Infrastruktur-Stadtrat Markus Hein (FPÖ) hat sich mit dem Verkehrsressort, das er nach der Gemeinderatswahl im September 2015 übernahm, eine echte Lebensaufgabe aufgebürdet. Zeit für eine erste Bestandsaufnahme.
Seit Ihrem Amtsantritt als Infrastruktur-Stadtrat sind nun knapp neun Monate vergangen. Ihre erste kurze Bilanz?
Das Verkehrsressort in Linz war natürlich eine Riesen-Herausforderung, weil man in den letzten Jahren so ziemlich alles verschlafen hat. Linz hat zum Beispiel immer noch kein aktuelles Verkehrskonzept – das letzte ist 16 Jahre alt und total überholt. Das Mobilitätsverhalten der Menschen hat sich verändert. Wichtig ist, den öffentlichen Verkehr neu aufzustellen. So planen wir etwa, neun neue Busspuren durch die City durchzusetzen – über solche Herausforderungen hat sich bislang keiner drübergetraut.
Die großen Fehler sind in den letzten Jahren durch Nicht-Handeln passiert. Sehen Sie das auch so?
Ja das stimmt schon: Sowohl die beiden roten als die grünen Verkehrsreferenten haben kaum etwas weitergebracht. Umso verhaltensorigineller sind jetzt auf einmal die vielen Ideen und Expertenmeinungen aus genau dieser Ecke. Als sie selber die Möglichkeit hatten, diese umzusetzen, haben sie ihre Chance nicht genutzt. Wir haben in den letzten neun Monaten mit Sicherheit mehr Maßnahmen in die Wege geleitet als unsere Vorgänger in den letzten zehn Jahren.
Sie könnten es sich auch leicht machen und sagen: „Wir können nichts dafür“ – und Breitseiten gegen Ex-Verkehrsreferent Luger und seine Nachfolgerin Karin Hörzing abfeuern.
Ich bevorzuge den konstruktiven Weg und investiere meine Zeit lieber in den Blick nach vorne. Die Menschen wissen auch so sehr gut, wer die immensen Verkehrsprobleme in Linz verursacht hat.
Stichwort sanfte Mobilität: Wie weit ist das von Ihnen angeregte Projekt eines flächendeckenden Fahrradverleihs?
Hier gibt‘s immer noch das Problem der Finanzierung, weil die Stadt nicht zahlen kann und die Linz Linien nicht zahlen wollen. Wir sind aber schon einige Schritte weiter, es liegen bereits mehrere Angebote verschiedener Systeme am Tisch. Derzeit sind wir auf der Suche nach Partnern aus der Wirtschaft, die die Idee unterstützen. Vielleicht schaffen wir die Realisierung bis 2018.
Gibt es ein System, das Sie favorisieren – etwa jenes, das in Wien im Einsatz ist?
Es gibt ja nicht nur das Wiener System. Ein System gefällt uns ganz besonders, es funktioniert via GPS-Ortung und W-Lan und kommt ganz ohne teure, platzintensive Verleihstationen aus. Auch die Anschaffungskosten liegen klar unter den anderen Systemen. Wir prüfen aber noch.
Wie viel soll das Ausleihen eines Rades maximal kosten dürfen?
Es gibt verschiedene Möglichkeiten. Ideal wäre es so wie in Wien, dass die erste halbe Stunde gratis ist. Auch Jahreskarten sind eine Idee – das funktioniert etwa in Laibach sehr gut. Man könnte das System auch mit den Tickets der Linz Linien koppeln – eine Art Umweltticket plus, mit dem man die Räder mitbenützen kann.
Stichwort Westringbrücke: Was, wenn diese nun doch nicht gebaut wird?
Wir hätten die einmalige Chance, den Verkehr aus der City und Urfahr zu bekommen. Wir könnten die Rudolfstraße, die Nibelungenbrücke und die Waldeggstraße entlasten. Wenn diese Brücke nicht kommt, wäre das für die Stadt eine Katastrophe. Dann werden wir das innerstädtische Verkehrsproblem nicht lösen können, das muss uns klar sein. Mit dieser zusätzlichen Brücke wäre es sogar denkbar, einen Fahrstreifen der Nibelungebrücke für die Radfahrer freizugeben.
Was auffällt: Im Linzer Gemeinderat bilden sich sehr viele Seilschaften mit FPÖ-Beteiligung – etwa Rot-Blau, Blau-Pink oder Schwarz-Blau. So locker geht man mit der FPÖ anderswo nicht um. Ist Linz anders?
Die Gemeindepolitik ist sehr sachorientiert, da ergeben sich zwangsläufig Seilschaften und Gemeinsamkeiten. Bei ideologischen Themen ist es auch in Linz sehr schwierig – siehe Alkoholverbot im Hessenpark, wo die Grünen statt Sachargumenten nur ideologische Gesichtspunkte gelten ließen. Die Verlierer sind dann aber leider die Bürger, das wird von den Grünen sehr gerne vergessen.
Apropos Grüne: Nur diese Fraktion hält noch eisern an ihrer Anti-FPÖ-Linie fest. Sehen Sie dennoch Gemeinsamkeiten?
Es gibt schon ein paar Themen, wo man anknüpft, aber es ist schwierig mit jemandem, der sich total verweigert und prinzipiell keine Zusammenarbeit will – egal, wie gut oder schlecht eine Idee für die Stadt ist. Das ist unverantwortlich und kurzsichtig, weil es nicht um Ideologien geht, sondern um Linz und seine Leute. Dennoch: Der gegenseitige Respekt hat sich in Linz in den letzten Jahren deutlich verbessert.
