Die rote Bundeshauptstadt Wien hat neuerlich eine Erhöhung zahlreicher Gebühren angekündigt. So steigt der Preis für die Wiener-Linien-Jahreskarte um 28 Prozent, das Parkpickerl steigt sogar um 30 Prozent. Jetzt warnt der Linzer FPÖ-Stadtrat Michael Raml vor ähnlichen Entwicklungen in der Landeshauptstadt: „Linz darf nicht Wien werden! Nachdem das städtische Budget aufgrund der jahrzehntelangen SPÖ-Finanzpolitik nicht nur politisch tiefrot ist, drohen auch in Linz Gebührenerhöhungen nach Wiener Vorbild. Wir Freiheitliche werden uns in Linz jedenfalls mit ganzer Kraft gegen neue Belastungen stemmen.“ Raml nennt das „blaue“ Wels als Vorbild: Dort parkt man zwischen 12 und 13 Uhr kostenlos, zwei Stunden Parken kosten seit 15 Jahren nur einen Euro, in Linz sind dafür 4 Euro zu berappen.
Vor 12 Jahren – im Jänner 2013 – wurden die Parkgebühren in Linz das letzte Mal erhöht (von einem auf zwei Euro pro Stunde) – mit dem Versprechen, die Preise für mindestens fünf Jahre einzufrieren. Eine eigentlich längst fällige Anpassung steht offiziell (noch) nicht im Raum, obwohl es die Inflation längst zuließe. Drei statt zwei Euro für eine Stunde Parken – und somit ein Plus von 50% – sind dabei durchaus im Bereich des Möglichen.
Davor warnt die FPÖ Linz und fordert eine Abkehr von der bisherigen roten Finanzpolitik sowie eine konsequente Fokussierung auf die Bedürfnisse der Bürger: „Anstatt Abgaben und Gebühren zu erhöhen, muss die Stadt endlich wieder eine gesunde Finanzpolitik betreiben, die Dinge ermöglicht, die wirklich bei den Menschen ankommen. Eine Fledermauszählung um 80.000 Euro oder ein Computerkurs für zehn Asylwerber um über 100.000 Euro können und wollen wir uns nicht mehr leisten“, so Raml.
Als positives Beispiel bei den Parkgebühren nennt Raml die Stadt Wels: „Dort kosten zwei Stunden Parken seit 15 Jahren einen Euro – und in der Mittagszeit ist eine Stunde sogar gratis. Das ist eine unkomplizierte Wirtschaftsförderung, genau so eine unbürokratische Unterstützung brauchen wir auch in Linz, daher dränge ich auf niedrigere Parkgebühren auch in der Landeshauptstadt.“
