und etwa sechs Wochen rund um den Oktober dazu – trotz Krise, Inflation und vieler offener Projekte. Honoriert wird die – manchmal überschaubare – Arbeit vieler Gemeinderäte jedoch nicht mit sieben, sondern mit 14 Monatsgehältern.
Auch wenn natürlich so manches im Hintergrund passiert: Ist es wirklich noch zeitgemäß, dass man sich als gewählter Gemeinderat dermaßen lange Auszeiten gönnt? Warum gibt es neben der zwölfwöchigen XL-Sommerpause zusätzlich weitere zwei sieben-, bzw. acht Wochen lange Pausen?
Es ist kein Geheimnis, dass nur ein Teil der Gemeinderatsmitglieder seine Aufgaben mit überschaubarem Engagement wahrnimmt, einige schwimmen mit oder sitzen – gerade bei den großen Parteien – auf einem Ticket, das ihnen für lange Parteizugehörigkeit oder “besondere Verdienste” zugeteilt wurde.
Und wer sich so wenig mit der Materie beschäftigt, ist auch entscheidungsschwach: Jede Menge (auch sehr gute) Anträge landen meist in irgendeinem Ausschuss, wo er dann monate- oder jahrelang dahindümpelt, bis er in Richtung “runde Ablage” entsorgt wird.
Innovation – ein in Linz mittlerweile leider bis zum Erbrechen bemühter Begriff – beinhaltet auch, dass man im Gemeinderat zeitgemäßer und engagierter ans Werk geht – und so für mehr Output sorgt. Ein guter Anfang wäre, zumindest im Februar (wo es bekanntlich nur eine Woche Schulferien gibt) und im Oktober durchzuarbeiten, man könnte sich ja im Oktober auch auf eine Online-Gemeinratssitzung einigen, das sollte im Jahr 2024 kein Problem sein (dazu müsste man zur die Gemeindeordnung ändern, weil Beschlüsse bzw. Abstimmungen aktuell nur „Face to Face“ gestattet sind). Neun oder zehn Gemeinderatssitzungen zu gerade mal je 5 bis 7 Stunden Anwesenheit sollten für über 1.600 Euro schon drin sein, wird dieses Geld doch pro Jahr 14mal – und nicht gemäß den tatsächlichen Sitzungen – siebenmal ausbezahlt.
