„Linz darf nicht Wien werden“ – mit diesem neuen Slogan eröffnet die Linzer FP den Wahlkampf für die Gemeinderatswahlen im Herbst. Unterstützend mit dabei: Bundesparteiobmann John Gudenus, der sowohl Linz als auch Wien als wunderschöne Stadt bezeichnete, das seiner Meinung nach „gescheiterte rot-grüne Experiment aber besser heute als morgen“ beendet sehen will.
In Wien regiert seit November 2010 eine rot-grüne Koalition. Auch in Linz gibt es eine ähnliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien – zwar nicht offiziell, aber zumindest informell. Die Linzer FPÖ hat sich zum Wahlziel gemacht, diese Zusammenarbeit nach den Gemeinderatswahlen im September 2015 noch schwerer zu machen: „Die letzten Jahre in Wien haben gezeigt, wohin das führt. Die rot-grüne Mehrheit in Linz muss gebrochen werden, nur dann ist eine konstruktive Zusammenarbeit möglich. Die SPÖ soll sich nicht mehr so leicht billige Mehrheiten beschaffen können, viele Dinge werden von den Grünen nur abgenickt“, sagt FP-Stadtrat Detlef Wimmer.
Warum Linz nicht Wien werden soll, erklärt FP-Bundesparteiobmann-Stv. John Gudenus: „Ich warne vor weiteren rot-grünen Experimenten. Seit Koalitionsbeginn stiegen die Wiener Schulden von 3,4 auf 5,5 Milliarden Euro, die Gebühren wurden gleichzeitig um 28 Prozent erhöht. Linz bewegt sich in dieselbe Richtung.“
Videoüberwachung und Alkoholverbot an öffentlichen Plätzen als Zankapfel
Als Beispiele nennt Wimmer die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen und in den Straßenbahnen: „Obwohl dank Videoüberwachung erst kürzlich ein abscheulicher Taximord geklärt werden konnte, sträubt sich die SPÖ mit Hilfe der Grünen dagegen.“ Laut einer von der FPÖ in Auftrag gegebenen IMAS-Studie seien 73 Prozent der Linzer Bevölkerung für die Videoüberwachung.
Auch beim von der FPÖ geforderten Alkoholverbot sieht man die Mehrheit der Bürger hinter sich: „68 Prozent sehen dieses Thema als ’sehr wichtig‘, ‚ziemlich wichtig‘ oder ‚eher wichtig.“ Das Argument von SPÖ und ÖVP, dass „viele nur in Ruhe ein Bier trinken“ wollen, zählt für Wimmer nicht: „Eine Familie beim Picknick mit Bier oder Schnaps habe ich jedenfalls noch nie auf der Landstraße gesehen.“
„Aktuell keine Zusammenarbeit mit der ÖVP denkbar“
Für die Zeit nach der Wahl hat Detlef Wimmer keine Scheuklappen: Er hält eine Zusammenarbeit mit allen Fraktionen für möglich – außer mit der ÖVP: „Baier & Co. haben sich mit ihrer Blockade-Politik derzeit selbst ins Aus gestellt. Mit der SPÖ und sogar mit den Grünen gibt es hingegen immer wieder punktuelle Übereinstimmungen – nach der Wahl hoffentlich noch mehr.“
